Suche nach "recht allgemein"

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OVG Berlin-Brandenburg: Keine Befreiung vom Unterricht am Welthumanistentag

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.07.2013

Schallschutz im Mietshaus

martina heck vom 15.07.2013
Inhalt
  • darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder
  • geringfügige Unterschreitung des Schallschutzgrenzwertes stellt, wie die Revision mit Recht geltend

Christian Traulsen, Rechtsstaatlichkeit und Kirchenordnung – Überlegungen zur Rechtsstaatsbindung von Religionsgemeinschaften unter besonderer Berücksichtigung der evangelischen Landeskirchen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.07.2013
Inhalt
  • Das Grundgesetz gewährleistet den Religionsgemeinschaften das Recht, ihre eigenen Angelegenheiten
  • selbstständig zu ordnen und zu verwalten. Dazu zählt auch die Befugnis, Recht zu setzen und anzuwenden. Christian Traulsen untersucht, ob das [...]

Bundestag: Kleine Anfrage der Linken zu Eziden in Deutschland

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.07.2013

Später still in Bayern – Änderung des Feiertagsgesetzes

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.07.2013

Zustimmungslose Veröffentlichung privater Nachrichten grundsätzlich unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.07.2013
Inhalt
  • werden dürfen. Eines dieser Rechte ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Unter diesem Grundrecht
  • fällt das Recht am eigenen Bild und eigenem Wort. Dazu gehört unter anderem, Dritten es verbieten zu
  • sie die Rechte anderer verletzen. Diesem Grundsatz folgend entschied auch das Oberlandesgericht

Bundesrat: Genitalverstümmelung künftig strafbar

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 05.07.2013

Die Sensibilisierungswoche im Steuerrecht

martina heck vom 05.07.2013
Inhalt
  • Recht den der Sensibilisierungswoche zuzumessenden Wert als Arbeitslohn in Form eines geldwerten
  • Teilnahme an der Sensibilisierungswoche um eine allgemein gesundheitspräventive Maßnahme. Die im
  • Gesundheitsvorsorge Gegenstand der Sensibilisierungswoche gewesen ist. Die allgemeine

Bayern: Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes beschlossen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013

Bayern: Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes beschlossen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013

Hamburg: Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes verkündet

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013