Suche nach "recht allgemein"
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Bundestag: Mehr als 6.300 Eziden haben im Jahr 2012 Asyl in Deutschland gesucht
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.07.2013
OVG Berlin-Brandenburg: Keine Befreiung vom Unterricht am Welthumanistentag
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.07.2013
Bundesregierung: Weitere Projektförderung im Rahmen des Reformationsjubiläums 2017
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.07.2013

Schallschutz im Mietshaus
martina heck vom 15.07.2013
- Inhalt
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- darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder
- geringfügige Unterschreitung des Schallschutzgrenzwertes stellt, wie die Revision mit Recht geltend
Christian Traulsen, Rechtsstaatlichkeit und Kirchenordnung – Überlegungen zur Rechtsstaatsbindung von Religionsgemeinschaften unter besonderer Berücksichtigung der evangelischen Landeskirchen
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.07.2013
- Inhalt
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- Das Grundgesetz gewährleistet den Religionsgemeinschaften das Recht, ihre eigenen Angelegenheiten
- selbstständig zu ordnen und zu verwalten. Dazu zählt auch die Befugnis, Recht zu setzen und anzuwenden. Christian Traulsen untersucht, ob das [...]
Bundestag: Kleine Anfrage der Linken zu Eziden in Deutschland
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.07.2013
Später still in Bayern – Änderung des Feiertagsgesetzes
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.07.2013
EGMR: Refusal to register a trade union for priests on account of the autonomy of religious communities – Păstorul cel Bun
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.07.2013

Zustimmungslose Veröffentlichung privater Nachrichten grundsätzlich unzulässig
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.07.2013
- Inhalt
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- werden dürfen. Eines dieser Rechte ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Unter diesem Grundrecht
- fällt das Recht am eigenen Bild und eigenem Wort. Dazu gehört unter anderem, Dritten es verbieten zu
- sie die Rechte anderer verletzen. Diesem Grundsatz folgend entschied auch das Oberlandesgericht
Bundesrat: Genitalverstümmelung künftig strafbar
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 05.07.2013

Die Sensibilisierungswoche im Steuerrecht
martina heck vom 05.07.2013
- Inhalt
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- Recht den der Sensibilisierungswoche zuzumessenden Wert als Arbeitslohn in Form eines geldwerten
- Teilnahme an der Sensibilisierungswoche um eine allgemein gesundheitspräventive Maßnahme. Die im
- Gesundheitsvorsorge Gegenstand der Sensibilisierungswoche gewesen ist. Die allgemeine
BayVGH: Geräuscheinwirkungen durch Kirchenglocken – Mündliche Verhandlung am 19.07.2013
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 04.07.2013
Bayern: Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes beschlossen
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013
Bayern: Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes beschlossen
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013
Hamburg: Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes verkündet
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.07.2013