Urteil des BFH vom 20.08.2010, VI R 63/09

Entschieden
20.08.2010
Schlagworte
Arbeitslohn, Steuerpflichtiger, Bindungswirkung, Datenbank
Urteil herunterladen

BFH Anhängiges Verfahren, VI R 63/09 (Aufnahme in die Datenbank am 20.8.2010)

Verfahren ist erledigt durch: Urteil vom 13.01.2011, unbegründet. Stornierung von zu Unrecht als Arbeitslohn versteuerten sog. Nachteilsausgleichszahlungen des Arbeitgebers an eine Zusatzversorgungskasse - Ist die Rückgängigmachung der vom Arbeitgeber vorgenommenen Kürzung des Bruttoarbeitslohns des Jahres 2006 um die in den Jahren 2001 bis 2005 zu Unrecht als lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn behandelten sog. Nachteilsausgleichszahlungen durch Änderung des bestandskräftigen Einkommensteuerbescheids für 2006 gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO rechtswidrig - Kenntniszurechnung im Rahmen des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO - Bindungswirkung einer dem Arbeitgeber erteilten Anrufungsauskunft 42e EStG) und Sperrwirkung des § 42d Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 EStG? -- Zulassung durch FG -- Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger AO § 173 Abs 1 Nr 1; EStG § 42e; EStG § 42d; FGO § 76 Abs 1; BGB § 242 Vorgehend: Finanzgericht Düsseldorf, Entscheidung vom 5.11.2009 (11 K 1116/09 E)

Bilanzierung der Provisionsansprüche von Versicherungsvertretern

III B 29/07, III B 30/07, III B 31/07 vom 13.02.2008

Kein Anspruch auf Anfertigung von Kopien des gesamten Akteninhalts mit einem eigenen Kopiergerät - kein Vertretungszwang für Antrag auf Prozesskostenhilfe beim BFH - keine Gerichtsgebühren im Verfahren zur Beiordnung eines Notanwalts

VII S 1/08 (PKH) vom 18.02.2008

Aufteilung von Sachzuwendungen bei gemischt veranlasster Betriebsveranstaltung - Betriebsversammlung auf einem Ausflugsschiff - Nachforderung von Lohnsteuer beim Arbeitgeber durch Steuerbescheid

VI R 55/07 vom 30.04.2009

Anmerkungen zum Urteil