Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 917 von 2512

Sportrecht - OLG Hamm: Spielt der TuS Fürstenfeldbruck im Handballpokal?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.07.2017
Inhalt
  • ist in erster Instanz erfolglos geblieben.  Die angegriffene Entscheidung des Beklagten sei, so das
  • Uhr im Saal B-205 des Oberlandesgerichts Hamm über die Berufung des klagenden Vereins TuS
  • Handballpokal in der kommenden Saison verhindert. Die erste Herrenmannschaft der Handballabteilung des
  • Klägers spielt in der 3. Liga Süd, deren Spielbetrieb der Beklagte als Dachverband organisiert und
  • des Klägers der abgelaufenen Saison in der 3. Liga aufgrund einer zwischen den Parteien streitigen

BGH zum Beweisverwertungsverbot einer Auskunft beim Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.07.2017
Inhalt
  • zuzuordnenden Internetanschluss in einer Tauschbörse im Internet zum Herunterladen angeboten worden
  • die Auskunft erhalten, welche Benutzerkennung im fraglichen Zeitraum den IP-Adressen zugeordnet war
  • , die die Klägerin im Zusammenhang mit dem beanstandeten Filesharingvorgang ermittelt hat. Die
  • oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten
  • Erlass dieser Anordnung ist das Landgericht, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen

AGB-Recht - BGH entscheidet über eine Preisklausel für sogenannte smsTAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.07.2017
Inhalt
  • unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung 1. mit wesentlichen
  • Klausel mit folgendem Wortlaut: "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)". Er ist der
  • .  Prozessverlauf: Die Klage ist in beiden Vorinstanzen erfolglos geblieben. Das
  • beanstandete Klausel mit dem behaupteten Wortlaut in ihrem Preisverzeichnis tatsächlich verwendet
  • , anderenfalls ist die Klage unzulässig. Ist streitig, ob eine vom Kläger beanstandete Klausel in dieser

BGH-Urteil: Bei Filesharing kein Beweisverwertungsverbot für Reseller-Auskunft

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.07.2017
Inhalt
  • Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Benutzerkennung“ vom 13.07.2017, Az. I ZR 193/16: Ist im Gestattungsverfahren [...]
  • Auskunft des Resellers und (kein) Beweisverwertungsverbot im Fileharing-Prozess – der

Abmahnung Waldorf Frommer „The Legend of Tarzan“ für Warner Bros

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.07.2017

Neue Abofalle: Digital Solution GmbH mit maps-routenplaner-pro.com

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.07.2017
Inhalt
  • 24 Monaten Mitgliedschaft und dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer [...]
  • Digital Solution GmbH, die nächste Routenplaner-Abzocke aus Berlin: Die altbekannte Abofalle mit

Rechtsanwalt Michael Metzner

Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht und Medienrecht IT-Recht
Organisationen
  • GRUR e. V., Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien im DAV
Kontaktadresse
  • E-Mail: kanzlei(at)kanzlei-metzner.de

LG Frankfurt a. M. - Keine Sperrwirkung des Art. 79 DSGVO bei Unterlassungsanspruch wegen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • nicht auf einen der Gründe in Art. 6 Abs. 1 DSGVO berufen. Der Aushang der Daten des Mietvertrags ist
  • ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO berufen könnte, ist weder vorgetragen
  • noch sonst ersichtlich.        Soweit der Antragsgegner in seiner Stellungnahme im Rahmen der
  • Unterlassungsanspruch hat und diesen auch im Wege einer einstweiligen Verfügung durchsetzen kann. Art
  • fehlende Deckungsgleichheit von Abmahnung und Antragsschrift im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht

OLG Karlsruhe - Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“ - weil kein Kraftfahrzeug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • ausgeführt (BT-Drs. 17/12856 S. 11): „Im Zusammenhang mit dem Thema Elektromobilität gewinnen sogenannte
  • aus, weshalb die freisprechende Entscheidung des Landgerichts zu Recht ergangen ist. III.    Die
  • Aufhebung des Urteils im Rechtsfolgenausspruch mit den Feststellungen, der Verteidiger Verwerfung der
  • Kraftfahrzeugbegriff in § 1 Abs. 3 StVG indes auch für die Auslegung desselben Begriffes im Strafrecht
  • ausdrücklich bestimmt ist, dass diese Elektrofahrräder keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes, also

LG Landshut - Kein Schmerzensgeldanspruch nach DSGVO bei Batgatellverstoß

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • Das LG Landshut hat mit  Endurteil vom 06.11.2020, Az. 51 O 513/20 entschieden, dass Schmerzensgeld
  • nach der DSGVO nicht für einen Bagatellverstoß ohne ernsthafte Beeinträchtigung zu gewähren ist
  • DSGVO sieht zwar eine Erstattungspflicht für immaterielle Schäden vor. Diese Pflicht ist auch nicht
  • . Die Verletzungshandlung muss in jedem Fall auch zu einer konkreten, nicht nur unbedeutenden oder
  • Hamburg, Urteil vom 04.09.2020 -324 S9/19- juris). Es ist zwar eine schwere Verletzung des

OLG Düsseldorf - Kein Schadensersatz bei Open Source oder ähnlichen Produkten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.11.2020 entschieden, dass in dem Fall, dass der Inhaber
  • Nutzung seines Ausschließlichkeitsrechts, kann der objektive Wert einer Nutzung (im Sinne einer
  • Lizenz bzw. Lizenzgebühr) nur mit Null angesetzt werden (wird ausgeführt). Auch eine Berechnung unter
  • dem Gesichtspunkt der Herausgabe des Verletzergewinns kommt nicht in Betracht. Diese
  • kommerzielle Verwertung verzichtet hat, nicht ausgegangen werden. Volltext: https://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT-MIR-2020-Dok-099.pdf

The Mule von und mit Clint Eastwood findet große Fans unter Filesharern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 6.000 Abmahnungen wegen Filesharing und
  • . Abmahnungen wegen Filesharing der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei
  • die Grenze schmuggelte, bis er 2011 von den Fahndern der DEA mit einer Ladung Kokain im Wert von
  • drei Millionen Dollar erwischt wurde. Vor Gericht erreichte Sharps Anwalt ein recht mildes Urteil von
  • : Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede

Fotorecht - Urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei MUENSTER LEGAL im Auftrag von "Digi4Sales" wegen der Veröffentlichung geschützter Fotografien

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht
  •       mit der Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im
  • umfassenden Löschung notwendig ist, bedarf einer rechtlichen Prüfung durch einen im Fotorecht und im
  • bis zum Abschluss des Mandats. Außergerichtlich wird die IT-Kanzlei Gerth für ein faires
  • Rechtsanwalt Jan Gerth. Es versteht sich von selbst, dass die IT-Kanzlei Gerth bundesweit tätig wird und

Fitnessstudio-Vertrag - Die Kündigung wegen Schwangerschaft soll nicht möglich sein sagt der Teilzeithobbyjuristentrainer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • Fitnessstudiovertrag kündigen wollte – weil sie im 5. Monat schwanger ist. Dies ginge nicht, so die sportlichen
  • außerordentlich kündigen könne, das Recht würde dies nicht zulassen. Dass die Schwangerschaft  ein
  • außerordentlicher Kündigungsgrund ist, urteilten schon das AG Mühldorf am Inn im Urteil vom 12.10.2004 - 1
  • gehindert ist, die Leistungen des Fitnessstudios in Anspruch zu nehmen, sodass ein Festhalten an einem
  • Manchmal kommen ja Mandanten zu einem mit Fallgestaltungen, die auf den ersten Blick außer einem

AG Brandenburg - Vertragsbestimmung Fitnessstudio-Vertrag und ersparte Aufwendungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • §§ 12 und 13 ZPO in Verbindung mit § 23 Nr. 1 GVG. Die zulässige Klage ist jedoch nur noch im
  • unzweifelhaft nicht zulässig ist (§ 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO in Verbindung mit § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO
  • „Mitgliedschaft im F..- S…“ ist aber unstreitig von der hiesigen Beklagten nicht in Vertretung für eine
  • Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zusteht. Insofern kommt in den Vorschriften
  • , geriet sie insoweit auch vorliegend schuldhaft in Zahlungsverzug. Das Recht zur außerordentlichen