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RA Marcus Dury LL.M. im "Deutschen Handwerksblatt" zu fernabsatzrechtlichen Regelungen von Shops

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.06.2012
Titel
  • RA Marcus Dury LL.M. im "Deutschen Handwerksblatt" zu fernabsatzrechtlichen Regelungen von Shops
Inhalt
  • Ein Interview mit RA Marcus Dury LL.M über die fernabsatzrechtlichen Regelungen im Online-Handel
  • wurde am 15.03.2012 im "Deutschen Handwerksblatt" veröffentlicht. Der Artikel enthält eine Checkliste

„Heizelementen“ geht das Licht aus

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.06.2012
Inhalt
  • zum Heizen gedacht. Die Einfuhr der im Streit stehenden Glühlampen sei nach EU-Recht verboten. Eine
  • -Verordnung vom März 2009 ist die Produktion und Einfuhr von Glühbirnen mit einer Stärke von 75 und 100
  • In Deutschland dürfen Glühlampen ab einer Stärke von 75 Watt auch nicht als „Kleinheizelemente
  • “ – sogenannte „Heatballs“ – verkauft werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Aachen in einem am Dienstag
  • , 19.06.2012, verkündeten Urteil entschieden (AZ: 3 K 181/11). Im konkreten Fall sei der Verkauf der

MPC Japan I (Sachwerte Rendite-Fonds Japan) - Bringt die Neubewertung der Gebäude dem Anleger den Totalverlust? CLLB Rechtsanwälte empfehlen den Anlegern die Prüfung ihrer rechtlicher Möglichkeiten

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 20.06.2012
Inhalt
  • mit einer Mindesteinlage von 10.000 € beteiligen konnte. Der Fonds investierte in 9 verschiedene
  • bei der letzten Gebäudebewertung nur recht knapp eingehalten worden sein, so dass die nächste
  • der auf Kapitalanlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in Berlin, München
  • darauf hin, dass bestehende Rechtsschutzversicherungen in vielen Fällen die mit der Prüfung und
  • Berlin, 19.06.2012 – In den Medien wird über eine Schieflage des Fonds berichtet, an dem man sich

Auch behinderte Kinder in Tagesbildungsstätten haben Schulbedarf

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.06.2012
Titel
  • Auch behinderte Kinder in Tagesbildungsstätten haben Schulbedarf
Inhalt
  • , urteilte am Dienstag, 19.06.2012, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 4 AS 162/11 R). Mit
  • aus Hartz-IV-Familien Stifte, Schulranzen oder auch Bücher kaufen können. Im entschiedenen
  • BSG gab nun dem behinderten Kind recht. Nach den gesetzlichen Bestimmungen seien das
  • Auch hilfebedürftigen geistig behinderten Kindern in niedersächsischen Tagesbildungsstätten muss
  • dem am 01.08.2009 eingeführten Schulstarterpaket in Höhe von 100,00 € pro Schuljahr sollen Kinder

Auch behinderte Kinder in Tagesbildungsstätten haben Schulbedarf

Thorsten Blaufelder vom 20.06.2012
Titel
  • Auch behinderte Kinder in Tagesbildungsstätten haben Schulbedarf
Inhalt
  • , urteilte am Dienstag, 19.06.2012, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 4 AS 162/11 R). Mit
  • aus Hartz-IV-Familien Stifte, Schulranzen oder auch Bücher kaufen können. Im entschiedenen
  • BSG gab nun dem behinderten Kind recht. Nach den gesetzlichen Bestimmungen seien das
  • Auch hilfebedürftigen geistig behinderten Kindern in niedersächsischen Tagesbildungsstätten muss
  • dem am 01.08.2009 eingeführten Schulstarterpaket in Höhe von 100,00 € pro Schuljahr sollen Kinder

Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.06.2012
Titel
  • Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter
Inhalt
  • – auch im Rahmen von AGB – vereinbart worden ist. Einen gesetzlichen Anspruch auf Leistung einer
  • ermöglichen (BGH NJW 1981, 976). Mit diesem bereits bei Mietbeginn aktuell werdenden Sicherungszweck ist
  • Rechte des Mieters durch die §§ 536 ff. BGB ausreichend gewahrt sind (LG Berlin WuM 1998, 28). Wenn ein
  • Die Mietkaution oder auch Mietsicherheit genannt, gibt im Alltag oftmals Anlass zu Streitigkeiten
  • juristischem Wirrwarr und enden bisweilen in nervenaufreibenden Auseinander- setzungen vor Gericht

"Akustisches religiöses Zeichen"

Sebastian Dosch vom 19.06.2012
Inhalt
  • genannten Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist das nicht mehr wirklich selbstverständlich.  Interessant ist die aktuelle [...]

Der Arbeitsweg und der Alkohol

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.06.2012
Inhalt
  • . Nach § 8 Abs.2 SGB VII ist in der gesetzlichen Unfallversicherung auch “das Zurücklegen des mit der
  • sprechen, dass ein Unfall im wesentlichen alkoholbedingt war. Andererseits muss es in einem solchen
  • Alkohol ist des Autofahrers ärgster Feind, und dabei geht es nicht nur um den Führerschein
  • . Betroffen sein kann auch die Familie. Und das in einem Zusammenhang, an den wohl kaum jemand denkt: Der
  • Familienvater kam nach einem fast 14-stündigen Arbeitstag auf der Nachhausefahrt in einer langgezogenen

Eine Blickfangwerbung für Pizza irreführend ist, wenn die abgebildete Pizza zu dem Preis, der am Blickfang teilnimmt, nicht zu haben ist.

Dr. Sven Mühlberger vom 19.06.2012
Titel
  • Eine Blickfangwerbung für Pizza irreführend ist, wenn die abgebildete Pizza zu dem Preis, der am Blickfang teilnimmt, nicht zu haben ist.
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Brandenburg entschieden, dass eine Blickfangwerbung für Pizza
  • irreführend ist, wenn  die abgebildete Pizza zu dem Preis, der am Blickfang teilnimmt, nicht zu
  • haben ist, der Verbraucher den abgebildeten Belag vielmehr extra bestellen und bezahlen muss. [...]

Gesetzentwurf: Umgangsrecht für leibliche Väter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.06.2012
Inhalt
  • , nicht rechtlichen Vaters” (hier als PDF) vorgestellt. Dieser ist recht kurz und sieht die
  • tatsächliche Verantwortung tragen will, 1. ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn der Umgang dem Kindeswohl
  • Rechte geltend zu machen, ist der Mann, der an Eides statt versichert, der Mutter des Kindes
  • dient, und 2. bei berechtigtem Interesse ein Recht auf Auskunft von jedem Elternteil über die
  • Das Bundesjustizministerium hat den “Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte des leiblichen

Packstation-Phishing mit echten Daten: Vorsicht!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.06.2012
Titel
  • Packstation-Phishing mit echten Daten: Vorsicht!
Inhalt
  • selbst ist ungewohnt professionell gehalten: Nun gibt es eine echte Besonderheit: Sowohl die
  • Daten direkt bei DHL entwendet wurden. In einem Forum lese ich, das angeblich das hier verbreitet wurde
  • : Uns wurde bekannt, dass Shopsysteme von Onlinehändlern auf Basis XT-Commerce entsprechende
  • Sicherheitslücken aufweisen. Auch wurde uns bekannt, dass es in der Vergangenheit eine Sicherheitslücke
  • kurz klarstellen, dass das in meinem Fall nicht sein kann: Ich habe seit sehr langer Zeit einen

Zusatz "Rechtsanwalt bei dem Landgericht und dem Oberlandesgericht" gehört nicht in den Briefkopf

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 18.06.2012
Titel
  • Zusatz "Rechtsanwalt bei dem Landgericht und dem Oberlandesgericht" gehört nicht in den Briefkopf
Inhalt
  • Anwaltsgerichtshof zu Recht darauf hingewiesen, dass die Verwendung der Präposition "bei" eine besondere, bei
  • Der Zusatz "Rechtsanwalt bei dem Landgericht und dem Oberlandesgericht" darf nicht im Briefkopf
  • Verfahrensfehlers überzeugen können. Vielmehr hätte er in seinem Antrag wegen eines Verstoßes gegen
  • Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat und welche Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen
  • Sachkunde verfüge. Diese habe er, da er wie jeder andere Bürger der Bundesrepublik Deutschland auch in

Abmahnung Rechtsanwalt Gereon Sandhage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.06.2012
Inhalt
  • Gereon Sandhage in der Vergangenheit im Wege von Abmahnungen tätig war:Carsten Sippel Firma Stecker
  • der Kanzlei Sandhage erhalten haben, ist es in jedem Fall ratsam, die konkrete Abmahnung genauestens
  • Mandanten schriftliche Aussagen vor, dass diese Rechtsanwalt Sandhage nicht beauftragt hätten, im

Allzweckwaffe "modifizierte Unterlassungserklärung"?

Sebastian Dosch vom 18.06.2012
Inhalt
  • , die wegen Filesharings abgemahnt wurden und die sich schon einmal (im Internet, bei KollegInnen oder

OLG München: Keine mehrfache Nennung der 40€-Klausel in den AGB notwendig

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 18.06.2012
Titel
  • OLG München: Keine mehrfache Nennung der 40€-Klausel in den AGB notwendig
Inhalt
  • Immer wieder muss sich die Justiz damit beschäftigen, ob es ausreicht, wenn in der verwendeten
  • Widerrufsbelehrung darauf hingewiesen wird, dass im Falle des Widerrufs die Rücksendekosten vom Kunden
  • Verwendung in der Widerrufsbelehrung keine gesonderte Vereinbarung darstelle (sog. doppelte 40 € Klausel).