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Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Getting Her Off With Anal“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.05.2022
Titel
  • Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Getting Her Off With Anal“

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Anal Apocalypse“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.05.2022
Titel
  • Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Anal Apocalypse“

Abmahnung Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2022
Titel
  • Abmahnung Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG
Inhalt
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG
  • , vor.Gegenstand der Abmahnung ist die Unionsmarke „Reisenthel“, die beim EUIPO angemeldet und am 01.12.2018

Wirecard – OLG München hält Schadenersatzansprüche gegen Wirtschaftsprüfer für möglich

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 13.12.2021
Inhalt
  • . Zum Hintergrund: Obwohl die Bilanzen der Wirecard AG nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft m
  • genaue Angaben dazu gefordert, ob, wann und wie sie die Geschäftsberichte der Wirecard AG und die
  • ;ftsberichte der Wirecard AG Fehler enthalten. Das Oberlandesgericht rügte weiter, dass das Landgericht
  • durch das Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG untermauert werden, beurteilen zu k
  • Anleger gegen die Wirtschaftsprüfer Ernst & Young bestehen können (Az.: 8 U 6063/21). In

CSR Rechtsanwaltskanzlei und die PMG Entertainment Ltd. mögen immer noch Erwachsenenunterhaltung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.04.2021
Titel
  • CSR Rechtsanwaltskanzlei und die PMG Entertainment Ltd. mögen immer noch Erwachsenenunterhaltung
Inhalt
  •    mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Firma PMG Entertainment Ltd.  vormals
  • Entscheidungen zum Schadenersatz bei Abmahnungen wegen Down/Upload von Pornofilmen (so AG Hamburg Urteil
  • . ·         So hat etwa das LG München I mit Beschluss vom 29. Mai 2013, Az. 7 O 22293/12 einem
  • CSR Rechtsanwaltskanzlei die Verletzung der Rechte der mir bisher unbekannten Produktionsfirma  PMG
  • Öffentlichkeit durch die Teilnahme an Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) entweder selbst

Etwaige Nicht­ig­keit der Straß­en­ver­kehr­sordn­ung (StVO) bei Ge­schwin­dig­keits­ver­stößen

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 25.03.2021
Inhalt
  • Strafverteidiger: Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 21 km/h kann ein Einfluss
  • etwaiger Nichtigkeit der Straßenverkehrsverordnung in den ab 2009 geltenden Fassungen und der darauf

LG Frankfurt a. M. - Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Titel
  • LG Frankfurt a. M. - Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten
Inhalt
  • Das LG Frankfurt hat mit Beschluss vom 23.12.2020, Az.: 2-03 O 418/20 entschieden, dass in Fällen
  • veröffentlicht.   Der Antragsteller wandte sich zunächst an die A. Diese gab eine Unterlassungserklärung ab
  • deutsche Angebot gesperrt hat, kam es hiernach nicht mehr an, da die Antragsgegnerin bereits ab der
  • Antragsgegnerin rügt, dass das Herkunftslandprinzip nach § 3 Abs. 2 TMG einer Inanspruchnahme der
  • Herkunftslandprinzip nach § 3 Abs. 2 TMG nicht vor, da die angegriffene Äußerung auch nach irischem

LG Köln - Profifußballer hat Recht auf Informationen über Provisionszahlungen an seine Beratungsfirma hinsichtlich eines Vereinswechsels

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Titel
  • LG Köln - Profifußballer hat Recht auf Informationen über Provisionszahlungen an seine Beratungsfirma hinsichtlich eines Vereinswechsels
Inhalt
  • Tag das volle Paket an Betreuung und Unterstützung. Wegen der weiteren Einzelheiten der Einträge
  • bereits am 24. Januar 2018 wie vereinbart an Herrn C als Vertreter der T1 GmbH, der (jedenfalls
  • aus einer Nachricht, die er am 01.12.2016 an seinen Freund, den Zeugen L , geschickt habe. Ferner sei
  • allen Seiten bearbeitet worden. Ihm sei gesagt worden, dass er am nächsten Tag nach Moskau fliege, um
  • der G GmbH & Co KG aA in der Fassung des Verlängerungsvertrages vom 17.10.2017 vereinbart wurde

LG Frankfurt a.M. - Zum Kündigungsrechts eines Kontos in einem sozialen Netzwerk nach verweigerter Identitätsprüfung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Titel
  • LG Frankfurt a.M. - Zum Kündigungsrechts eines Kontos in einem sozialen Netzwerk nach verweigerter Identitätsprüfung
Inhalt
  • die Beklagte sein Profil bereits am 09.03.2019.   aa.   In einer solchen Konstellation mag man davon
  •  Das LG Frankfurt a.M.  hat mit Urteil vom 03.09.2020, Az. 2-03 O 282/19  entschieden, dass der
  • Kläger meldete sich am 07.03.2019 an, die Beklagte versetzte sein Profil in einen „Fake-Account
  • die Wahrung der Anonymität im Internet durchaus wichtig sein kann und § 13 Abs. 6 TMG die anonyme
  • Termin zur mündlichen Verhandlung, dass § 13 Abs. 6 TMG eine Klarnamenpflicht untersage, dringt der

LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Titel
  • LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks
Inhalt
  • Das LG Frankfurt a.M.: hat mit Urteil vom 03.09.2020, Az. 2-03 O 48/19 entschieden, dass in Fällen
  • zur sofortigen Sperre des Nutzers berechtigt ist. Weiterhin hat das LG Frankfurt am Main aber auch
  • entspricht…“. Die Sperre des Profils des Klägers dauerte dagegen an.   Am 02.01.2019 wandte sich der Kläger
  • Zulässigkeit des Antrags davon ab, ob der Kläger noch ein berechtigtes Interesse an der Feststellung hat
  • Wirkung der Grundrechte das durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Interesse der Beklagten am Betrieb ihrer

OLG Karlsruhe - Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“ - weil kein Kraftfahrzeug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe  hat mit Beschluss vom 14.7.2020, Az. 2 Rv 35 Ss 175/20
  • von „Pedelecs“ mit einer Begrenzung der motor­unterstützten Geschwindigkeit auf 25 km/h bereits
  • einem Blut­alkoholgehalt von 1,1 Promille an unwiderleglich fahruntüchtig und wegen Trunkenheit im
  • . Elektrofahrräder mit Begrenzung der motorunterstützten Geschwindigkeit auf 25 km/h (sog. Pedelecs) sind auch
  • Feststellungen stieß der Angeklagte am Abend des 9.5.2018 als Fahrer eines Pedelec mit einer auf seinen Fahrweg

OLG Köln - Kein Schadensanspruch bei fehlender Urheberbenennung an unter einer Creative-Commons-Lizenz unrechtmäßig genutzten Bildern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Titel
  • OLG Köln - Kein Schadensanspruch bei fehlender Urheberbenennung an unter einer Creative-Commons-Lizenz unrechtmäßig genutzten Bildern
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzung an unter Creative-Commons-Lizenz veröffentlichten Bildern mit Urteil vom
  • 13.04.2018, Az. 6 U 131/17 nochmals bestätigt und dazu sehr ausführlich ausgeführt warum auch die
  • Bedingungen der Creative Commons Lizenz. Eine Berechnung in Anlehnung an die MFM-Empfehlungen scheidet
  • gegeben werden und es an konkretem Vortrag fehlt, dass 2012 auch auf andere Weise als über die
  • -Paradies, juris) und des KG Berlin (aaO) fest. a. Das KG Berlin hält im Rahmen der Creative Commons

Überlassung eines E-Bikes an Mitarbeiter

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.12.2020
Titel
  • Überlassung eines E-Bikes an Mitarbeiter
Inhalt
  • Geschwindigkeiten über 25 km/h unterstützt. Gemäß EU-Richtlinie 2002/24/EG gehören dazu 2-rädrige Kfz
  • an: 220 Tage x 5 km x 0,30 Euro = 330 Euro. Ermittlung des geldwerten Vorteils bei Anwendung
  • Überlassung eines E-Bikes an einen Geschäftsführer oder Mitarbeiter steuerrechtlich abzurechnen ist
  • 01.01.2019 an den Geschäftsführer der GmbH oder einen Mitarbeiter überlassen werden. Erfolgte die
  • Regelungen. Die Überlassung von E-Bikes an Geschäftsführer oder Mitarbeiter Elektro

Überblick über das Transparenzregister

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 27.11.2020
Inhalt
  • . AG, GmbH und UG haftungsbeschränkt, eingetragener Verein (e.V.) oder rechtsfähige Stiftungen) und
  • elektronisch abrufbar sind (Mitteilungsfiktion). Für die GmbH und UG haftungsbeschränkt spielt die
  • eingetragene Personengesellschaften (KG, OHG, PartG) eine Mitteilungspflicht gegenüber der
  • mit Sitz in Deutschland. Hierbei kommt es auf den Sitz gem. Satzung an (Stzungssitz). Nach § 20 Abs
  • oder einer Gemeinnützigkeit, also auch für eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) oder UG

Abmahnung RÖSLE GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.11.2020
Titel
  • Abmahnung RÖSLE GmbH & Co. KG
Inhalt
  • Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma RÖSLE GmbH & Co. KG aus Marktoberdorf
  • Abmahnung, die die Firma Rösle GmbH & Co. KG selbst ausspricht, heißt es, dass in dem Online-Shop