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BayObLG - Zulässige Schiedsgerichtsbarkeit in der Bayerischen Fußballregionalliga

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • (Antragsgegner) schlossen für die Regionalligasaison 2019/2020 einen Zulassungsvertrag für die

LG Paderborn - Covid19-Gutschein-Regelung greift nicht bei VIP-Karten in der Fußball-Bundesliga

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Beklagten als Sponsorin auf, als die Beklagte in der 1. Fußballbundesliga spielte. Hierzu schlossen die
  • . Mehrwertsteuer an die Klägerin.   Außerdem schlossen die Parteien am 04.07.2019 einen sog. "Sponsoring

LG Köln - Profifußballer hat Recht auf Informationen über Provisionszahlungen an seine Beratungsfirma hinsichtlich eines Vereinswechsels

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • kannst aber haben uns über Russland unterhalten. Ich muss hierhin." Im Januar 2018 schlossen der Kläger

EuGH kippt Vereinbarung der EU mit Paramount zu Geoblocking beim Pay-TV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • ihre Muttergesellschaft, die Viacom Inc. (im Folgenden zusammen: Paramount) schlossen mit den größten

Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 18.07.2020
Inhalt
  • und von den Beschränkungen des § 181 befreit. Am 15.12.2012 schlossen die Gesellschafter der Holding

Bundesgerichtshof zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.12.2019
Inhalt
  • nach der Veröffentlichung des Angebots durch die Beklagte schlossen die Parteien einen Lizenzvertrag

Mal wieder: Das BAG und die sachgrundlose Befristung

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 16.09.2019
Inhalt
  • Hilfsbearbeiterin von Kindergeld beschäftigt gewesen. Nach ca. 22 Jahren schlossen die Parteien dann erneut einen

OLG München zur Verwendung des Dash Button

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • , Brüssel Ia-VO Art. 7 Rn. 51; Schlosser in: SchlosserlHess, EU-Zivilprozessrecht, 4. Aufl. 2015, Brüssel
  • ] 1215I2012 Art. 7 Rn. 7; Schlosser, a. a. O., Brüssel Ia-VO Art. 7 Rn. 1), auch wenn sie durch Unionsrecht

AG Brandenburg - Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei Verschlechterung der vorher bestehenden Erkrankung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • 30.08.2018 in Höhe von weiteren 138,00 Euro. Die Prozessparteien schlossen am 04.06.2019 (Blatt 14

BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • Nutzungsentgelt für die Zeit von Oktober 2013 bis einschließlich Juli 2014. Die Parteien schlossen im

BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • betriebene Fitness-Studio. Sie schlossen am 17. April 2007 einen Vertrag zur Nutzung der Einrichtungen in

BGH - Zur Zulässigkeit der Entfernung und Zerstörung von Kunstinstallationen in einem Museum

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • dem Mitzlaff-Bau dient. Die Parteien schlossen am 30.05.2006 einen Vertrag, in dem die Klägerin mit
  • Mitzlaff-Bau. Die Parteien schlossen am 30. Mai 2006 einen Vertrag, in dem die Klägerin mit der

OLG Düsseldorf - Berechtigung zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Patentverletzung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • Umsetzung des F schlossen dessen Vertragsparteien in der Folgezeit drei Übertragungsverträge, deren

Schreibfehler im Aufhebungsvertrag bringt Arbeitnehmerin keine 62.065,00 EUR zusätzlich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.01.2019
Inhalt
  • . Beide Seiten schlossen daher einen Aufhebungsvertrag mit einer Abfindung in Höhe von 137.000,00

Was ist eigentlich die „Nonnenstudie“?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.11.2018
Inhalt
  • emotionale Wörter und generelle Positivität. Sie schlossen daraus, wie die Grundstimmung der Nonnen zu