Suche nach "it-recht"
Ergebnisse 37666
Seite 882 von 2512
“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.11.2010
- Inhalt
-
- Das Bundespatentgericht musste in einer aktuellen Entscheidung über die Schutzfähigkeit der Bezeichnung “clever kitchen” entscheiden, nachdem [...]
Deutsches Internet-Glücksspiel-Verbot aufgehoben – vorerst
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.09.2010
- Inhalt
-
- Mehre deutsche Gerichte hatten den EuGH angerufen und eine Vorabentscheidung darüber verlangt, ob die Glücksspielregelung in Deutschland mit [...]
Das BPatG zieht einen roten Strich bei „der blauen Linien“
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.09.2010
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 3: Der Inhalt der Pinnwandeinträge
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 14.10.2010
- Inhalt
-
- Nachdem ich im zweiten Teil der Reihe "Facebook und Recht" die Möglichkeiten der Darstellung eines
- Pinnwandeinträge im Mittelpunkt stehen. Die Pinnwand ist der Mittelpunkt eines jeden Facebook
- beachten. Ob ein Text als sogenanntes Sprachwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG schutzwürdig ist
- Blogbeitrages im Rahmen des Grundsatzes der sogenannten „Kleinen Münze“ schutzwürdig sein kann, ist
- jedenfalls nicht ausgeschlossen. Von einer kompletten Übernahme fremder Texte ist daher auch in
DPMA als Moralinstanz
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.10.2010
Heise Verlag gg. Musik-Industrie - ein Sieg des Links und der Medienfreiheit
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 15.10.2010
- Inhalt
-
- München gaben der Musikindustrie noch Recht und und entschieden sich für ein Link-Verbot. Dabei stützten
- . Da ohnehin jeder Leser des Artikels, der sich für die in Rede stehende Software interessierte, mit
- In einem seit 2005 laufenden Rechtsstreit des Heise Verlags gegen die Musikindustrie (eigentlich
- muss man sagen der Musikindustrie gegen den Heise-Verlag, denn diese hatte den Heise Verlag in Gestalt
- von acht Unternehmen, darunter BMG, EMI, Sony, Universal und Warner im Jahre 2005 abgemahnt) hat
OLG Braunschweig: Eine Werbung mit Ausweisung von 19 % Mehrwertsteuer stellt wettbewerbswidrige Irreführung des Verbrauchers dar
Dr. Sven Mühlberger vom 16.12.2010
- Inhalt
-
- Die Werbeaussage „Bei uns erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer stellt
- eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher dar. Das entschied das OLG Braunschweig in seinem
Wann stellt die Verwendung der Framing-Technik keine öffentliche Wiedergabe iSv Art.3 Abs.1 der Richtlinie 2001/29/EG dar?
Dr. Sven Mühlberger vom 26.10.2014
- Inhalt
-
- In einem aktuellen Beschluss hat der EuGH entschieden, dass die Einbettung eines auf einer Website
- öffentlich zugänglich geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung
Haftet ein Hotelbetreiber für Urheberrechtsverletzungen seiner Hotelgäste?
Dr. Sven Mühlberger vom 16.12.2014
- Inhalt
-
- Wie bereits das AG Koblenz, so auch das AG Hamburg in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein
Wann ist die Werbeaussage „SMS-Flat“ irreführend?
Dr. Sven Mühlberger vom 06.01.2015
- Inhalt
-
- In einem aktuellen Urteil hat das OLG Schleswig entschieden, dass die Werbeaussage „SMS-Flat
- ” irreführend ist, wenn der Tarif keine uneingeschränkte Leistung zu einem Pauschalpreis vorsieht, sondern
- auf 3000 SMS monatlich begrenzt ist. Die Werbeaussage „SMS Flat” sei als unlautere [...]
Lehrer und Kinderpornographie. Lesenswertes Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim
Sebastian Dosch vom 13.07.2012
- Inhalt
-
- Meist beschäftigen sich nur Strafgerichte mit Menschen, die Kinderpornographie besitzen oder gar
Filesharing: Fliegender Gerichtsstand doch wieder in Frankfurt gelandet.
Sebastian Dosch vom 19.07.2012
- Inhalt
-
- auch nicht zulässig sei. Dem so genannten "fliegende Gerichtsstand" wurden so in Urheberrechtssachen die Flügel etwas gestutzt.Jetzt ist die [...]
- Die Freude war groß, als das Amtsgericht Frankfurt mit Urteil vom 26.01.2012, Aktenzeichen: 31 C
Die Filesharing-Abmahn-Statistik für das erste Halbjahr 2012 ist da.
Sebastian Dosch vom 19.07.2012
- Inhalt
-
- eine nicht repräsentative, aber dennoch Trends offen legende Studie veröffentlicht.Es zeigt sich, was sich schon im letzten Jahr angedeutet [...]
Abmahnung der Firma Ridder GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei Klinge Hess wegen angeblich unerlaubter Verwendung von Produktbildern
Dr. Sven Mühlberger vom 20.08.2012
- Inhalt
-
- Hess Abmahnungen versendet. Grund ist ein angeblicher Verstoß gegen das Urheberrecht, durch die
Und wieder müssen die Patentanwälte bluten
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.08.2012
- Inhalt
-
- In letzter Zeit war bereits mehrfach Thema in diesem Blog, dass die Gerichte dazu übergehen, die teilweise übliche Praxis eine [...]