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Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktion auch bei Beschädigung der Kaufsache vor Auktions-Beginn!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2012
Inhalt
  • der eBay-AGB geboten ist. Vielmehr ist in den eBay-Texten durchgehend die Rede davon, dass man eine
  • beschädigt ist oder verloren ging (wozu in jedem Fall der Diebstahl gehört), sind das in jedem Fall
  • analysiert. Ich finde diese Auffassung rechtlich nicht haltbar: Zum einen ist das mit den eBay-AGB nicht
  • Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © arahan – Fotolia.com)
  • , versuchen mit höchst zweifelhaften Methoden dennoch, Auktionen irgendwie zu beenden – zweifelhafte

Mehr Sicherheit bei Fotorechten

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 08.07.2012
Inhalt
  • in Washington, DC, verleiht Rechteinhabern und -verwertern zusätzliche Rechte und den Anspruch auf

Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2012
Inhalt
  • das Software-und IT-Recht, inklusive dem IT-Vertragsrecht. (Bildnachweis des in diesem Artikel
  • Routen…). Das Gericht erkannte wohl zu Recht im Einsatz von Bots einen allgemein gültigen wichtigen
  • Disketten und CDs üblich waren, teilweise in Kombination mit obskur wirkenden Kopierschutzmaßnahmen
  • regelmäßig schlimmer ist – alles an erspieltem Zustand, insbesondere der virtuelle Charakter mit
  • , insbesondere da hierdurch andere Spieler – die nicht betrügen – recht schnell ein Interesse am Spiel

Abmahnung Domenico Cappello - Rechtsanwältin Mandy Cappello

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.07.2012
Inhalt
  • durch Frau Rechtsanwältin Mandy Cappello, vor. Herr Domenico Cappello läßt mit seiner Abmahnung ein
  • Amazon-Angebot eines Onlinehändlers im Marktsegment Bücher / Buchhandel abmahnen. Gegenstand der
  • Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG). Rechtsanwältin Mandy
  • Cappello fordert in ihrer Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zugunsten
  • erstattet werden. Wir konnten in diesem Fall nicht empfehlen, die der Abmahnung beiliegende und durch

AGB-Recht: Keine Rügepflicht bei Sachmängeln beim Verbraucherkauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.07.2012
Titel
  • AGB-Recht: Keine Rügepflicht bei Sachmängeln beim Verbraucherkauf
Inhalt
  • entsprechenden Regelung in § 309 BGB vor, die lediglich dispositives Recht betrifft (LG München I, Urteil vom
  • findende Rüge-Klausel in AGB wettbewerbswidrig ist: “Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich
  • anzuzeigen” Es gibt eine solche Regel im Handelsrecht (§377 HGB), beim Verkauf an Verbraucher ist das
  • Inhaltskontrolle eine Klausel nur unwirksam ist, mit welcher der Verwender dem Vertragspartner wegen nicht
  • offensichtlicher Mängel eine Ausschlussfrist setzt. Daraus ist im Rahmen der allgemeinen Klauselkontrolle

Apotheken24

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 06.07.2012
Inhalt
  • , ob das Ausnutzen des Steuergefälles zwischen den Niederlanden und Deutschland zulässig ist. In
  • eingestellt und die Zusammenarbeit mit ihrem deutschen Kooperationspartner, den Apothekenverbund LINDA
  • Bayern hatte das Landgericht Nürnberg am 22.03.2012 in einem Einstweiligen Verfügungsverfahren das
  • System gegen einen Apotheker für unzulässig erklärt. In anderen Bundesländern gab es Gerichtsentscheidungen, die das Vertriebsmodell billigten.  

Welche Folgen hat ein fehlendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot für den Arbeitgeber?

Dr. Sven Mühlberger vom 05.07.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LAG Köln entschieden, dass mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses
  • gleichzeitig die Pflicht des Arbeitnehmers zur Wettbewerbsenthaltung endet, wenn er nicht mit dem

Abmahnung der Firma City Ring Handels KG, Dormagen, durch Rechtsanwalt Günter Birk

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.07.2012
Inhalt
  • Birk zu. Im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung lässt die Firma City Ring Handels KG
  • diverse AGB Klauseln sowie die Widerrufsbelehrung in einem Onlineshop eines Mitbewerbers rügen.

Werbung mit der Bezeichnung "zertifizierter Testamentsvollstrecker" durch einen Rechtsanwalt ist nicht grundsätzlich irreführend, aber im Einzelfall möglicherweise unsachlich

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 05.07.2012
Titel
  • Werbung mit der Bezeichnung "zertifizierter Testamentsvollstrecker" durch einen Rechtsanwalt ist
  • nicht grundsätzlich irreführend, aber im Einzelfall möglicherweise unsachlich
Inhalt
  • ).Sachverhalt  Der Beklagte betreibt gemeinsam mit drei anderen RAen eine Rechtsanwaltskanzlei. Im Briefkopf
  • Zertifizierung im Zusammenhang mit der Tätigkeit als Testamentsvollstrecker grundsätzlich aus berufs
  • wird.Aber: Zweimalige Tätigkeit reicht nicht aus, um Erwartungen der Verbraucher gerecht zu werden
  • , ist die Werbung damit unsachlich; die Rechtsanwalts-kammer kann ihr Mitglied auf Unterlassung des
  • Gebrauchs der Bezeichnung in Anspruch nehmen (Urteil des BGH vom 09.06.2011, Az.: I ZR 113/10

AG Hannover: Minderjährige haften bei Urheberrechtsverletzungen nur eingeschränkt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • Das Amtsgericht Hannover (439 C 2674/08) hatte im Jahr 2008 einen Fall zu verhandeln, in dem es um
  • Minderjährigen Der Schutz von Minderjährigen ist bekanntlich die “heilige Kuh” des BGB. Nicht nur im
  • Störerhaftung annehmen, wenn der Anschlussinhaber ein Elternteil ist. Ich sehe in dieser gesetzlichen
  • verfügt werden darf, wenn einem hierzu die Erlaubnis erteilt worden ist. Angesichts der Formulierungen in
  • weist der Beklagte auf andere Auktionen hin, so dass davon auszugehen ist, dass der Beklagte sich mit

„Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 05.07.2012
Inhalt
  • folgende Widerrufsrecht: Daraufhin mahnte ein Konkurrent den Shopbetreiber ab. Er war der Ansicht, mit
  • rechtskonform ist. Die Richter sind der Ansicht, dass kein Verstoß gegen das [...]

Fotorecht: Streitwert-Übersicht zum Fotoklau

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • wenn es sich um eine OLG-Entscheidung handelt, ist zu beachten, dass es hier um einen Sonderfall mit
  • einer eBay-Auktion gibt es zudem eine recht umfassende Rechtsprechung, die ich hier dargestellt habe
  • Nach dem so genannten “Fotoklau” kommt im Regelfall irgendwann die Abmahnung. Dabei wird der
  • abmahnende Rechtsanwalt anhand eines genannten Streitwerts die Kosten für seine Inanspruchnahme in
  • Bild” doch niemals “so viel Wert” ist. Eine kleine Streitwert-Übersicht soll hier für Klarheit

Fotorecht und Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen: Zur Anwendbarkeit der MFM-Tabellen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • regelmässig schon recht stattlich, meistens um die 200-300 Euro liegen in den Standardfällen. Das ist
  • Urheberrechtsverletzung steht dem Verletzten ein Schadensersatz zu, das ist im Regelfall bekannt
  • eine Lizenz für das jeweilige Bild zu erhalten? Abzustellen ist dabei mit dem BGH auf die Frage, was
  • Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MfM). Bei letzterem ist das ein kleines, jährlich erscheinendes, Heftchen in
  • Gericht der Vorinstanz einfach davon ausgegangen und ist Gegenbeweisen nicht nachgegangen. Das war in

Abmahnung Christine Thron durch die Kanzlei Sandhage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.07.2012
Inhalt
  • Sandhage aussprechen lässt. In der Abmahnung lässt Frau Christine Thron erklären, dass sie im
  • Frau Christine Thron ist die Nächste, die wettbewerbsrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei
  • . Mit der Abmahnung lässt Frau Christine Thron durch die Kanzlei Sandhage die Widerrufsbelehrung eines

Domainrecht: Catch-All-Funktion kann kennzeichenrechtliche Abmahnungen nach sich ziehen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • Benutzung mit folgender Begründung: Dass nicht sie es ist, die diese Domain eingibt, sondern der
  • ist nach Auffassung des Senats – jedenfalls im Streitfall – ohne Belang für die Einordnung des
  • Streitfall – zu kurz. Vordergründig ist zwar in der Tat nur der Internetnutzer am konkreten Vorgang
  • , letztlich auch einzeln in Anspruch genommen werden kann. Damit ergibt sich im Ergebnis die Erkenntnis
  • einzustehen hat. Das Risiko ist an dieser Stelle enorm. Allerdings immer mit der Einschränkung, dass