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Deckt ein Gewerbemietvertrag das Risiko pandemiebedingter Schließungen? BGH: Mietanpassung für Geschäftsschließungen im 1. Lockdown

Rechtsanwalt Finn Dethleff vom 15.01.2022
Inhalt
  • Chemnitz hatte während der Lockdowns 2020 erhebliche wirtschaftliche Einbußen. Einen Monat lang
  • Vermieter abgelehnt, weil er keinen Grund dafür sah.Das erstinstanzliche LG Chemnitz teilte diese

Beratungshilfe für die Entschuldung

Rechtsanwalt John Miehler vom 21.04.2020
Inhalt
  • Chemnitz (Lexetius.com/2007,616) Der Beitrag Beratungshilfe für die Entschuldung erschien zuerst auf ent-schuldigung.de.

Wirksame Urteilsverkündung ohne ehrenamtliche Richter

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.11.2019
Inhalt
  • Chemnitz in einem am Donnerstag, 28.11.2019, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: 2 Sa 5/19). Im
  • nachträglich geleistet. Das LAG Chemnitz betonte nun zunächst, dass sich dies nicht den Akten entnehmen
  • Chemnitz, dass ein Verstoß gegen diese Vorschrift die Verkündung nicht unwirksam macht. „Die

Betriebsratsvorsitzender kann auch Datenschutzbeauftragter sein

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.09.2019
Inhalt
  • ein entsprechendes Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts (LAG) in Chemnitz hat am Dienstag
  • er die Feststellung, dass er weiter als Datenschutzbeauftragter tätig ist. Dem gab das LAG Chemnitz

Tödlicher Unfall nach vorzeitigem Verlassen der Arbeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.09.2019
Inhalt
  • Sächsische Landessozialgericht (LSG) in Chemnitz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom

Sächsisches Oberverwaltungsgericht - Kein Anspruch der Presse auf Zugang zur Einwohnerversammlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • hat die Revision zum BVerwG nicht zugelassen. Vorinstanz VG Chemnitz, Urt. v. 17.01.2018 - 1 K 157/16

LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Chemnitz sei mit Verfügung vom 06.02.2018 eingestellt worden

BGH entscheidet über Streitwert und Schadensersatz bei Fotoklau im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.02.2019
Inhalt
  • Veranstaltung des Beklagten in Chemnitz am 3. Oktober 2014 das nachfolgend eingeblendete Foto eines

Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.12.2018
Inhalt
  • Ist die Kunstaktion „Soko Chemnitz“ rechtskonform? Jurist: Kunstfreiheit deckt vieles ab, aber nicht
  • Ausschreitungen im Sommer und Herbst 2018 in Chemnitz teils heftige Reaktionen und Debatten ausgelöst

Steuereinnahmen durch die Bundesligen, andere öffentliche Veranstaltungen & öffentliche Sicherheit

Max Rand vom 13.09.2018
Inhalt
  • den schweren und schlimmen Ausschreitungen in Chemnitz wurde das Spiel SG Dynamo Dresden gegen den

Framing III: Liebe Süddeutsche Zeitung, hör auf und fang an!

Eva Engelken vom 04.09.2018
Inhalt
  • denen AfD & Co auf Wählerfang und 2018 in Chemnitz auf Hetzjagd gehen. Und JournalistInnen
  • Zeit läuft davon. In Chemnitz haben Neonazis Menschen durch die Stadt gejagt. Längst glauben viel zu
  • haben 65.000 Menschen in Chemnitz ein Konzert der Toten Hosen und Co besucht, um zu zeigen

OLG Dresden - Jameda macht sich rechtswidrige Bewertungen zu eigen und haftet als unmittelbarer Störer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • : I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 18.8.2017 abgeändert

Arbeitgeber darf sich mit der Genehmigung von Urlaub nicht allzu lange Zeit lassen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.02.2018
Inhalt
  • ausgehen, dass der Urlaub gewährt wird, entschied das Arbeitsgericht Chemnitz in einem am Donnerstag

OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 28.03.2017 - 4 O 1452/16
  • Chemnitz vom 28.03.2017 - 4 O 1452/16 - aufgehoben und die Klage abgewiesen. III. Die Kosten des

Insolvenz LombardClassic 3 GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.07.2017
Inhalt
  • München und Berlin mitteilt, hat das Amtsgericht Chemnitz am 01.07.2017 das Insolvenzverfahren