Suche nach "gehalt"

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BFH - Pfändung einer Domain als Vermögensrecht möglich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2021
Inhalt
  • bekannten Umständen den materiellen Gehalt des Verwaltungsakts unter Berücksichtigung des Grundsatzes von

AG Würzburg - Kein Anspruch auf Lizenzschaden bei Fotoklau wenn Lichtbild unter Creative Commons-Lizenz steht und unentgeltlich lizenziert werden kann

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2021
Inhalt
  • Unterlassungserklärung gehabt.   Der Höhe nach ist entgegen der Ansicht der Klägerin jedoch nur von

OLG Frankfurt a. M. - Fußballverein haftet für Abbrennen von Pyrotechnik durch Fans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Verbandsziels der Verhinderung von Gewalt und Diskriminierung in und außerhalb der Fußballstadien
  • unfreiwilliger Verzicht auf die Grundrechtsausübung liegt dann vor, wenn physische oder psychische Gewalt

LG Würzburg: Keine wettbewerbswidrige Täuschung durch Fitness-Studio bei Vertragsverlängerung aufgrund von COVID-19

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • verstoßen, den sich aus der Verwirklichung des beide Parteien betreffenden Risikos der höheren Gewalt

LG Köln - Profifußballer hat Recht auf Informationen über Provisionszahlungen an seine Beratungsfirma hinsichtlich eines Vereinswechsels

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Transfervertrages Kenntnis gehabt und diese Zahlungen gebilligt. Bei den diversen Gesprächen im

LG München I - Ticketzweitmarkt oder Wettbewerbswidrigkeit des Weiterverkaufs von personalisierten Fußballtickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • der Beklagte einen Interessenten für die Tickets gehabt und sich sodann in seinem Netzwerk umgehört

EuGH kippt Vereinbarung der EU mit Paramount zu Geoblocking beim Pay-TV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Wirtschaftsraum wettbewerbsrechtliche Bedenken gehabt habe und nicht verpflichtet gewesen sei, jeden

VG Sigmaringen - Weisung eines Mitarbeiters zur Offenlegung seines dienstlichen Outlook-Kalenders ist Verletzung des Mitbestimmungsrechts des Personalrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • der Dienststelle und seinem in Anspruch genommenen Mitbestimmungsrecht gehabt, ohne sich hierauf zu

VG Freiburg - Entlassung aus dem Polizeidienst wegen Mitgliedschaft in einer WhatsApp-Gruppe, in der unter anderem nationalistische und rassistische Kommentare und Bilder geteilt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • belegen. Er sei vorab nicht abgemahnt worden und habe keine Chance gehabt, sich zu verteidigen. Es sei
  • jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der

VGH Baden-Württemberg - Entlassung eines Widerrufsbeamten aufgrund fehlender charakterlicher Eignung wegen Postings auf einem Instagram-Account

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Entwicklung gerade auf, dass Sie sich nicht von Aggression und Gewalt abgekehrt haben, es sich 2012 nicht
  • Azet (...), dass das Thema Gewalt, die Gossensprache sie geradezu fasziniert und sich das Thema wie ein

LG Frankfurt a.M. - Zum Kündigungsrechts eines Kontos in einem sozialen Netzwerk nach verweigerter Identitätsprüfung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • außerordentlichen Kündigung. Die Beklagte habe auch nicht das Recht gehabt, den Kläger zur Vorlage von

LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • Gewalt in der realen Welt fördern.   Wir definieren Hassrede als direkten Angriff auf Personen aufgrund
  • Folgendes:   ... [Gewalt- und Sexualstraftäter; andere Straftäter ]   Angriffe mit Schweregrad 2 sind

BGH - Telefonnummer ist "verfügbar" und daher in der Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn Anbieter den Eindruck erweckt die Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • die Feststellung verlangen kann, der Beklagte habe gegen sie keinen Anspruch darauf (gehabt), dass

Überlassung eines E-Bikes an Mitarbeiter

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.12.2020
Inhalt
  • an Geschäftsführer oder Mitarbeiter ist Bestandteil des Gehalts und wird in gleicher Weise wie bei

“Mike Ross” aus Bayern zu zweijähriger Bewährungsstrafe verurteilt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.12.2020
Inhalt
  • großen Versicherungsunternehmen, wo er ein Gehalt von 132.600,00 € erhielt. Dort war man mit seinen