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§ 43 ZVG

Inhalt

;, auf Grund dessen die Versteigerung erfolgen kann, und allen Beteiligten, die schon zur Zeit der

ß derjenige, in Ansehung dessen die Frist nicht eingehalten ist, das Verfahren genehmigt.

Facebook darf Posting nicht löschen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2019

Inhalt

ein Facebook-Nutzer, dessen Posting zur sog. „Erklärung 2018“ von Facebook gelöscht und dessen

"Ab in den Urlaub - aber bitte nur mit dem richtigen Sonnenschutz"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2014

Inhalt

Anzeigenblatt vorliegt.Geklagt hatte ein Verein, dessen Mitglieder sich zum Zwecke der

gemeinschaftlichen Wahrnehmung ihrer gewerblichen Interessen zusammengefunden haben und zu dessen satzungsgemäßen

§ 11 GarBBAnO

Rauchabschnitte

Inhalt

(1) Geschlossene Garagen müssen durch mindestens feuerhemmende, aus nichtbrennbaren

Rauchabschnitten müssen mit selbstschließenden und mindestens feuerhemmenden Abschlüssen versehen

sein. Die Abschlüsse müssen Haltevorrichtungen haben, die bei Raucheinwirkung ein selbstt

ätiges Schließen bewirken; sie müssen auch von Hand geschlossen werden können.(3

LAG Düsseldorf - 11 Sa 343/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 22.10.1997

Inhalt

: Arbeitsgericht Essen, 3 Ca 3783/96 Schlagworte: Betriebsbegriff in § 23 KSchG, Änderungskündigung zur

Essen vom 19.12.1996 - 3 Ca 3783/96 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird

Arbeitsgericht Essen hat der Klage stattgegeben und zur Begründung im wesentlichen ausgeführt: 17Die

Geschäftsleitung in E.. 20 Die Beklagte beantragt, 23das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 19.12.1996

Arbeitsgerichts Essen vom 19.12.1996 ist zulässig. 33Die Berufung ist an sich statthaft (§ 64 Abs. 1 ArbGG

Anhang 1 BetrSichV

Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2

Inhalt

Arbeitsmittel2.1Befehlseinrichtungen von Arbeitsmitteln, die Einfluss auf die Sicherheit haben, müssen deutlich sichtbar und als

werden.Befehlseinrichtungen müssen außerhalb des Gefahrenbereichs so angeordnet sein, dass ihre Betätigung

keine zusätzlichen Gefährdungen mit sich bringen kann.Befehlseinrichtungen müssen so

sein.Beschäftigte müssen ausreichend Zeit oder die Möglichkeit haben, sich den Gefahren in

verhindern.Die Befehlseinrichtungen müssen sicher sein. Bei ihrer Auslegung sind die vorhersehbaren Stö

Anlage AtStrlSV

Begriffsbestimmungen

Inhalt

Strahleneinrichtungen erzeugt wird und dessen Aktivität und Aktivitätskonzentration die

Radioaktivität genutzt wird, und dessen Aktivitätskonzentration die festgelegte Freigrenze für

physikalische und chemische Verfahren Kernmaterial hergestellt werden kann und dessen Aktivität und

Abluft in die Umwelt abgegeben oder in fester Form in der Umwelt deponiert wird und dessen Aktivit

.Radioaktiver Abfall:Radioaktiver Stoff, dessen weitere Verwendung aus wissenschaftlichen, technischen

Fotorecht: Streitwert-Übersicht zum Fotoklau

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012

Inhalt

Euro pro Bild bei aufwändig erstellten Fotografien von Essen LG Hamburg (308 O 245/07): 6000 Euro für

ein Bild bei aufwändig erstellter Fotografie von Essen OLG Zweibrücken (4 U 139/08): Aufwendig

Kein Eintritt der Versicherung bei arglistigem Verhalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.08.2014

Inhalt

der Küche seiner im Obergeschoss liegenden Wohnung Essen auf dem Cerankochfeld seines Elektroherdes

. Nach dem Essen begab er sich auf die Terrasse der Erdgeschosswohnung. Aus Unachtsamkeit ließ er

§ 5 AMWHV

Betriebsräume und Ausrüstungen

Inhalt

(1) Die Betriebsräume müssen nach Art, Größe, Zahl und Ausrüstung fü

Produktqualität von entscheidender Bedeutung sind, müssen sie auf ihre Eignung überpr

üft werden (Qualifizierung).(3) Die Betriebsräume müssen sich in einem ordnungsgemä

;ßen baulichen Zustand befinden. Sie müssen ausreichend beleuchtet sein und geeignete

;ssen gründlich zu reinigen sein und instand gehalten werden, um Verunreinigungen und

§ 17 StrabBO 1987

Oberbau

Inhalt

önnen.(2) Gleismaße und Fahrzeugmaße müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß

Zeiteinheit möglichst gering sind. Soweit erforderlich müssen Überhöhungen, Ü

und die Zug- und Bremskräfte der Züge müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß

) Fernstellbare Weichen müssen gegen Umstellen gesichert sein, solange ihre beweglichen Teile von einem

üsse an Gleisenden müssen gekennzeichnet und so gestaltet sein, daß sie den betrieblichen Erfordernissen genügen.

§ 18 SeeUnterkunftsV

Küchen, Vorratsräume und Kühlräume

Inhalt

Speisen an Bord erforderlich machen. Die Küchen müssen insbesondere ausgestattet sein mit

.zwei Fußbodenabflüssen einschließlich einer Vorrichtung zur Verhinderung des Rü

;ckflusses.(2) Auf Schiffen müssen zum Lagern der Lebensmittel Vorratsräume sowie Kühlr

;hlräume müssen trocken gehalten und gut belüftet sein. In den Vorratsräumen und K

gesondert zu lagern. Kühlräume müssen von innen zu öffnen sein, auch wenn sie von au

§ 7 SeeUnterkunftsV

Wände, Decken, Fußböden

Inhalt

in Richtung der Schlafräume müssen aus Stahl oder einem gleichwertigen Werkstoff

Ausnahme der Küchen und der Toiletten, müssen verkleidet sein.(3) Offene Decks über den

keine scharfen Kanten haben. Sie müssen so beschaffen sein, dass sie leicht gereinigt werden kö

;nnen. Die Fußböden müssen rutschfest und feuchtigkeitsundurchlässig sein

Verbundwerkstoffen und Wänden müssen so mit Profilen versehen sein, dass Fugen möglichst vermieden werden.

§ 6.05 DonauSchPVAnl 1993

Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln

Inhalt

kann. 2.In den Fällen der Nummer 1 müssen die Talfahrer rechtzeitig folgende Zeichen

stattfinden soll. 3.Die Bergfahrer müssen dem Verlangen der Talfahrer entsprechen und dies wie folgt

Bergfahrern nicht verstanden worden sind, müssen die Talfahrer die Schallzeichen nach Nummer 3

ist und die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen sie "eine Folge sehr kurzer Tö

;ne" geben. Zur Abwehr dieser Gefahr müssen die Schiffsführer alle Maßnahmen treffen

§ 30a StVZO 2012

Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors

Inhalt

(1) Kraftfahrzeuge müssen entsprechend dem Stand der Technik so gebaut und ausgerüstet

kann) führen, wesentlich erschwert sind. Sofern dies nicht möglich ist, müssen Verä

;der müssen hinsichtlich der Maßnahmen gegen unbefugte Eingriffe den Vorschriften von

ersichtlichen Fassung, entsprechen.(2) Anhänger müssen für eine Geschwindigkeit von mindestens

oder ausgerüstet, müssen sie entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit

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