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Fotorecht - Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Meissner & Meissner mahnt für BLOM Deutschland GmbH Verwendung von Luftbildern ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.05.2017
Inhalt
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht
  • ist, bedarf einer rechtlichen Prüfung durch einen im Fotorecht bzw. im Bereich der Abmahnungen für
  • . Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck

Zum Vatertag schreibt die Debcon GmbH mal wieder so, als ob ....

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.05.2017
Inhalt
  • im Verletzungszeitpunkt vorzutragen, wer als Täter der Tat in Betracht kommt. Er ist zu
  • Rechtsprechungen unbezahlt ist. Mit Verweis auf neuerliche Urteile, nicht zuletzt vom 30.03.2017 des AG
  • , die mal rauf mal runter gehen, würde irgendwer zuschlagen. Erst Recht solche Abgemahnten, die
  • geschrieben.  Die bisherigen Klagen der Debcon GmbH gegen Mandanten der IT-Kanzlei Gerth hat die Debcon
  • Internetanschluss erfolgt ist, haftbar zu machen sind. Hier verweisen wir wiederholend auf sämtliche

Frohe Ostern und ein paar entspannte Tage ..

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.04.2017

Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof die Frage vor, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2017
Inhalt
  • seine Preise für Flüge mit Abflugort in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Internet
  • statt in Euro in der dort geltenden Landeswährung angeben darf. Die Beklagte ist eine deutsche
  • Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein in Deutschland ansässiges Luftverkehrsunternehmen
  • Stuttgart am 1. September 2014 eine Flugverbindung angezeigt, deren Entgelt in britischen Pfund (GBP
  • ) angegeben war. Die im Anschluss an die Buchung erstellte Rechnung wies den Flugpreis und weitere

Datenschutz-Grundverordnung: Noch ein Jahr bleibt zur Umsetzung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.05.2017
Inhalt
  • Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen – ab dem 25.05.2018 gelten die neuen

Kein Zugang der Eltern zu Facebook-Account des verstorbenen Kindes: Urteil aus Berlin

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.05.2017
Inhalt
  • Berlin entschied mit Urteil vom 31.05.2017, Az. 21 U 9/16: Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses steht dem Anspruch [...]

Tonträger-Sampling und militärische Lageberichte – BGH-Vorlagen zum EuGH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.06.2017
Inhalt
  • EuGH mit Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 115/16, im Rechtsstreit Kraftwerk gegen Sabrina Setlur „Metall auf [...]

Neue Abofalle: Digital Development GmbH mit maps-routenplaner.pro

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.06.2017
Inhalt
  • -Abofalle mit dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer Domain aktiv. [...]

VG Sigmaringen - Weisung eines Mitarbeiters zur Offenlegung seines dienstlichen Outlook-Kalenders ist Verletzung des Mitbestimmungsrechts des Personalrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Bediensteten in seiner Funktion als Leiter der Stabsstelle Recht / Forschungsverträge gerichtet
  • .   II.   Der Antrag ist zulässig (1.) und hat auch in der Sache Erfolg (2.).   1. Der Antrag ist
  • ).   Gegenstand des Verfahrens ist allein die Frage, ob der weitere Beteiligte mit der in Rede stehenden
  • technische Einrichtung im Sinne des § 75 Abs. 4 Nr. 11 LPVG dar und ist zur Überwachung der Benutzer
  • . Im Übrigen habe der Personalrat bereits seit langem Kenntnis von dem Einsatz der Software Outlook in

LG München I - Ticketzweitmarkt oder Wettbewerbswidrigkeit des Weiterverkaufs von personalisierten Fußballtickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • (in Verbindung mit Anhang 9 zu dieser Vorschrift) getäuscht. Im Einzelnen Folgendes:   1. Der
  • der Erstkäufer (in diesem Fall die) er sichtlich ist. Darüber hinaus werden die Tickets mit einem
  • München I in dem als Anlage K33 vorgelegten Urteil vom 02.08.2017 (Az.: 37 O 17726/16) zu Recht
  • Unterlassungsanspruch aus § 8 I, III, in Verbindung mit 3 II UWG wegen Missachtung der
  • in aller Regel den Kaufvertrag mit der Beklagten nicht abgeschlossen. Das Handeln der Beklagten ist

VGH Baden-Württemberg - Entlassung eines Widerrufsbeamten aufgrund fehlender charakterlicher Eignung wegen Postings auf einem Instagram-Account

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Der VGH Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 04.08.2020, Az. 4 S 1473/20 in Bezug auf die
  • -Württemberg (im Folgenden: Hochschule). Mit Verfügung vom 23.10.2019 entließ der Präsident der Hochschule den
  • Beurteilung, dem Antragsteller fehle die erforderliche charakterliche Eignung, ist nach der im
  • im Einzelnen: Unrichtig ist der Sachverhalt, soweit der Kommentar des PMA S. „und ich dachte
  • “ in der Entlassungsverfügung fälschlicherweise unter das Bild mit dem weißen Pulver in einem auf einem

LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • meisten, denn sie haben doch recht! Es ist nur schwer zu ertragen in diesem ausländerfeindlichen
  • Europa ist Anbieter und Vertragspartner der Nutzer von F die Beklagte mit Sitz in Dublin, Irland
  • . 10.09.2018 – 2-03 O 310/18, MMR 2018, 770; Schwartmann/Ohr in Schwartmann, Praxishanduch IT-, Urheber
  • allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der
  • schlichte Löschung – bzw. im hiesigen Fall Wiederherstellung – reicht nicht (vgl. OLG Köln MMR 2012, 197

AG München - Außerordentliche Kündigung eines Sky-Abos wegen Corona-Pandemie ist erlaubt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2021
Inhalt
  • Das AG München hat mit Urteil vom 08.10.2020 , Az. 114 C 13551/20 entschieden, dass  es bei wegen
  • der Corona-Pandemie bedingten Ausfällen großer Sportveranstaltungen, die dann nicht mehr im Pay-TV
  • Begründung: Viele Übertragungen im Rahmen seiner Programmpakete wie Sky Bundesliga, Sky Champions League
  • Vertragsverhältnisses wirksam ist. Dazu beruft sich das Gericht auf Paragraf 626 Abs. 1 BGB. Darin ist
  • geregelt, dass eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund vorgesehen ist, wenn dem Kunden

LG Paderborn - Covid19-Gutschein-Regelung greift nicht bei VIP-Karten in der Fußball-Bundesliga

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsrecht und im Recht der Europäischen Gesellschaft (SE) und der
  • Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht und im Recht der
  • Rückzahlungsanspruchs zur Folge hat. Der Sache nach ist das Recht des Veranstalters bzw. Betreibers zur
  • SC Paderborn ist in einen Rechtsstreit verwickelt, der in der Corona-Krise Präzedenzcharakter haben
  • Auszahlung der durch den Lockdown im März entgangenen Leistungen. Damals spielte der SCP noch in der ersten

LG Würzburg: Keine wettbewerbswidrige Täuschung durch Fitness-Studio bei Vertragsverlängerung aufgrund von COVID-19

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • unveränderten Vertrag ist nach der Rechtsprechung zwar zumutbar, soweit es nicht zu einem mit Recht und
  • lange zumutbar ist, so lange es nicht zu einem mit Recht und Gesetz schlechthin unvereinbaren
  • . Ob diese Rechtsansicht richtig ist, kann nicht im Wettbewerbsprozess, sondern muss in dem
  • . Wie dargelegt ist es aber rechtlich umstritten, ob diese Ansprüche oder Rechte tatsächlich bestehen
  • die Vertragslaufzeit verlängern oder verschieben richtig ist, grundsätzlich nicht in einem