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Verantwortlichkeit bei Telematik-Infrastruktur

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.09.2019
Inhalt
  • Wer ist bei der Telematik-Infrastruktur der Gematik verantwortlich? Die Gematik, die Ärzte

AG Hamburg-Altona verurteilt Krankenversicherung zur Kostenerstattung für Behandlung durch Ärzte-GmbH

Rechtsexperte Christian Luber vom 18.09.2019
Inhalt
  • ässiger Eingriff in die Rechte der Versicherten abgelehnt wird.“Rechtsanwältin Pratsch
  • Amtsgericht Hamburg-Altona Recht gab. Das Gericht stellte fest, dass es nicht darauf ankommt, ob der
  • und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und
  • von Berufsanfängern lehnen wir ab.Unser Credo liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit
  • Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt 

Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.09.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2019)
Inhalt
  • ; Haftungsfragen im Zusammenhang mit Facebook-Fanseiten >>> Wachsende Zahl US-Staaten verabschiedet
  • Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasst sich heute mit Haftungsfragen im Zusammenhang mit Facebook
  • : kartellrechtliche Bedenken >>> Häusliche Gewalt: Probleme mit dem Datenschutz >>&gt
  •   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • -Themen dieser Woche (>>> Modell zur Berechnung von Bußgeldern >>> Facebook

Preisangabenverordnung: Wann liegen verschiedenartige Erzeugnisse vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.09.2019
Inhalt
  • Erzeugnissen im Sinne von § 9 Abs. 4 Nr. 2 PAngV auszugehen ist, wenn der Preisvergleich durch die
  • Verbindung der Produkte in … „Preisangabenverordnung: Wann liegen verschiedenartige Erzeugnisse vor?“ weiterlesen

Preisangabenverordnung und Pflichtangaben nach Lebensmittelinformationsverordnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.09.2019
Inhalt
  • Angabe der Füllmenge nach Gewicht einer im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV angebotenen
  • Fertigpackung besteht, diese Ware im Sinne der Preisangabenverordnung nach Gewicht angeboten wird. Der BGH
  • begründet dies mit dem Zweck der PAngV. Die Angabe des Grundpreises, also eines

Grundpreis bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.09.2019
Titel
  • Grundpreis bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform
Inhalt
  • Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform äussern und feststellen, dass ein Nahrungsergänzungsmittel, welches sich
  • und das in dieser konkreten Zusammensetzung in einer Art und Weise vorportioniert vertrieben wird
  • , dass diese Einteilung in Portionen … „Grundpreis bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform“ weiterlesen

Vorsitzender des Aufsichtsrats kann nicht eigenmächtig Anstellungsvertrag schliessen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.09.2019
Inhalt
  • Aktiengesellschaft (BGH, II ZR 75/62,) oder Genossenschaft (BGH, II ZR 239/06) – in seinem Aufgabenkreis nicht

Unwirksamer Anstellungsvertrag eines GmbH-Geschäftsführers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.09.2019
Inhalt
  • wirksam zu behandeln ist, kann mit dem Bundesgerichtshof (II ZR 121/16) für die Zukunft grundsätzlich

Rechtsmissbrauch bei urheberrechtlicher Abmahnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.09.2019
Inhalt
  • Abmahnung insbesondere dann missbräuchlich ist, wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Verletzer

1-Sterne-Bewertung bei Google ohne Text kann angegriffen werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2019
Inhalt
  • erschöpft, dass der Autor in irgendeiner Form mit dem Leistungsangebot … „1-Sterne-Bewertung bei Google ohne Text kann angegriffen werden“ weiterlesen
  • 1-Sterne-Bewertung bei Google: Immer wieder müssen sich Unternehmen mit wortlosen Ein-Sterne

Keine Informationspflicht des Arbeitgebers über Verfall von Urlaubsansprüchen bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2019
Inhalt
  • Kalenderjahres oder bis zum 31.03. des Folgejahres im Fall der Übertragung erlöschen, nicht bei einer

Arbeitgeber müssen auf den drohenden Verfall von Urlaub aus vergangenen Jahren hinweisen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2019
Inhalt
  • Mit einem Urteil der 4. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln (4 Sa 242/18) erlischt der
  • Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber den

Arbeitgeber darf Pflegekraft tragen künstlicher Fingernägel verbieten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2019
Inhalt
  • . Mit diesem “Direktionsrecht” ist gemeint, dass der Arbeitgeber gegenüber den Arbeitnehmern Inhalt

Fristlose Kündigung wegen gefälschter Pflegedokumentation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Inhalt
  • Macht eine Pflegekraft in der Pflegedokumentation vorsätzlich Falschangaben und trägt ein, bei
  • einer Patientin in der Wohnung gewesen zu sein, obwohl sie nur telefonischen Kontakt zur Patientin hatte

Krankes Kind zur Arbeit mitgenommen – kein fristloser Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2019
Inhalt
  • Nimmt eine Arbeitnehmerin ihre erkrankten und betreuungsbedürftigen Kinder mit zur Arbeit, ist dies
  • . Sie befand sich noch in der Probezeit. Während der Arbeit erkrankten die Kinder der Klägerin