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Der IGEL ist los - offene Mobilmachung gegen die GEZ für Verleger

Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann vom 13.12.2010
Inhalt
  • üblicherweise in Wahlkampfzeiten besonders begehrt ist. So kam es auch, dass die Axel-Springer AG als
  • Herrin der BILD-Zeitung, in einem Zeitpunkt als CDU und FDP um Zehntelprozentpunkte im
  • “ abtrotzte, das prompt den Weg in den Koalitionsvertrag fand. Das ist freilich ein kompliziertes Ding so
  • paar Tage Sitzfleisch beweisen, bevor man so recht versteht, um was es da geht. Viel wurde darüber
  • „Gefällt mir“ klicken. Damit man nicht vergisst, wie der Stand im Kampf der Meinungen so ist und wo

Universal Music GmbH fordert Euro 5000,- Euro Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung nach Tauschbörsenabmahnung

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Inhalt
  • Immer mehr Menschen werden wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet abgemahnt. Gefordert wird
  • regelmäßig die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung. In der Vergangenheit

Höherer Schadensersatz für “P2P-Piraten”?

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Inhalt
  • Über unser Abmahnarchiv ist bereits an zahlreichen Stellen berichtet worden, bspw: IP|Notiz
  • (22.10.2010) Abmahndatenbanken erleichtern Risikoeinschätzung (Gulli, 20.11.2010) IP|Notiz (24.11.2010
  • ) Eine Vorstellung des Archivs in Form eines kurzen Clips finden Sie hier: Auch Prof. Dr. Hoeren [...]

Ein Spaß mit Folgen-Comic Avatare bei Facebook

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Inhalt
  • Wer in einer Internetcommunity wie beispielsweise Facebook verkehrt, wir dieses Spiel aus eigener
  • oder sonstiges Fantasiebild in sein Profil ein. Was als Spaß angedacht war, kann sich schnell [...]

Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.12.2010
Inhalt
  • ).   Jedenfalls nach deutschem Recht ist die Erhebung von personenbezogenen Daten nur zulässig, wenn eine
  • gesprochen werden könne. Auch die Anwendung deutschen Rechts ist – wie immer bei Facebook – nicht
  • sind!) zu Ihrer Seite einladen können.   Eine ausführliche Beschreibung dieser Funktion – mit dem Rat
  • Facebook ab. Die Inhaber der Adressen werden hierüber nicht informiert. Problematisch ist auch, dass die
  • Beschreibung der Synchronisierung völlig unzureichend ist und die wenigsten Anwender wirklich

Fareds mahnt Urheberrechtsverletzung noch aus dem Juni 2010 ab: Monrose - Like a Lady

Sebastian Dosch vom 23.02.2011
Inhalt
  • bei den Filesharern ankommen. Nicht so im mir vorliegenden Fall, in dem ein Urheberrechtsverstoß
  • Man hat sich ja schon beinahe daran gewöhnt, dass die Abmahnungen in Filesharingsachen sehr zeitnah

Werbeanzeige: "Praxis für medizinische Fußpflege" kann irreführend sein

Sebastian Dosch vom 22.02.2011
Inhalt
  • Pressemitteilung des OLG Hamm vom 22.02.2011:Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich mit der Frage zu
  • befassen, ob die Werbeanzeige einer Fußpflegerin mit dem Inhalt „Praxis für medizinische Fußpflege
  • “ irreführend ist.Die Parteien sind – in unmittelbarer räumlicher Nähe - [...]

Schwarz auf Polarweiß: Bei Werbung mit Testergebnissen muss die Fundstelle lesbar sein

Sebastian Dosch vom 21.02.2011
Inhalt
  • beispielsweise der Stiftung Warentest ist in den PR-Abteilungen entsprechend beliebt. Doch man kann auch
  • Mit Testergebnissen für seine Produkte zu werben, fördert häufig den Verkauf - ein Testsiegel
  • in Schwierigkeiten geraten, wenn man bei der Werbung etwas falsch macht. Ein Fehler bei der [...]

FlexStrom: Neukundenbonus oder Treuebonus? Gericht entscheidet über nicht gezahlten Kundenbonus.

Sebastian Dosch vom 17.02.2011
Inhalt
  • Kosten oder Vergünstigungen in eine Gesamtkalkulation mit aufgenommen. Auch so genannte [...]

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen - strenge Anforderungen sind EU-konform

Sebastian Dosch vom 11.02.2011
Inhalt
  • Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der

Abmahnung: Thomas Russer wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung bei eBay

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2011
Inhalt
  • Im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung landeteine Abmahnung von Thomas Russer
  • bei uns auf dem Tisch.  vorgelegt. Grund der Abmahnung ist die Verwendung einer veralteten und

Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) macht Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.001,00 geltend

Dr. Sven Mühlberger vom 18.03.2011
Inhalt
  • Dass gerade die Thematik der Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht von aller höchster Brisanz
  • ist, zeigt ein aktueller Fall, der unserer Kanzlei vorgelegt wurde. Darin hatte die Deutsche

"Kostenfinder" des Verbraucherministeriums soll vor Abofallen schützen, ist aber Murks.

Sebastian Dosch vom 18.03.2011
Inhalt
  • deinstallieren. Warum, erfahren Sie hier:Das Ministerium schreibt in seiner Pressemeldung:So schützen Sie sich vor Kostenfallen im Internet: