Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 922 von 1043

U+C versteigern Filesharing-Forderungen in Höhe von 90 Millionen Euro

Sebastian Dosch vom 06.12.2011
Titel
  • U+C versteigern Filesharing-Forderungen in Höhe von 90 Millionen Euro
Inhalt
  • + C) vor einigen Tagen zahlreiche Briefe losgeschickt hatte, in denen von (vermeintlichen

Abmahnung: KFZ-Innung Unterfranken durch JUS Rechtsanwälte wegen unlauterem Wettbewerb

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2011
Inhalt
  • Abmahnung erfolgt im Auftrag  der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Unterfranken mit Sitz in Würzburg
  • .  Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch unlauteren [...]

Weihnachtsgeld: Hat man als Arbeitnehmer Anspruch darauf?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 06.12.2011
Inhalt
  • keine gesetzliche Regelung. Zwar ist die Zahlung von Weihnachtsgeld in vielen Unternehmen oder Branchen
  • . Das geschieht in der Regel durch eine Betriebsvereinbarung.   In vielen Branchen ist der Anspruch
  • Die Auffassung vieler Arbeitnehmer, ihnen stünde in jedem Arbeitsverhältnis und in jedem Fall ein
  • Weihnachtsgeld zu, ist nicht zutreffend. Der Arbeitgeber ist nämlich ist nur dann zur Zahlung von
  • für die Zahlung eines Weihnachtsgeldes zunächst eine Anspruchsgrundlage:  Diese kann sich im

Facebook-Fanseite zum Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 06.12.2011
Inhalt
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • austauschen und informieren. Als Anreiz erhalten Fans kostenfrei den Datenschutz-Codex des IITR. Mit
  • nicht die einzige Möglichkeit, dem Datenschutz Beachtung zu verschaffen Direkte Gespräche mit den
  • Nutzern Durch direkte Gespräche mit den Nutzern glaubt das IITR, dass man dem informationellen
  • stattdessen direkt mit den Nutzern ins Gespräch kommen wird. Datenschutz-Codex des IITR Mit dem IITR

Da spielt mal wieder jemand mit der Scham der Leute...

Sebastian Dosch vom 05.12.2011
Titel
  • Da spielt mal wieder jemand mit der Scham der Leute...
Inhalt
  • ...und das kurz vor Weihnachten.Bei manchen - vorzugsweise - Männern trudeln derzeit Briefe ein, in

Abmahnung | Corbis GmbH durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Dr. Sven Mühlberger vom 05.12.2011
Inhalt
  • vorgelegt. Dieses Mal erfolgt die Abmahnung im Auftrag der Corbis GmbH aus Düsseldorf. Gegenstand der
  • Abmahnung ist eine Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Begründet wird die Abmahnung [...]

Abmahnung: MKG Motoren Köln GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 05.12.2011
Inhalt
  • Uns ist bekannt beworden, dass die Kanzlei Sagsöz & Euskirchen Rechtsanwälte im Auftrag der MKB
  • Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit fehlerhaften Angaben über Widerruf und [...]

Abmahnung: Emi Music Germany wegen Markenrechtsverletzung “Depeche Mode”

Dr. Sven Mühlberger vom 05.12.2011
Inhalt
  • Uns ist bekannt geworden, dass die Kanzlei Waldorf Frommer markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag
  • Markenrechte an “Depeche Mode”. Begründet wird die Abmahnung mit dem Vertrieb von CD’s der Gruppe [...]

Kleiner Fehler, große Wirkung: Widerrufsbelehrung noch mit Verweis auf BGB-InfoV

Sebastian Dosch vom 05.12.2011
Titel
  • Kleiner Fehler, große Wirkung: Widerrufsbelehrung noch mit Verweis auf BGB-InfoV
Inhalt
  • genügt schon ein kleiner Fehler, damit eine solche Abmahnung auch rechtmäßig ist - und damit für den Abgemahnten gerne recht teuer wird. [...]

Klau, arbeitsrechtlich straflos

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.12.2011
Inhalt
  • Wenn man in einem Handwerksbetrieb arbeitet, kann einem manches Mal das Wasser im Mund
  • eingeklagt. Dabei war nicht etwa die recht großzügige Verjährungsfrist verpasst worden. Es gab eine
  • fallen (nebenbei in BAG, Urteil vom 28. 9. 2005 – 5 AZR 52/05, auch sonst mit acht Orientierungs
  • Augen mit der Baseballkeule zertrümmert. Tja. Dumm ist vor allem, dass man von den Fristen oft gar
  • bezahlt hat, zum Greifen nah – direkt vor einem, im unmittelbaren Zugriff sozusagen und – kostenlos

Mehrarbeit und Überstunden, wo liegt der Unterschied?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.12.2011
Inhalt
  • ist die Arbeit, die über die allgemeinen gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen nach dem ArbZG
  • gesetzlich zulässige tägliche Höchstarbeitszeit von 8 Stunden hinaus beschäftigt, so ist dies ein
  • hinaus erbracht, so ist dies ein Fall von Überstunden. Mehrarbeit und Überstunden können sich also
  • . Teilzeitbeschäftigte in erheblichem Umfang Überstunden leisten, ohne dass es sich dabei um arbeitszeitgesetzlich
  • 1.7.1994 in Kraft getretene Arbeitszeitgesetz sieht übrigens keinen gesetzlichen Mehrarbeitszuschlag

Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.12.2011
Inhalt
  • . Der Grund: Auch wenn es als “by call” beworben wurde, stand zugleich im Vertrag (in Fettdruck
  • war sie in Kenntnis des vom Beklagten abgeschlossenen Tarifs und in Kenntnis der im Rahmen der
  • Das Amtsgericht Hamburg (14 C 16/11) hat einen Mobilfunkanbieter mit seinen Entgelt-Forderungen
  • abblitzen lassen. Jemand hat ein iPhone zusammen mit einer Karte ohne Daten-Flatrate genutzt. Vielmehr
  • sah der Vertrag vor, dass “GPRS by call” genutzt werden sollte, mit folgenden Bedingungen:Danach

Streitwert bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung: 15.000 Euro?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.12.2011
Inhalt
  • mit dran. Dabei ist zunehmend festzustellen, dass jedenfalls bei Abmahnungen durch Mitbewerber die
  • Der Streitwert bei Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ist immer wieder
  • . Jedenfalls 15.000 Euro erschienen dem OLG Frankfurt a.M. keineswegs zu hoch in diesem Fall.Hinweis
  • : Die Rechtsprechung zu dem Thema ist zunehmend diffus und wird für viele Shop-Betreiber schwer
  • nachvollziehbar sein. Das OLG Hamm (4 W 19/07) etwa äusserte hinsichtlich der Problematik in einem

Lebenslänglich?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 05.12.2011
Inhalt
  • Angeregt durch eine Diskussion in einem Internetforum habe ich mich noch einmal mit der Frage
  • Urheberrecht oder im gewerblichen Rechtsschutz) gebunden ist. Dafür ist es notwendig, dass wir uns einmal
  • ansehen, was eine Unterlassungserklärung im rechtlichen Sinne überhaupt ist. Der Abgemahnt
  • allgemeinen Verjährung unterliegt. Und diese ist geregelt § 195 BGB und beginnt mit der Entstehung
  • dann drei Jahre. Fazit Die Unterlassungserklärung ist also im Zweifel (je nach Ihrem Alter) viel

Das Geheimnis der Duschkabine

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.12.2011
Inhalt
  • besser als die Konkurrenz. Dazu gehört es, wenn man mit viel Mühe ein Joint-Venture in China aufbaut
  • in der Industrie: Die Kunden stehen alle im Telefonbuch, klar. Aber welche von denen, die da stehen
  • , dass er sich dagegen mit von vornherein sinnlosen Argumenten verteidigt hat: Das ist alles ganz
  • Betriebs- und/oder Geschäftsgeheimnis (eine echt scharfe Terminologie gibt es nicht) fängt früher an
  • viele Hersteller stellt der kaum etwas her. Er hat vielmehr ein Joint Venture in China. Die stellen