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Handyrechnung: Statt 1.600,- Euro nur 3,83 Euro zu zahlen

Sebastian Dosch vom 10.05.2011
Inhalt
  • der hohen Rechnung überrascht worden. Wahrscheinlich hatte er mit einem "alten" Handyvertrag ein neues Smartphone genutzt, das eben auch [...]

Chaplin-Stummfilme nur mit Original-Musikbegleitung

Sebastian Dosch vom 10.05.2011
Titel
  • Chaplin-Stummfilme nur mit Original-Musikbegleitung
Inhalt
  • Veranstaltungen ist hier alles vertreten. Bislang gab es auch häufiger Stummfilme von Charlie Chaplin mit Live-Musik zu sehen und zu hören, wobei [...]
  • Das Heidelberger DAI (Deutsch-Amerikanische Institut) ist bekannt für ein interessantes und breit

Einwurf: Abmahngefahr auf Facebook durch RSS-Rechtsprechung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2011
Inhalt
  • -Inhaber oder die Gesellschaft hinter Twitter). Mit den bisherigen Überlegungen ist jeder Facebook
  • eilen eines Links auf Facebook sehe ich da auch wenig bis keine Probleme. Aber was ist mit evt
  • Regelfall keinen Belegcharakter, sondern sollen den Link einfach “schöner” machen. Ob das wirklich reicht
  • Sind Sie auf Facebook aktiv und haben dort schon einmal einen Link eingestellt? Ist Ihnen dabei
  • Dritte in eigenen Telemediendiensten anzeigt und sich zu eigen macht, (natürlich) auch als Störer

Stichtagsregelung für Elterngeld verfassungskonform

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 10.05.2011
Inhalt
  • . Für diese Eltern fanden in den Augen der Verfassungshüter zu Recht die Erziehungsgeldregelungen
  • , wonach Mütter und Väter, deren Kinder vor dem 01.01.2007 zur Welt gekommen sind, verfassungsgemäß ist
  • Anwendung. Die Richter in Karlsruhe nahmen die Beschwerden von zwei Müttern gar nicht erst zur
  • Entscheidung an, da sie nicht in ihren Grundrechten verletzt waren. Schon vor dem Bundessozialgericht waren
  • sie waren sie mit ihrer Beschwerde vor gut drei Jahren gescheitert. Die zwei Mütter fühlten sich

Parken beim Heidelberger Hbf (2): Private Firma klagt Vertragsstrafe wegen Parkverstoß ein.

Sebastian Dosch vom 10.05.2011
Inhalt
  • Zeichen 314 der Anlage 3 zu § 42 Absatz 2 StVOJa, jetzt ist sie da, die Klage der Firma X 5
  • Parkservice. Das ist die Firma, die seit geraumer Zeit auf dem Gelände des Heidelberger Landfriedhauses

Vorlage des EUGH zur Steuerfreiheit der Umsätze eines Pflegedienstes

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 10.05.2011
Inhalt
  • steuerfrei die mit dem Betrieb der Einrichtungen zur ambulanten Pflege verbundenen Umsätze, wenn im
  • vorangegangenen Kalenderjahr die Kosten der Pflege in mindestens zwei Drittel der Fälle von den
  • Bundesfinanzhof stellt nun dem Europäischen Gerichtshof die Frage, ob diese Vorschrift mit dem Unionsrecht
  • Bedeutung ist. Gemäß § 4 Nr. 18 UStG hat der Gesetzgeber dieselben Leistungen unter anderen

Abmahnung: Oberflächentechnik Preimeß GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2011

Abmahnung: Manuel Benesch durch Wotte Morguet Ebert wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 09.05.2011
Inhalt
  • Im Laufe des heutigen Vormittags wurden uns gleich mehrere Abmahnungen des Herrn Manuel Benesch

ICAL 2011 – Early Registration

Rechtsanwalt hans lecker vom 09.05.2011
Inhalt
  • workshops and tutorials ***It has unfortunately become necessary to make some schedule changes.  As is
  • *** Early registration ends Monday, May 9 ***If you have not yet registered for ICAIL, please
  • remember that early registration ends Monday at midnight (Eastern Standard Time).  The rates will go up
  • after that.  The site for registration is www.conftool.net/icail2011.*** Revised schedule for
  • have already registered for the events affected.  If you would now like to change your selections

EC-Karten nicht im Auto lassen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2011
Titel
  • EC-Karten nicht im Auto lassen!
Inhalt
  • -verschliessen erst recht. Man kann also quasi nichts im Auto zurücklassen (was nicht zu sehen ist), ohne
  • Gericht in der verwendeten AGB „Die Karte ist mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um zu verhindern
  • “zeitnah” nach dem Diebstahl mit der PIN genutzt wird (so zuletzt in BGHZ 145, 342). Das ist nunmehr
  • eindeutig: Die Karte nicht unbeaufsichtigt lassen. Erst recht nicht im Auto. Der Missbrauch der
  • im Kraftfahrzeug aufbewahrt werden (…).“ eine zulässige AGB, die auch wirksam in den konkreten

Porto & Sicherheit: Aktuelles zur Volkszählung 2011

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2011
Inhalt
  • , soweit in einer Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, für den Empfänger kosten- und
  • Probleme bei der Online-Übermittlung der Fragebögen hinweist. Dabei ist die Lösung mit ihm sehr einfach
  • staatliche Pflichten Geld, man denke nur an den Personalausweis). Interessant ist, dass die Ämter vor
  • ). Das aber ist so nicht korrekt: §15 III Satz 2 Bundesstatistikgesetz sagt deutlich: Die Antwort ist
  • portofrei zu erteilen. Der Lesefehler liegt für mich nahe, zu vermuten, “Empfänger” ist der Empfänger des

OLG Köln zur Herabsetzung einer Vertragsstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2011
Inhalt
  • U 115/10) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage beschäftigt, wann eine verwirkte
  • Gerade im Bereich Abmahnungen sind zugesicherte Vertragsstrafen üblich, aber auch im Zusammenhang
  • mit anderen Verträgen sind Pflichtverletzungen mitunter an Strafzahlungen gebunden. Das OLG Köln (13
  • Vertragsstrafe nach §343 BGB herabzusetzen ist: An dieser Stelle ist ein Übermaßverbot geregelt, das
  • Entscheidungen zur Herabsetzung einer Vertragsstrafe nach §343 BGB gibt es nicht. Dabei ist die

Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 07.05.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2011)
Inhalt
  • demnach in nicht zu akzeptierender Art und Weise mit den US-Geheimdiensten kooperieren. Mehr
  • Volkszählung geht in die heiße Phase. Stichtag ist der kommende Montag, die ersten Interview
  • -Anfragen sind bereits bei den Bürgern in der Post. Die ehrenamtlichen Fragesteller müssen wohl mit wenig
  • im Zweifel beispielsweise lieber ihre Häuser „verpixeln“ lassen würden, haben die Bürger mit der
  • Datenschützer weltweit. Doch Sonys Datenpanne ist nicht die erste in den letzten Jahren – aber ist es die

Raservideos kosten den Führerschein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.05.2011
Inhalt
  • Straßenverkehr die Fahrerlaubnis. Zu Recht, wie die Kammer dem Kläger in dem Erörterungstermin
  • Entziehung der Fahrerlaubnis zu berücksichtigen seien. In Verfahren dieser Art ist nämlich auf die – längeren
  • Dies musste ein 25-jähriger Gelsenkirchener in einem Erörterungstermin der 9. Kammer des
  • Herstellers geliehen und rasante Spritztouren unternommen, die er in selbstgedrehten Videos festhielt. So
  • filmte er unter anderem eine Fahrt mit 180 km/h durch die Innenstadt sowie rasante Wendemanöver und

Raservideos kosten den Führerschein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.05.2011
Inhalt
  • Straßenverkehr die Fahrerlaubnis. Zu Recht, wie die Kammer dem Kläger in dem Erörterungstermin
  • Entziehung der Fahrerlaubnis zu berücksichtigen seien. In Verfahren dieser Art ist nämlich auf die – längeren
  • Dies musste ein 25-jähriger Gelsenkirchener in einem Erörterungstermin der 9. Kammer des
  • Herstellers geliehen und rasante Spritztouren unternommen, die er in selbstgedrehten Videos festhielt. So
  • filmte er unter anderem eine Fahrt mit 180 km/h durch die Innenstadt sowie rasante Wendemanöver und