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§ 1 AStG

Berichtigung von Einkünften
Inhalt
  • und sonstigen Vorteile verlagert (Funktionsverlagerung) und ist auf die verlagerte Funktion Satz 5

§ 9 GBBerG 1993

Leitungen und Anlagen für die Versorgung mit Energie und Wasser sowie die Beseitigung von Abwasser
Inhalt
  • Bescheinigung ist für den Eigentümer, Erbbauberechtigten oder sonstigen dinglich Berechtigten an

§ 2 BVG§33DV 1961

Nicht zu berücksichtigende Einkünfte
Inhalt
  • Schulen und von Studenten an wissenschaftlichen Hochschulen, sonstigen Hochschulen und höheren

§ 2 SGB 7

Versicherung kraft Gesetzes
Inhalt
  • sonstigen mit seiner Tätigkeit zusammenhängenden Gründen, die er nicht zu vertreten hat

§ 13 SchSV 1998

Verhaltenspflichten
Inhalt
  • sonstigen zum Betrieb des Schiffes erforderlichen Arbeitsräumen oder als Fluchtweg dienen

§ 61 SeeSchStrO 1971

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • ;nden oder sonstigen, die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gefährdenden Vorkommnissen

Anlage EKFG

(zu § 6 Satz 3)Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds
Inhalt
  • Entwicklung sonstiger EffizienzmaßnahmenTitel FunktionZweckbestimmungSoll 2011 1 000 €

Art 4 EinigVtrVbg

Inhalt
  • im Strafausspruch oder im Ausspruch über die sonstigen Rechtsfolgen der Tat gröblich

§ 5 KHEntgG

Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen
Inhalt
  • ) sowie auf die sonstigen Entgelte nach § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2a verrechnet und unter der

§ 5 KAGB

Zuständige Behörde; Aufsicht; Anordnungsbefugnis
Inhalt
  • ferner 1.die Einhaltung der §§ 293 bis 311, 314 bis 321, 323 und 330a sowie der sonstigen

§ 4 PfandBG

Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen
Inhalt
  • , anderen Forderungen rechtsgeschäftlich nachgeordnet oder in sonstiger Weise eingeschränkt

§ 34 MKSeuchV 2005

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • .entgegen § 24 Absatz 4 Nummer 5 ein Futtermittel, Einstreu oder einen sonstigen Gegenstand nicht

Anhang III TÜPrKostO1992GebVUmstV

Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen
Inhalt
  • eine bestimmte Prüfung - abgesehen von sonstigen Prüfungen nach Nummer 3 - zu erhebende

Anlage 1 ZahnmedAusbV

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten - Sachliche Gliederung -
Inhalt
  • sonstigen Kostenträger erfassen, die Abrechnung erstellen und weiterleitend)Vorschriften der

OLG Hamm - 3 Ss 484/07

Oberlandesgericht Hamm vom 22.11.2007
Inhalt
  • , insbesondere der Fahrweise des Angeklagten, oder zu sonstigen Kriterien abgesehen von der