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In eigener Sache: Recht am Bild

Sebastian Dosch vom 04.04.2011
Titel
  • In eigener Sache: Recht am Bild
Inhalt
  • Vor fast einem Jahr ging das Blog Recht am Bild online. Dennis Tölle, passionierter Hobbyfotograf

Beseitigung eines geringfügigen Überbaus des Nachbargrundstückes

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 04.04.2011
Inhalt
  • Rechte wahrzunehmen. Allein durch Zeitablauf können hier die eigenen Rechte verfallen bzw. in der
  • Wo Menschen arbeiten passieren Fehler. Und wo in Grundstücksnähe gebaut wird kommt es vor, dass die
  • besteht jedoch nicht zeitlich unbegrenzt und in der Sache auch nicht uneingeschränkt.   Über einen
  • entsprechenden Fall hatte das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg mit Urteil vom 21.10.2010, 5 U 103/09, zu
  • entscheiden. Sachverhalt In dem Fall war auf dem Nachbargrundstück eines Forsthauses ein

15 Jahre Europäische Marke (HABM)

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 03.04.2011
Inhalt
  • Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung und konnte [...]

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.04.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)
Inhalt
  • , Singapore is finally slated to introduce proposed legislation in this realm early next year. Mehr
  • . Speaking at a CBI forum on e-privacy and the digital economy, Vaizey said: “This is a good example of well
  • Gespräch im Verlagsgebäude in Frankfurt-Sachsenhausen. “Wir wollen Anzeigenumsatz generieren und insofern
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • -meaning regulation that will be difficult to make work in practice. Mehr… *** Mittwoch, 30. März

Abmahnung: Thomas Gartner durch Rechtsanwälte Dotterweich und Kollegen wegen Verwendung urheberrechtlich geschützter Bildaufnahmen

Dr. Sven Mühlberger vom 02.04.2011

Post für Ferner

Sebastian Dosch vom 01.04.2011

Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.04.2011
Titel
  • Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung

April April: Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.04.2011
Titel
  • April April: Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung

Ladenmieter muss über Verkauf von “Thor Steinar”-Waren aufklären

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.04.2011
Inhalt
  • Kaufmannsrecht ist hart und schnell. Von einem Kaufmann wird erwartet, dass er sich selbst in
  • Gewerberaummieten. Aber es gibt Ausnahmen… Sachverhalt Die Klägerin in dem vom Bundesgerichtshof (BGH) im
  • und die so außergewöhnlich sind, dass er mit ihnen nicht rechnen kann. Er ist ferner nicht gehalten
  • ausreichender Weise um seine Angelegenheiten kümmert. Dem Grunde nach gilt dies auch im Rahmen der
  • Urteil vom 11.08.2010, XII ZR 192/08 entschiedenen Fall hat an den dortigen Beklagten in einem von

Verwechslung ausgeschlossen? Branchenbuchanbieterlogik!

Sebastian Dosch vom 31.03.2011
Inhalt
  • . Der ist dafür bekannt, für Einträge in dieses Branchenbuch unglaubliche 1.068,- Euro netto pro Jahr
  • mit einer Mindestvertragsdauer von zwei Jahren zu verlangen. Gesamtkosten brutto mithin mehr als 2.500,- Euro. Dafür kann man sich schon [...]

Wie alt ist meine Freundin? Was?! Sie sind FRISTLOS gefeuert! GEFEUERT!!!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 31.03.2011
Titel
  • Wie alt ist meine Freundin? Was?! Sie sind FRISTLOS gefeuert! GEFEUERT!!!
Inhalt
  • geschah folgendes – und beschäftigte das Arbeitsgericht…(freie Dramatisierung): A ist Azubi in der
  • -ERT!!!!” Und reicht die schriftliche Kündigung nach. Sonst wäre es kein Fall. Angesichts von § 22 Abs
  • uneinsichtige und kompromissunfähige Arbeitgeber. Aber am schlimmsten: Die Rechtsanwälte. In Mannheim
  • der Chef den Raum betritt und Barbie B. an der Hand führt. Barbie ist seine neue Freundin. Sie ist 31
  • Jahre alt. Der Chef ist 54. Chef: “Gugget seh mol, des isch mei Freindin.” A: “Erfreut, A.” Chef

"...geben Sie niemals am Telefon Ihre PIN an..."

Sebastian Dosch vom 31.03.2011
Inhalt
  • ...so steht es in vielen Berichten und den Sicherheits-Hinweisen von Banken und Sparkassen. Und
  • doch geschieht es immer wieder - so wie im Fall des Heidelberger Mitarbeiters eines Call-Centers
  • :"Schwarzes Schaf am Telefon", heißt es in der Polizeimeldung.Mit einer Anzeige wegen Betrug sowie dem Verlust seines Arbeitsplatzes muss sich ein [...]

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG München, Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Titel
  • § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG München, Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09
Inhalt
  • Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C
  • 14130/09) festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen
  • Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der Angelegenheit wurde dem Beklagten vorgeworfen das [...]

Abmahnung: Onlineversand Leipzig GmbH wegen fehlender Pflichtangaben (Impressum, Widerrufsbelehrung)

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • Soeben erreicht uns eine Abmahnung der Onlineversand Leipzig GmbH, die uns im Rahmen eines
  • Beratungsmandats zur Prüfung vorgelegt wird. In der Abmahnung beanstandet die Onlineversand Leipzig GmbH

Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen irreführender Werbung mit “Pandora”

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Titel
  • Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen irreführender Werbung mit “Pandora”
Inhalt
  • : irreführende Werbung mit “Pandora” Rechtsgrundlage: Wettbewerbsrecht Allg. Hinweis: Gefahren einer