Malte Winter
Schwerer Regen als außergewöhnlicher Umstand
Witterungsbedingungen - wie vorliegend schwerer Regenfall - sind ein außergewöhnlicher Umstand i.S.v. Art. 5 Abs. 3 Vero
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Familienrecht
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Malte Winter
Informationspflicht des Reiseveranstalters gegenüber Angehörigen von Drittstaaten
Die Informationspflicht des Reiseveranstalters gemäß § 5 Nr. 1 BGB-InfoV gilt nicht gegenüber Angehörigen von sog. Dritt
Malte Winter
Eichpflicht für Rotlichtüberwachungsanlagen?
Anders als Geschwindigkeitsmessgeräte müssen Rotlichtüberwachungsanlagen nicht regelmäßig einmal im Jahr geeicht werden.
Malte Winter
Kreisverkehr
Der Verhalten im Kreisverkehr ist in §9a StVO geregelt und wird durch eine blaue Ronde mit drei gekrümmten Pfeilen geken
Malte Winter
BAK-Wert-Ermittlung - Berechnungsmethode benennen!
Nur dann, wenn die angewandte Berechnungsmethode dargelegt wird, ist die Berechnung der BAK nachvollziehbar. Dies bedeut
Malte Winter
Xenonscheinwerfer ohne Scheinwerferreinigungsanlage und Höhenregelung?
Infolge der starken Leuchtkraft der Xenonlampen wird wegen deren größerer Blendwirkung und der damit gesteigerten Unfall
Malte Winter
Kein Schadensersatzanspruch des geschädigten Autofahrers nach einem von ihm provozierten Unfall
Provoziert ein Autofahrer einen Unfall, willigt er in die Beschädigung seines Fahrzeugs ein, so dass ihm mangels Rechtsw
Malte Winter
Unfall beim rückwärts Ausparken auf einem öffentlichen Parkplatz
Parkt ein Verkehrsteilnehmer auf einem öffentlichen Parkplatz rückwärts aus und kommt es hierbei zu einer Kollision mit
Malte Winter
Sofortvollzug einer Fahrerlaubnisentziehung bei Rauschfahrten
Eine Gefährdung durch Rauschfahrten kann eine zulässige Begründung für die sofortige Vollziehung der Fahrerlaubnisentzie
Malte Winter
Bei Ersatzfahrzeug gibt es keinen Nutzungsausfall ersetzt!
Sofern ein Unfallgeschädigter über ein Ersatzfahrzeug verfügt, besteht kein Anspruch auf Ersatz von Nutzungsausfall. Ein
Malte Winter
Warndreieck
Kraftfahrer sind gesetzlich verpflichtet, ein Warndreieck mitzuführen. Dies ergibt sich aus § 53 a StVZO. Das Warndreiec
Malte Winter
Hinweis auf Sicherungsschein muss kein Wettbewerbsverstoß sein!
Es stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar, wenn ein Reiseveranstalter auf seiner Internetseite auf die gesetzlichen Rechte
Malte Winter
Auffahrunfall mit stillstehendem Fahrzeug
Der Betroffene hatte während der Probezeit eine schwerwiegende Zuwiderhandlung begangen (unerlaubter Überholvorgang). Di