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Wer in der Schule mobbt, wird später eher kriminell

Sebastian Dosch vom 15.04.2011
Titel
  • Wer in der Schule mobbt, wird später eher kriminell
Inhalt
  • Das jedenfalls ist ein Ergebnis der Fachtagung bei der Kriminalpolizei Heidelberg, wie die Rhein
  • auch ein Mobbingopfer später eher zum Verkehrsrüpel wird:"Kinder zu lehren, Verantwortung für ihr Handeln im Straßenverkehr zu übernehmen [...]

“Jesus hat Dich lieb” – endlich werden auch mal Christen diskriminiert…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.04.2011
Inhalt
  • Regel nicht diskriminiert werden, reicht den Herrschaften ja nicht aus (vielleicht wollen die auch
  • Es ist die häufigste Beschwerde aller zweifelhaften Internetkommentatoren: Warum hört man bei
  • Sammlung solcher Kommentare. Die offensichtliche Antwort, dass weiße Christen in Deutschland eben in der
  • gar nicht überzeugt werden, weil sie das mit dem Diskriminierungsrecht gar nicht verstehen wollen
  • diskriminiert. In Call-Centern. In Bochum hatte das Arbeitsgericht – nach einem Beitrag aus “Der

Click, click, clickclick: Berufskrankheit Sehnenscheidenentzündung

Sebastian Dosch vom 15.04.2011
Inhalt
  • Anerkennung ihrer Sehnenscheidenentzündung als Berufskrankheit zu. Dies entschied die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen mit Urteil vom 14. [...]

Vorsicht beim Ausschluss der Gewährleistung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.04.2011
Inhalt
  • ). Dazu sollten Unternehmer unbedingt den §475 II BGB beachten: Die Verjährung der in § 437 bezeichneten

OLG Hamm zur Angabe von Versandkosten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.04.2011
Inhalt
  • Shopbetreiber wurde abgemahnt – zu Recht, wie das OLG Hamm meint. Zuerst einmal wird vom OLG Hamm
  • weltweit, also auch in den nicht ausdrücklich auf ihrer Homepage genannten Ländern, anbietet. Es ist
  • Das OLG Hamm (10 O 90/10) hat sich zur Angabe von Versandkosten in Online-Shops geäußert. Hierbei
  • gilt der Grundsatz des §1 II PAngV: Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder
  • regelmäßig in sonstiger Weise Waren oder Leistungen zum Abschluss eines Fernabsatzvertrages anbietet, hat

Abmahnung: nbm-management ltd. durch Rechtsanwalt Fredi Hubertus. Abmahnung von Weingut wg. fehlender Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 15.04.2011

Abmahnung Rapid Maler GmbH

Dr. Sven Mühlberger vom 15.04.2011

"Flugplatz Speyer": Firmenname hat weder Unterscheidungskraft noch Verkehrsdurchsetzung

Sebastian Dosch vom 14.04.2011
Inhalt
  • Das erinnert mich an einen Fall, den ich mal in Zusammenhang mit dem Begriff "Messe" hatte:Die
  • Betreibergesellschaft des Flugplatzes Speyer/Ludwigshafen in Speyer und eine entsprechende

Unterhalt-Samen: Anonyme Samenspende und Unterhalt

Sebastian Dosch vom 14.04.2011

Der emanzipierte Pilot

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.04.2011
Inhalt
  • und erhielt Recht. Nach Ansicht des Gerichts ist der Kläger nicht verpflichtet, seine Kopfbedeckung
  • Wer den Kino Blockbuster „Catch me if you can“ gesehen hat, wird sich an die Szene erinnern, in der
  • so musste sich das Arbeitsgericht Köln in seinem Urteil vom 5. April 2011 (Az. 12 Ca 8659/10) mit
  • ausschließlich das männliche Cockpitpersonal hierzu verpflichtet. Der Eintrag in der Personalakte ist zurück zu
  • Leonardo DiCaprio als vermeintlicher Pilot in Begleitung mehrerer Stewardessen durch einen

Wo ist nachzubessern ?

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 13.04.2011
Titel
  • Wo ist nachzubessern ?
Inhalt
  • Ich hatte bereits in diesem Beitrag den Meinungsstreit zum Leistungsort der Nacherfüllung im Kauf
  • dies nicht geschieht, besteht kein Recht der Kläger zum Rücktritt vom Kaufvertrag.” Der BGH bevorzugt
  • - und Werkvertragsrecht aufgegriffen. In seinem Beitrag in der aktuellen NJW (2008, S. 3608) wird von
  • dem Kollegen Dr. Kurt Reinking aus Köln, Mitautor der Bibel “Der Autokauf”, noch einmal mit
  • widerspricht damit der im früheren Beitrag zitierten BGH-Entscheidung. Update 29.11.2010: Nach einer

Die BRD, juris und eigentlich gemeinfreie Urteile und Gesetze

Sebastian Dosch vom 13.04.2011
Inhalt
  • kommende Vorstellung, irgendjemand, und sei es derStaat selbst, könne Rechte an normativen Daten haben
  • Die in den Verträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der jurisGmbH zum Ausdruck
  • , muss endlich überwundenwerden.Thomas Fuchs in: "Die Weiterverwendung der gemeinfreien Rechtsdatenbank juris"Dem bleibt nichts hinzuzufügen.

LG Berlin: Fehlende Datenschutzrechtliche Information über Social Plugin nicht wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 13.04.2011
Inhalt
  • datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Social Plugins. Diese sind (i) Ist die mit Social Plugins
  • Betätigung des Social Plugins, einloggen (müssen).   Frage (ii) ist mit „Ja“ zu beantworten. Dies gilt
  • ist (i) mit „Nein“ zu beantworten. Social Media Plattform Betreiber erheben über Social Plugins
  • gleichzeitig bei der Social Media Plattform eingeloggt sind oder sich, bspw. in Verbindung mit
  • Information nicht wettbewerbswidrig ist (14.3.2011 - 91 O 25/11). Vgl. http://medien-internet-und-recht.de

LiebLinks: LetItRain, Guerilla, Shitparade

Sebastian Dosch vom 13.04.2011
Inhalt
  • So kann Werbung wirkenSchweizer Hitparade ist abgekartetes Spiel - und in Deutschland...?
  • Bundesarbeitsgericht: Der Regenmacher ist erstens ein Instrument und zweitens kein ungewöhnliches

Abmahnung: Rapid Maler GmbH durch Rechtsanwalt Sandhage, u.a. wg. 40 Euro Klausel in Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2011
Titel
  • Abmahnung: Rapid Maler GmbH durch Rechtsanwalt Sandhage, u.a. wg. 40 Euro Klausel in Widerrufsbelehrung
Inhalt
  • -Euro Klausel im Rahmen der Widerrufsbelehrung. Weiter wird in der Abmahnung beanstandet, dass [...]
  • Rechtsanwalt Sandhage. Gegenstand der Abmahnung ist u.a. die angeblich unlautere Verwendung der 40