Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 91 von 1774

§ 23 AO 1977

Einfuhr- und Ausfuhrabgaben und Verbrauchsteuern
Inhalt
  • Union und Verbrauchsteuern ist das Hauptzollamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk der
  • ist ferner das Hauptzollamt, von dessen Bezirk aus der Steuerpflichtige sein Unternehmen betreibt
  • , so ist das Hauptzollamt zuständig, in dessen Bezirk der Unternehmer seine Umsätze im

§ 72 AsylVfG 1992

Erlöschen
Inhalt
  • Nationalpasses oder durch sonstige Handlungen erneut dem Schutz des Staates, dessen Staatsangehörigkeit er
  • außerhalb dessen er sich aus Furcht vor Verfolgung befindet, zurückgekehrt ist und sich
  • hat,3.auf Antrag eine neue Staatsangehörigkeit erworben hat und den Schutz des Staates, dessen

§ 135 BEG

Inhalt
  • Versorgungspflichtigen oder dessen Rechtsnachfolger wieder Versorgungsleistungen erhält; 2.soweit durch
  • ; der Versorgungspflichtige oder dessen Rechtsnachfolger zu Versorgungsleistungen an den Berechtigten
  • Versorgungspflichtigen oder dessen Rechtsnachfolger auf die Versorgungsleistungen verzichtet hat oder für diese

§ 55a UrhG

Benutzung eines Datenbankwerkes
Inhalt
  • Vervielfältigungsstücks des Datenbankwerkes, den in sonstiger Weise zu dessen Gebrauch
  • dessen Zustimmung mit einem Dritten geschlossenen Vertrags zugänglich gemacht wird, wenn und soweit
  • und für dessen übliche Benutzung erforderlich ist. Wird aufgrund eines Vertrags nach Satz

Art 56 WG

Inhalt
  • ückgriff nehmen kann, es sei denn, daß es sich um einen Wechsel handelt, dessen Vorlegung zur
  • verliert er den Rückgriff vor Verfall gegen denjenigen, zu dessen Ehren die Annahme erklärt worden ist, und gegen dessen Nachmänner.

VG Gießen: Klage der Evangelischen Kirche gegen die staatliche Genehmigung einer Stiftungssatzung abgewiesen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 13.11.2013
Inhalt
  • Die 8. Kammer des VG Gießen hat die Klage der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau gegen das
  • Land Hessen abgewiesen, mit der sich die Kirche gegen die Genehmigung gewandt hatte, die das beklagte Land der beigeladenen Stiftung „Präsenz zu [...]

Zurschaustellen eines Vibrators ist ein Kündigungsgrund!

Malte Winter vom 01.09.2014
Inhalt
  • herumgezeigt und lebhaft über dessen Vorzüge gesprochen - so laut, dass auch die Kunden dem Gespräch
  • aufmerksam folgen konnten. Der Arbeitgeber kündigte auf grund dessen fristlos. Das Gericht ...

OLG Celle - 19 UF 253/00

Oberlandesgericht Celle vom 21.11.2000
Inhalt
  • Genusssüchtigen das Essen verboten und ebenso wenig einem umgangsunwilligen Vater der Verkehr mit seinem
  • Antragsgegners zur Kindesmutter der Antragsteller hervorgegangen ist, dessen Persönlichkeitssphäre erheblich
  • Umgangs mit dem Antragsteller. Dessen Existenz ist der Familie ohnehin bekannt bzw. kann ihr nicht

OLG Hamm - 25 W 461/09

Oberlandesgericht Hamm vom 20.10.2009
Inhalt
  • : 25. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 25 W 461/09 Vorinstanz: Landgericht Essen
  • über § 91 ff. ZPO, insbesondere § 91 Abs. 2 S. 1 ZPO zur Relevanz des RVG und dessen Änderung im
  • und dessen § 60 Abs. 1 unterworfen hat und nicht etwa in § 91 ZPO. Zum anderen hat die Anrechnung

Dr. Robbi Brockhaus

Medizinrecht Zivilrecht Sozialrecht
Schule
  • University of Texas, Austin; Universität Wuppertal; Universität Essen Klinische Neuropsychologie

Rechtsanwalt Peter Strüwe

Dr. Daube und Partner GbR
Strafrecht Verkehrsrecht Recht der freien Berufe
Netzwerk
  • Homepage: http://www.schadenfix.de/essen/daube-partner#.UrFlLNLuLHQ

§ 3 GartAusbStEignV

Fachrichtungsspezifische Mindestanforderungen an die Ausbildungsstätte
Inhalt
  • Aufbereitung und die Vermarktung der Baumschulerzeugnisse müssen vorhanden sein.(2) Die
  • Produktion in ausreichendem Umfang und Verkaufseinrichtungen müssen vorhanden sein.(3) Die
  • ;ße vorhanden sein. Es müssen verschiedene Gemüsearten angebaut werden. Geeignete
  • Einrichtungen für die Aufbereitung und die Vermarktung des Gemüses müssen vorhanden sein.(5
  • die Vermarktung des Obstes müssen vorhanden sein.(6) Die Ausbildungsstätte in der

§ 894 BGB

Berichtigung des Grundbuchs
Inhalt
  • Art mit der wirklichen Rechtslage nicht im Einklang, so kann derjenige, dessen Recht nicht oder
  • verlangen, dessen Recht durch die Berichtigung betroffen wird.

§ 876 BGB

Aufhebung eines belasteten Rechts
Inhalt
  • dessen Recht durch die Aufhebung nicht berührt wird. Die Zustimmung ist dem Grundbuchamt oder
  • demjenigen gegenüber zu erklären, zu dessen Gunsten sie erfolgt; sie ist unwiderruflich.

§ 1770 BGB

Wirkung der Annahme
Inhalt
  • , dessen Ehegatte oder Lebenspartner wird nicht mit dem Annehmenden verschwägert.(2) Die Rechte und
  • vorschreibt.(3) Der Annehmende ist dem Angenommenen und dessen Abkömmlingen vor den leiblichen Verwandten