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Griechische Marken gestärkt aus der Krise?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.07.2011
Inhalt
  • Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlicht, in dem er auf [...]

Markenkompetenz in den USA verstärkt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.07.2011
Titel
  • Markenkompetenz in den USA verstärkt
Inhalt
  • Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at Law, CA, Daniela [...]

Stillstand der Rechtspflege, vorsätzlich erzeugt? Schlammschlacht in Stuttgart…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 20.07.2011
Titel
  • Stillstand der Rechtspflege, vorsätzlich erzeugt? Schlammschlacht in Stuttgart…
Inhalt
  • erster Stelle die Betriebsrentner, die sich ihr Recht in jedem Einzelfall erstreiten müssen. Die
  • Dass sich ein ganzes Landesarbeitsgericht – als Institution, nicht in richterlicher Funktion – mit
  • . Wütend sind wir auch, wenn die Verfahren in anderer Sache deshalb länger brauchen. Mit demselben
  • -IV-Gesetzen ein Sozialrecht geschaffen, das praktisch zwangsläufig vor Gericht geht. In jedem
  • sind sie ihrer würdig. Und wenn es noch so knirscht: Jeder Kläger hat ein Recht, zu klagen, jeder

(Schein-) Selbständige Führungen durch den Bundesrat. Schlussendlich!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 19.07.2011
Inhalt
  • Commons Im Bundesrat in Berlin kann man an Führungen teilnehmen. Das Gebäude hat einiges zu bieten
  • Sozialversicherungspflicht der Beigeladenen zu 1) bis 15) und des Herrn W. dem Grunde nach zu Recht
  • , nicht zuletzt ist es Sitz eines Verfassungsorgans. Nur – wer führt? HONORARKRÄFTE! Das ist für die
  • „Scheinselbständig“. In Wahrheit sind die Jungs und Mädels da doch nicht etwa echte Selbständige, oder
  • festgestellt hat.“ „Schlussendlich“ also. Geschenkt. Das Landessozialgericht meint in seiner

Umsetzungsvorschlag des Bundesrates für Cookie-Richtlinie in TMG-Entwurf: Einwilligung

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 19.07.2011
Titel
  • Umsetzungsvorschlag des Bundesrates für Cookie-Richtlinie in TMG-Entwurf: Einwilligung
Inhalt
  • Einwilligungserfordernisses in § 13 (8) TMG vor:   "(8)Die Speicherung von Daten im Endgerät des Nutzers und der
  • Richtlinie. Das ist etwas dürftig und ideenlos, insbesondere in Anbetracht der derzeitigen Diskussion
  • Browsereinstellungen oder Pop-Up Fenster. Es ist zu hoffen, dass dies im weiteren
  • Zugriff auf Daten ,die im Endgerät des Nutzers gespeichert sind, sind nur zulässig, wenn der Nutzer
  • darüber entsprechend Absatz1 unterrichtet worden ist und er hierin eingewilligt hat. Dies gilt nicht

Abwägen mit dem Pendel.

Rechtsanwalt Lukas Mezger, LL.B. vom 19.07.2011
Titel
  • Abwägen mit dem Pendel.
Inhalt
  • Gerade sucht ein Kommilitone – vielleicht im Rahmen seiner Examensseminararbeit – die Werke „Abwägung im Recht (Symposium und [...]

Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.07.2011
Titel
  • Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore
Inhalt
  • Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ihre eigene Marke als [...]

Da gibt’s wohl noch Aufklärungsbedarf

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.07.2011
Inhalt
  • viel wichtiger als das finanzielle Argument ist immer noch, dass durch diese Tauschbörsen im Zweifel
  • In den letzten Monaten habe ich nicht nur ich immer wieder über das Thema Filesharing geschrieben
  • ? Kostenlos? Ja! Versuchs mal mit BitTorrent, musst du dir aber erst ein Programm runterladen. Ich
  • Geld, dass im Zweifel gezahlt werden muss, wenn es zu einer urheberrechtlichen Abmahnung kommt. Aber
  • will ich hier mal einen meiner Mandanten erwähnen. Er ist Software-Entwickler und lebt davon, dass

Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter kann höher zu bewerten sein als Unterhaltspflichten

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.07.2011
Inhalt
  • , (Aktenzeichen: 4 Sa 1122/10) festgestellt. In diesem Fall ist nämlich das Lebensalter regelmäßig
  • Klage statt. Gründe Die Kündigung ist nach Ansicht des LAG in der Tat unwirksam, da die Beklagte bei
  • Auswahlentscheidung hinnehmbar ist. Im hier vorliegenden Fall hat der Arbeitgeber seinen
  • finden. Im Zeitpunkt der Kündigung des Klägers war mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
  • betriebsbedingten Kündigung unter den in Betracht kommenden Arbeitnehmern grundsätzlich eine Sozialauswahl

Von Privatsendern und Privatkopien

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.07.2011
Inhalt
  • -Rekorder” tatsächlich funktioniere. Diese Frage ist hier in der Tat notwendig, da es hier um die Frage
  • Streit mit dem Privatsender noch nicht geklärt, da dieser sich außerdem in seinen Senderechten verletzt
  • Wir kennen das doch alle: Wochenlang laufen nur Wiederholungen im Fernsehen oder irgendwelcher
  • Sendungen gleichzeitig, die man gern sehen möchte. Wie schön ist es dann doch, wenn man die
  • auch diverse Dienstleister im Internet fest und boten an, Sendungen aufzuzeichnen und dem Kunden

„Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht“

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.07.2011
Inhalt
  • , verkündeten Urteil (AZ: 13 Sa 436/11). Damit bekam ein Büroangestellter recht, der in seiner Freizeit
  • Person mit langen Haarzöpfen und eine weitere mit dem Namen „Fatma“ beschrieben worden, die es in dem
  • Schreiben Büroangestellte in einem fiktiven Roman über ihre Erfahrungen aus dem Büroalltag
  • , begründet dies keine fristlose Kündigung. Denn der Autor kann sich auf die im Grundgesetz geschützte
  • Kunstfreiheit berufen, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einem am Freitag, 15.07.2011

RULEML2011@BRF

Rechtsanwalt hans lecker vom 16.07.2011
Inhalt
  • the highlights at RuleML2011@BRF Conference.The RuleML2011@BRF Challenge is dedicated to practical
  • * RuleML2011@BRF - 5th International Rule Challenge* Nov 4th * Westin Diplomat, Ft Lauderdale
  • Demos - Submission Deadline - Sept. 2nd, 2011* New categories in the Challenge with prestigious
  • and Aim======================================================The RuleML2011@BRF Challenge is one of
  • experiences with rule-oriented applications. In particular, submissions of benchmarks/ evaluations

Praktikant beschäftigt, Büros durchsucht – oder: Von der Mücke zum Großsaurier

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.07.2011
Inhalt
  • Praktikant mag sogar recht haben. Aber das rechtfertigt eben keine Strafverfolgung, sondern ist
  • – ist die nicht – vielleicht – schon „sozial abhängig“? Nein, liebe Staatsanwälte: Das ist echt eine
  • gar eine Straftat darstellt, ist- bei null. Nein, sie ist unter null, weil jeder Verantwortliche mit
  • , ist sie aber – vielleicht – schon in den Haushaltsbetrieb eingebunden; oder auch nicht; vielleicht
  • , woran man ist, aber immer mit einer gewissen Berechtigung glaubt, den Stein der Weisen gefunden zu

Abmahnung der Kanzlei Frömming und Partner im Auftrag von “Mairdumont”

Dr. Sven Mühlberger vom 15.07.2011
Titel
  • Abmahnung der Kanzlei Frömming und Partner im Auftrag von “Mairdumont”
Inhalt
  • Im Rahmen eines Beratungsmandats erhielten wir heute eine Abmahnung der Kanzlei Frömming und
  • Partner im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG vorgelegt.  Die Kanzlei  mahnt im Auftrag der

Abmahnung: Heike Schmidt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 14.07.2011