Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 914 von 1043

Abmahnung: Anja Röhr durch Baek Law wegen fehlender Warnhinweise bei Spielzeugartikel

Dr. Sven Mühlberger vom 12.01.2012
Inhalt
  • Wir haben erfahren, dass die Kanzlei Baek Law-Rechtsanwälte eine Abmahnung im Auftrag von Frau Anja
  • Röhr versendet hat. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet
  • wird die Abmahnung mit enem Verstoß gegen die Verordnung des  Geräte- und [...]

Tarifgemeinschaft CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.01.2012
Inhalt
  • den Grundsätzen, die das BAG in seinem Beschluss vom 14.12.2010 aufgestellt hat. Danach ist die CGZP
  • mit Entscheidung vom 09.01.2012 (Aktenzeichen: 24 TaBV 1285/11) festgestellt. Dabei blieb die Frage
  • unbeantwortet, ob Arbeitgebern, die mit ihren Leiharbeitnehmern die Anwendung der CGZP
  • -Tarifverträge vereinbart hatten, insoweit Vertrauensschutz zu genießen, da sie im vorliegenden Fall nicht
  • festgestellt, dass die CGZP im Zeitpunkt der Entscheidung nicht tariffähig war (Az.: 1 ABR 19/10). Im

Vergütungsvereinbarung. Honorarhöhe und Mandatierung.

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 11.01.2012
Inhalt
  • . Dieser ist in der Ausgabe 11/2011 erschienen. Viele Anwältinnen und Anwälte, mit denen ich im Laufe
  • eines Auftrags im Einzelfall gerichtet ist. Immer mehr Anwälte werben mit der Angabe ihres Tätigkeits
  • Zugang zu der benötigten Information und ist in Folge seines Wissens fähig, das Problem seines
  • Mandanten zu dessen Gunsten zu lösen. Man spricht in dem Zusammenhang mit der unterschiedlichen
  • Rechtsanwalt in Kontakt zu treten und bei diesem Rat einzuholen oder diesen, wenn nötig, gleich mit der

Herr B. feiert den Abofallen-"Endsieg in Österreich"

Sebastian Dosch vom 11.01.2012
Titel
  • Herr B. feiert den Abofallen-"Endsieg in Österreich"
Inhalt
  • Oberlandesgericht Wien überzeugt, dass die Seite (jedenfalls nach österreichischem Recht) rechtskonform ist: Der
  • Verbraucher, der auf die Seite käme, werde nicht über die Kosten der angebotenen Dienstleistung in die Irre geführt. Michael Burat bejubelt [...]

Abmahnung: LWT, Lars Weggen durch Pasderski & Scheffels Rechtsanwälte wegen Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 11.01.2012
Inhalt
  • Uns ist bekannt geworden, dass die Kanzlei Pasderski & Scheffels Rechtsanwälte eine
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Firma LWT e.K., Inhaber Lars Weggen, versendet. Begründet wird
  • die Abmahnung mit einer fehlenden Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Streusalz. bmahnung [...]

Mehr Rechtsstaat. Auch für das Tarifrecht.

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 11.01.2012
Inhalt
  • Recht wiederherzustellen und zu Sinnen zu kommen. Das BAG darf im neuen Jahr den Rechtsstaat
  • gerade einen Tarifvertrag abgeschlossen haben, ist das sehr recht. Wer will schon vereinbaren, dass er
  • Rechtsanwaltsfachangestellte arbeiten, ist es aus mit der Allgemeinverbindlichkeit. Denn die zwölf sind nie im Leben
  • letzte, der das sagte, wurde von den Angreifern getötet!“ Faustus: „So rechte mit mir, doch mit offenem
  • , Gewerkschaftsmitglied zu sein, wenn man in einem Betrieb arbeitet, der an keinen Tarifvertrag gebunden ist

Was war, was ist, was wird...

Christian Schmid vom 11.01.2012
Titel
  • Was war, was ist, was wird...
Inhalt
  • Sie jeweils auf den Themenseiten rechts oben im in der Navigation. Die nächste Zeit wird unser
  • JusMeum in etwas verwandelt, was wir so nicht beabsichtigt hatten. Aber dieser Weg ist nun korrigiert
  • Viele haben es sicher bemerkt, das sich JusMeum wieder in Gang gesetzt hat. Diesen Punkt möchte ich
  • komplette Oberfläche von JusMeum erneut geändert haben, aber das hatte einige gewichtige Gründe. In
  • Bundesgesetze, und die wichtigsten Tarifverträge. Alle sind im Volltext durchsuchbar. Die Suchen finden

Abmahnung: Sparriese Versand, Frau Karin Flotkötter durch Kanzlei Rump&Partner wegen Buchpreisbindung

Dr. Sven Mühlberger vom 10.01.2012
Inhalt
  • Uns ist heute bekannt geworden, dass die Kanzlei Rump&Partner aus Nottuin eine Abmahnung im
  • Auftrag von Sparriese Versand, Inhaberin Frau Karin Flotkötter, versendet. Gegenstand der Abmahnung ist
  • ein angeblicher Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz. Begründet wird die Abmahnung mit [...]

Der subsumierte Jurist – Ein Interview mit Prof. Dr. Götz Schulze

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 10.01.2012
Titel
  • Der subsumierte Jurist – Ein Interview mit Prof. Dr. Götz Schulze
Inhalt
  • . Eine Entscheidung zwischen Recht und Unrecht zu treffen ist hier ungemein schwierig. Einerseits ist
  • Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Internationales Privat- und Verfahrensrecht
  • sozusagen), die im Regal stehen, man geht raus in die Straßen und guckt in die Schaufenster und kann
  • Vertiefungsprozess. Im Laufe der Zeit verändern sich die Fragen. Sie werden tiefgehender. Detailwissen ist
  • wurde aber auch auf einen Missstand im System aufmerksam gemacht: Die Sache ist keine Bagatelle

Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing-Abmahnung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 10.01.2012
Inhalt
  • Es ist seit Jahren gängige Praxis: Bei Sachverhalten, die mit dem Internet im Zusammenhang stehen
  • sich dabei auf § 32 ZPO. Um so mehr ist eine aktuelle Entscheidung des AG Frankfurt a.M. zur
  • Zulässigkeit des fliegenden Gerichtsstandes bei Filesharing-Abmahnungen zu begrüßen: Mit Beschluss vom

Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für GSDR GmbH (Fard – Invictus)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2012
Inhalt
  • ; Partner befindet sich nicht auf dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem
  • , da andernfalls eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht.Betroffenen ist anzuraten, nach
  • ignoriert werden, sondern anwaltlich geprüft werden. Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend
  • Schuldanerkenntnis ausgelegt. Dies würde eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld zu

Urlaubsansprüche gehen spätestens 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres unter

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.01.2012
Inhalt
  • durch die nationale Rechtsprechung ist nur zulässig, soweit das EU-Recht dies gebietet. Urlaubsansprüche
  • geschaffenen Befristungsregelung in § 7 Abs. 3 BUrlG im Wege der unionsrechtlichen Rechtsfortbildung
  • Auslegung des § 7 Abs. 3 BUrlG ist nach dem Urteil des EuGH vom 22.11.2011 (Rs. C-214/10 – “Schulte”)  nicht
  • arbeitsunfähig erkrankt. Mit seiner Klage begehrte er die Abgeltung seiner offenen Urlaubsansprüchen
  • , im übrigen wies es die Klage ab. Gründe: Die Urlaubsansprüche des Klägers aus den Jahren 2007 und

Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 07.01.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2012)
Inhalt
  • , geht die Sache in der kommenden Woche vor Gericht. Artikel von it-business.de… *** Donnerstag, 5
  • sich Dritte die im Besitz eines gefundenen bzw. entwendeten iPhones sind mit einem simplen Trick Zugang
  • Stop IP Act mobil – mit ersten Erfolgen. Bericht bei der nzz.ch… *** Mittwoch, 4. Januar 2012
  • Artikel bei news.doccheck.com… *** Samstag, 7. Januar 2012 Thilo Weichert ist Datenschützer in Kiel
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Neun interessante Urteile zum Maklerrecht

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 07.01.2012
Inhalt
  • damit in die Lage versetzt, in konkrete Verhandlungen mit dem potentiellen Vertragspartner über den von
  • den "großen Schadensersatz" im Sinne des § 463 BGB a.F. in Anspruch nimmt.(BGH Urteil v. 09.07.2009
  • Kunden gesandt. Dieser hatte die Termine ohne Vorankündigung platzen lassen. In diesem Fall ist von
  • zwischen Besichtigung mit dem Makler und Kauf einer Wohnung 15 Monate,ist keine Courtage fällig (OLG
  • ihm angestrebten Hauptvertrag einzutreten; dabei reicht es bei dieser Konstellation grundsätzlich

Wissenswertes für Radfahrer ....

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 06.01.2012
Inhalt
  • regelmäßig mit dem Rad zur Arbeit und wir auf  dem Weg dorthin unverschuldt in einen Unfall verwickelt
  • , stehen ihm die gleichen Rechte wie dem Autofahrer zu. Auch er bekommt für die Zeit der Reparatur eine
  • Wird ein Autofahrer unverschuldet in einen Unfall verwickelt, steht ihm für die Zeit des
  • /11).Damit sprach es einem Unfallopfer eine Entschädigung in Höhe von knapp 200,00 € zu. Das Fahrrad
  • worden wären, vergingen 35 Tage. Der Radfahrer selbst war nach dem Unfall weiterhin in der Lage ein