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Sichere Erinnerung der Urkundsperson?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.02.2011
Inhalt
  • Zwecke der Wiederholung des Berichgungsverfahrens verbietet das Recht der Angeklagten auf ein faires
  • In seiner Entscheidung vom 22.12.2010 in dem Verfahren 2 StR 386/10 hat der BGH über die
  • rechtlicher Überprüfung nicht stand, denn die Berichtigungsentscheidung wird nicht durch die in Bezug
  • Protokollberichtigung ist die sichere Erinnerung der Urkundspersonen. Fehlt es hieran, kann ein Protokoll
  • der beiden Urkundspersonen enthalten keinen Hinweis darauf, dass hinsichtlich der in den Anlagen 3 und

Sichere Erinnerung der Urkundsperson?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.02.2011
Inhalt
  • Wiederholung des Berichgungsverfahrens verbietet das Recht der Angeklagten auf ein faires Verfahren (vgl
  • In seiner Entscheidung vom 22.12.2010 in dem Verfahren 2 StR 386/10 hat der BGH über die
  • Überprüfung nicht stand, denn die Berichtigungsentscheidung wird nicht durch die in Bezug genommenen
  • Protokollberichtigung ist die sichere Erinnerung der Urkundspersonen. Fehlt es hieran, kann ein Protokoll nicht mehr
  • Urkundspersonen enthalten keinen Hinweis darauf, dass hinsichtlich der in den Anlagen 3 und 4

Preisansage bei 118xx-Servicenummer dauert fast 2 Minuten - zu lang, sagt das Verwaltungsgericht Köln

Sebastian Dosch vom 15.02.2011
Inhalt
  • VG Köln: Die Abschaltung der Rufnummer "11861" ist rechtmäßig.Mit einem am 14.02.2011 bekannt

„Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.02.2011

„Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.02.2011

elektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für Werbeanrufe

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.02.2011
Titel
  • elektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für Werbeanrufe
Inhalt
  • Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der [...]

elektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für Werbeanrufe

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.02.2011
Titel
  • elektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für Werbeanrufe
Inhalt
  • Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der [...]

OLG Frankfurt: Eintrag in Online-Branchenbuch "kaufmännisch wenig sinnvoll", Werbung dafür irreführend

Sebastian Dosch vom 14.02.2011
Titel
  • OLG Frankfurt: Eintrag in Online-Branchenbuch "kaufmännisch wenig sinnvoll", Werbung dafür irreführend
Inhalt
  • jetzt in einer der leidigen Online-Branchenbuch-Angelegenheiten schöne Sätze dazu gefunden, warum

Facebook und Recht - Teil 7: Die Like-Box auf externen Webseiten

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 14.02.2011
Titel
  • Facebook und Recht - Teil 7: Die Like-Box auf externen Webseiten
Inhalt
  • gefällt. Jedes einzelne Nutzerfoto ist grundsätzlich urheberrechtlich geschützt durch das Recht am
  • konkludenten Einwilligung im Internet – freilich in etwas anderem Zusammenhang – vgl. auch BGH I ZR 69/08 vom 29.04.2010.
  • Facebook bietet den Erstellern der Facebook-Seiten einen Code-Schnipsel an, mit dessen Hilfe auch
  • auf externen Internetseiten eine „Like-Box“ mit denjenigen Facebook- Mitgliedern angezeigt werden
  • gefällt“ zu machen. Dabei stellt sich die Frage, ob es zulässig ist, wenn diese sich außerhalb Facebook

Arbeitgeber jagt Betriebsrat mit Peilsender

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 12.02.2011
Titel
  • Arbeitgeber jagt Betriebsrat mit Peilsender
Inhalt
  • Methode II” in NZA 2004, 579). Das Resümee ist frustrierend: Ein Verfahren nach § 103 BetrVG mit der
  • sie klingt. Das Wort “Persönlichkeitsrecht” kommt in den Entscheidungen zu Recht nicht vor. Die
  • Betriebsrat ist fast immer auf der vermeintlich “richtigen” Seite und hat in der letzten
  • gemacht. Spaß macht das keinen. Was ist aber mit dem reflexartigen Protest zu “Persönlichkeitsrechten
  • Behörde der Welt; sie steht im Verdacht, in solchen Fällen dem Beschuldigten erst mal einen

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.02.2011
Inhalt
  • Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das
  • Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei
  • 10.000 € in Anspruch genommen. Die beklagte AOK hat behauptet, die Einwilligung der Angerufenen im sog
  • zurückgewiesen. Das deutsche Recht geht zwar damit, dass es unaufgeforderte Werbeanrufe stets als
  • machen (sog. “opt in”). Im Streitfall hatte – so der BGH – die beklagte AOK das Einverständnis der

SCHUFA darf Infos über Insolvenz (Restschuldbefreiung) 3 Jahre lang speichern

Sebastian Dosch vom 11.02.2011
Inhalt
  • . Geregelt wird das seit 1999 in den §§ 286 ff. Insolvenzordnung (InsO). Dem Schuldner soll so die [...]

Lockvogelwerbung: LIDL-Hinweis "Möglicherweise schon am ersten Tag ausverkauft" reicht nicht immer aus

Sebastian Dosch vom 11.02.2011
Titel
  • Lockvogelwerbung: LIDL-Hinweis "Möglicherweise schon am ersten Tag ausverkauft" reicht nicht immer aus
Inhalt
  • Gestern noch fiel mir ein Tweet von @flexfoxx auf, in dem dieser sich beklagte:"#Nähmaschinen
  • -Angebot in 3 Lidl-Filialen 15 Min. nach Ladenöffnung ausverkauft. Sowas 'nen ich erfolgreiches

„Tatort“ OLG München

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.02.2011
Inhalt
  • München I der Kläger in allen Klagepunkten Recht gab, hob das OLG München diese Entscheidung nunmehr im
  • berichtet, durch welches einer Grafikerin das Recht zustehen sollte, zukünftig im Vorspann der
  • In unserem Bericht vom 29. März 2010 hatten wir über das Urteil des Landgericht (LG) München I
  • machen zu können. Mit Urteil vom gestrigen 10. Februar 2011 (Az. 29 U 2749/10) hob das
  • , dass diese weder einen Anspruch auf Nennung als Urheberin im Vorspann noch einen Anspruch auf

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen - strenge Anforderungen sind EU-konform

Sebastian Dosch vom 11.02.2011
Inhalt
  • Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der