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§ 1 AStG

Berichtigung von Einkünften
Inhalt
  • geltend, dass dessen Regelungen den Sätzen 1 bis 7 widersprechen, so hat das Abkommen nur Vorrang
  • Absätze 1, 3 und 5 und Einzelheiten zu dessen einheitlicher Anwendung zu regeln sowie Grundsä

§ 30 FZV 2011

Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister
Inhalt
  • Ausfuhrkennzeichens oder Kurzzeitkennzeichens, dessen jeweilige Gültigkeit noch nicht abgelaufen ist,d
  • nicht vor dessen Wiederauffinden, sonst nicht vor Ablauf von zehn Jahren seit Fahndungsbeginn wieder

§ 31 FZV 2011

Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister
Inhalt
  • Kennzeichens,c)eines gestempelten Ausfuhrkennzeichens oder Kurzzeitkennzeichens, dessen jeweilige Gü
  • Satzes 1 Buchstabe b bis d dieses nicht vor dessen Wiederauffinden, sonst nicht vor Ablauf von zehn

§ 28 BDSG 1990

Datenerhebung und -speicherung für eigene Geschäftszwecke
Inhalt
  • nutzen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden. Eine Verarbeitung oder Nutzung fü
  • , dessen Ausübung die Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten oder die Herstellung oder

§ 246 BBauG

Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte
Inhalt
  • . Wenn Vorhabenträger ein Land oder in dessen Auftrag ein Dritter ist, gilt § 37 Absatz 3
  • nicht auf die Geltungsdauer einer Genehmigung, sondern auf den Zeitraum, bis zu dessen Ende im

§ 7 LuftSiG

Zuverlässigkeitsüberprüfungen
Inhalt
  • üfung der Zuverlässigkeit verwenden. Sie unterrichtet den Betroffenen, dessen gegenwä
  • die übermittelten Daten nur für den Zweck verwendet werden dürfen, zu dessen Erfü

§ 12 LAG

Vertreibungsschäden
Inhalt
  • des Erblassers aus dessen Vertreibungsgebiet vertrieben worden sind. Voraussetzung ist, daß der
  • ist bei einem späteren Erwerber dieses Wirtschaftsguts oder dessen Erben oder weiteren Erben

Anlage DestAusbV

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Destillateur/zur Destillateurin
Inhalt
  • ür das Wiegen und Messen von Rohstoffen und Halbfabrikaten umgehenX     
  • Halbfabrikate messen und wiegenX     9Herstellen von Spirituosen (§ 3 Nr. 9

Anlage MaATElektronAusbV 2008

(zu § 3)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik/zur Elektronikerin für Maschinen und Antriebstechnik
Inhalt
  • Größen messen, bewerten und berechnenc)Kenndaten und Funktion von Baugruppen prüfend
  • messen und beurteilenc)Basisschutzmaßnahmen gegen elektrischen Schlag beurteilend)Leitungen, deren

Anlage VersRMAbschR

(zu Teil D) Grundsätze für die Berechnung der Alterungsrückstellung, der Rückstellung für das Krankentagegeld, der Deckungsrückstellung für das nach den Tarifen der Krankheitskostenversicherung vorgesehene Sterbegeld und der Deckungsrückstellung für das Sterbegeld bei Krankentagegeldversicherungen
Inhalt
  • statt dessen die Summe der in 1947 ausgezahlten Schäden vermehrt um die Schadensrückstellung
  • ;hrige Prämienzahlungsweise und beim Sterbegeld dessen sofortige Zahlung im Versicherungsfall nicht

§ 6 VerpackV 1998

Pflicht zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen
Inhalt
  • , restentleerter Verkaufsverpackungen beim privaten Endverbraucher oder in dessen Nähe in
  • , restentleerte Verkaufsverpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen

§ 7 WpHG

Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland
Inhalt
  • nach Absatz 1 Satz 1 zuständigen Stellen des Staates mit, auf dessen Gebiet die
  • vorschriftswidrige Handlung stattfindet oder stattgefunden hat oder auf dessen Gebiet die betroffenen

§ 2a WpHG

Ausnahmen
Inhalt
  • Unternehmen zugerechnet, für dessen Rechnung und unter dessen Haftung es seine Tätigkeit erbringt.(3) (weggefallen)

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 B 1889/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.02.2008
Inhalt
  • Flugzeuges dessen Abschuss nicht veranlassen. Ein solcher Anspruch ist angesichts des
  • vorbeugenden Unterlassungsanspruch, erst recht aber bei dessen vorläufiger Sicherung, auf eine Betrachtung der

OLG Saarbrücken - 2 UF 18/06

Saarländisches Oberlandesgericht vom 05.12.2006
Inhalt
  • Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB), unterhalb dessen dem Krankheitsunterhalt (§ 1572 BGB) und dem Unterhalt
  • nicht dessen Sittenwidrigkeit, indiziert aber jedenfalls auch in subjektiver Hinsicht eine ungleiche