Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 100 von 1774

§ 3.13 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
Inhalt
  • 1.Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen führen:a)Ein Topplicht
  • hell sein und müssen gesetzt werdenaa)nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b oder bb)unmittelbar
  • Kleinfahrzeuge müssen ein weißes gewöhnliches, von allen Seiten sichtbares Licht fü
  • ;hren. Diese Bestimmung gilt nicht für Beiboote. 5.Kleinfahrzeuge unter Segel müssen fü
  • 7 m handelt. Bei Annäherung anderer Fahrzeuge müssen diese Kleinfahrzeuge zusätzlich

OLG Hamm - 11 U 347/86

Oberlandesgericht Hamm vom 25.11.1987
Inhalt
  • : 11. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 11 U 347/86 Vorinstanz: Landgericht Essen, 8
  • . Oktober 1986 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert. Die Beklagten
  • damals in Essen wohnte. Nachdem es zu Streitigkeiten zwischen der Klägerin und Z. gekommen war
  • weiter verfolgt. 3 Bereits im Jahre 1978 hatte die Beklagte zu 1) beim Amtsgericht Essen
  • xxx (xxx Amtsgericht Essen) einschließlich der Folgesachen". Am 28. Mai 1982 wurde der Wirkungskreis

KG Berlin - 2 Verg 8/09

Kammergericht vom 28.09.2009
Inhalt
  • Vergabenachprüfungssachen ist nach § 117 GWB nicht die Stellung eines Beschwerdeantrages, dessen Inhalt über
  • Vergabestelle nicht angenommene Unzuverlässigkeit des Antragstellers bejaht und auf dieser Grundlage dessen
  • Verhältnis die Hilfsanträge zu 3. und 4. stehen. 5Denn die Stellung eines Beschwerdeantrages, dessen
  • Antragstellers bejaht und auf dieser Grundlage dessen Nichtberücksichtigungsfähigkeit annimmt (vgl. Dreher in
  • sind und sich allein an der Qualität des präsentierten Essens orientieren. Genauso mag es sein, dass

§ 36 StrabBO 1987

Bremsen
Inhalt
  • (1) Fahrzeuge müssen mindestens zwei Bremsen haben. Diese müssen so voneinander unabh
  • sein.(2) Die Bremsen müssen so gebaut und einschließlich ihrer Steuereinrichtungen so
  • Ausfall einer Bremse müssen mit den übrigen Bremsen mindestens die mittleren Bremsverzö
  • nach Absatz 7, müssen 1.eine Bremse vom Kraftschluß zwischen Rad und Schiene unabhä
  • km/hfahren. Dabei müssen mindestens die mittleren Bremsverzögerungen nach Anlage 2

§ 15 GarBBAnO

Lüftung
Inhalt
  • (1) Geschlossene Mittel- und Großgaragen müssen maschinelle Abluftanlagen und so gro
  • üftungsschächte. Die Lüftungsöffnungen müssen 1.einen freien
  • ändige Querlüftung gesichert ist. Die Lüftungsschächte müssen 1.untereinander
  • ) Maschinelle Abluftanlagen müssen in jedem Lüftungssystem mindestens zwei gleich große
  • das Lüftungssystem zeitweise nur mit einem Ventilator betrieben werden, müssen die

§ 13 LuftBODV 4

Handbücher (zu den §§ 24, 27, 37 LuftBO)
Inhalt
  • (1) An Bord des Ballons oder Luftschiffs müssen die notwendigen Auszüge aus dem Handbuch
  • Flugbetriebshandbuches und des Technischen Betriebshandbuches müssen im Verfolgerfahrzeug mitgef
  • Bodenpersonal sowie die entsprechenden flugbetrieblichen Regelungen müssen in den Unterlagen nach Absatz 2 enthalten sein.

§ 11.01 BinSchUO2008Anh II

Allgemeines
Inhalt
  • 1.Schiffe müssen so gebaut, eingerichtet und ausgerüstet sein, dass Personen darauf
  • notwendige und fest installierte Einrichtungen müssen so beschaffen, angeordnet und gesichert sein, dass
  • üssen bewegliche und heiße Teile mit Schutzsvorrichtungen versehen sein.

§ 8 ViehVerkV 2007

Gastställe
Inhalt
  • Gastställe müssen folgende Anforderungen erfüllen:1.Die Ställe müssen
  • ;ssen ausreichend beleuchtbar sein.3.Die Stalleinrichtung, insbesondere Zwischenwände, Krippen

§ 38 AuslWBG

Rechtmäßiger Erwerb
Inhalt
  • (1) Rechtmäßiger Erwerber eines Auslandsbonds, dessen Anerkennung nach § 3 Abs. 1
  • Auslandsbonds, dessen Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 beansprucht wird, gilt auch der, für
  • den oder dessen Rechtsvorgänger der Auslandsbond ununterbrochen mindestens seit dem 1. Januar

Art 8 CSCG

Inhalt
  • ßt oder zu dessen Gunsten sie vorgenommen wird, Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben
  • . Kostengläubiger ist der Rechtsträger, dessen Behörde die Amtshandlung vornimmt, bei
  • Auslagen auch der Rechtsträger, bei dessen Behörde die Auslagen entstanden sind. Das

§ 27 PflSchG 2012

Rückgabe von Pflanzenschutzmitteln
Inhalt
  • (1) Nach Beendigung der Zulassung eines Pflanzenschutzmittels ist dessen Rückgabe an1.den
  • Zulassungsinhaber,2.den Einführer oder dessen Vertreter oder3.an einen von Personen nach den
  • Widerruf vorgelegen hätten. Der Zulassungsinhaber, der Einführer und dessen Vertreter sind

§ 1069 ZPO

Zuständigkeiten
Inhalt
  • dasjenige Amtsgericht, in dessen Bezirk die Person, welche die Zustellung betreibt, ihren Wohnsitz
  • oder gewöhnlichen Aufenthalt hat; bei notariellen Urkunden auch dasjenige Amtsgericht, in dessen
  • Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk das Schriftstück zugestellt werden soll. Die

§ 31 FFAV

Pflichten der Übertragungsnetzbetreiber
Inhalt
  • Die Übertragungsnetzbetreiber müssen Zahlungen der Bieter nach dieser Verordnung als
  • Ausgleichsmechanismusverordnung verbuchen. Sie müssen den Eingang der Strafzahlungen von Bietern nach § 30 der Bundesnetzagentur unverzüglich mitteilen.

§ 191 BewG

Wertzahlen
Inhalt
  • den Gutachterausschüssen im Sinne der §§ 192 ff. des Baugesetzbuchs für das
  • ;ssen keine geeigneten Sachwertfaktoren zur Verfügung stehen, sind die in der Anlage 25 bestimmten Wertzahlen zu verwenden.

§ 1.22 DonauSchPVAnl 1993

Anordnungen vorübergehender Art
Inhalt
  • Die Schiffsführer müssen die von der zuständigen Behörde erlassenen
  • Anordnungen vorübergehender Art befolgen, die aus besonderen Anlässen für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt bekanntgemacht worden sind.