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§ 2 PfandBG

Erlaubnis
Inhalt
  • oder des Flugzeugfinanzierungsgeschäfts und dessen Refinanzierung verfügen.(2) Die
  • ;ssen, abhängig von der Reichweite der Erlaubnis, künftigen Pfandbriefemissionen sowie dem

§ 20 TierImpfStV 2006

Zulassungsantrag
Inhalt
  • hat der zuständigen Zulassungsstelle auf Verlangen 1.das Mittel für dessen Prüfung in
  • üssen hinsichtlich der erforderlichen Angaben und der durchgeführten Untersuchungen die

§ 4 TierZG 2006

Verfahren
Inhalt
  • nach Anhörung des Antragstellers und auf dessen Kosten Gutachten über das Vorliegen
  • ihre Aufgaben innerhalb des Zuchtprogramms.Aus den Angaben nach Satz 1 Nr. 4 müssen die

§ 1077 ZPO

Ausgehende Ersuchen
Inhalt
  • auf grenzüberschreitende Prozesskostenhilfe ist das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk
  • und für deren Übermittlung eingeführt sind, müssen sich der Antragsteller und die

Betriebliche Altersversorgung (bAV I und bAV II) und digitale Verwaltung - Digitale bAV Verwaltung nach dem Deutschen Datenschutz

Oliver Velleman vom 07.02.2018
Inhalt
  • hatte (BAG-Urteil 21.01.2014 - 3 AZR 807/11, LAG Hessen 27.07.2011 - Az. 6 SA 566/11). In der Regel
  • ;    auszuhändigen3) Bei Dienstaustritt müssen die Übertragungswerte dem

Arbeitgeberpflichten bei Lohn-/Gehaltspfändung

Rechtsexperte Boris Maskow vom 01.03.2018
Inhalt
  • ätzlicher Verwaltungsaufwand, für dessen Kostenersatz er zwar im Arbeitsvertrag teilweise
  • , dessen Voraussetzungen in den §§ 850ff. ZPO geregelt sind.Den Arbeitgeber trifft nach
  • Konto, dessen Guthaben gepfändet worden ist, nach § 850l ZPO die Unpfändbarkeit des
  • Guthabens angeordnet worden ist, und5. ob es sich bei dem Konto, dessen Guthaben gepfändet worden
  • ;ndet erfolgreich dessen Gehalt. Erst Anfang 2017 entschließt sich G1, die Abtretung offenzulegen

§ 15 BArtSchV 2005

Ausgabe von Kennzeichen
Inhalt
  • Vereinsmitgliedern.(2) Nach Absatz 1 ausgegebene Ringe müssen so beschaffen sein, dass sie vom
  • ;rung des Ringes oder Verletzung des Tieres möglich ist. Geschlossene Ringe müssen nahtlos
  • , offene Ringe müssen darüber hinaus so beschaffen sein, dass sie nur einmal verwendet werden
  • können. Ringe müssen tierschutzgerecht sein. Ringe für Greifvogelhybriden sind blau
  • zu färben.(3) Nach Absatz 1 ausgegebene Ringe müssen eine Beschriftung nach Maßgabe

§ 4 EnergieStV

Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
Inhalt
  • zu, wenn sie den folgenden Anforderungen entsprechen: 1.Sie müssen übersichtlich sein und
  • kann,3.Sie müssen mit Messeinrichtungen ausgestattet sein, die die Menge leichten Heizöls
  • Menge 0,01 Raumhundertteile nicht übersteigt,4.Sie müssen mit technischen Vorrichtungen
  • unterbrochen wird,5.Störungen müssen durch Warneinrichtungen angezeigt und dokumentiert werden,6.Sie
  • müssen sicher gegen unbefugte Eingriffe sein oder hiergegen durch Anlegen von Verschlü

§ 66a StVZO 2012

Lichttechnische Einrichtungen
Inhalt
  • erfordern, müssen die Fahrzeuge 1.nach vorn mindestens eine Leuchte mit weißem Licht,2
  • der Fahrbahnführen; an Krankenfahrstühlen müssen diese Leuchten zu jeder Zeit fest
  • ;enverkehrs-Ordnung.(2) Die Leuchten müssen möglichst weit links und dürfen nicht mehr als
  • Leuchten müssen gleich stark leuchten, nicht mehr als 400 mm von der breitesten Stelle des
  • linken Seite anzubringen oder von Hand mitzuführen ist.(4) Alle Fahrzeuge müssen an der R

§ 4 GasNEV

Grundsätze der Netzkostenermittlung
Inhalt
  • Betreiber des Gasversorgungsnetzes oder dessen Gesellschafter angehören, können diese nur
  • Gasversorgungsnetzes oder dessen Gesellschafter nicht zu einer Gruppe miteinander verbundener
  • üsselung dem Gasversorgungsnetz zuzuordnen. Die zu Grunde gelegten Schlüssel müssen

§ 35a SGB 4

Vorstand bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen
Inhalt
  • Verwaltungsrat einen leitenden Beschäftigten der Krankenkasse mit dessen Stellvertretung zu
  • beauftragen.(5) Der Vorstand sowie aus seiner Mitte der Vorstandsvorsitzende und dessen Stellvertreter
  • Entwicklung.Außerdem ist dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates aus sonstigen wichtigen Anlässen zu

§ 4 StromNEV

Grundsätze der Netzkostenermittlung
Inhalt
  • ;tsversorgungsnetzes oder dessen Gesellschafter angehören, können diese nur maximal in der Höhe
  • ;tsversorgungsnetzes oder dessen Gesellschafter nicht zu einer Gruppe miteinander verbundener Elektrizitä
  • gelegten Schlüssel müssen sachgerecht sein und den Grundsatz der Stetigkeit beachten. Die

Anlage I Kap X G II EinigVtr

Anlage I Kapitel X Sachgebiet G - Tierärzte Abschnitt II
Inhalt
  • örde des Landes Niedersachsen, 4.Hessen, Rheinland-Pfalz oder Saarland hat oder zuletzt hatte
  • , die zuständige Behörde des Landes Hessen, 5.Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen hat
  • § 2 aufgeführten Fachgebiete enthalten müssen. Hinsichtlich der praktischen

§ 11.11 BinSchUO2008Anh II

Winden
Inhalt
  • 1.Winden müssen so beschaffen sein, dass ein sicheres Arbeiten möglich ist. Sie mü
  • ;ssen Einrichtungen haben, die ein unbeabsichtigtes Zurücklaufen der Last verhindern. Winden, die
  • nicht selbsthemmend sind, müssen mit einer für die Zugkraft bemessenen Bremse ausgerü
  • ;stet sein.2.Handbetriebene Winden müssen mit Einrichtungen versehen sein, die ein Rü
  • ;ckschlagen der Kurbeln verhindern. Winden, die sowohl Kraft- als auch Handantrieb haben, müssen so

Eingangsformel AMGrHdlBetrV

Inhalt
  • S. 2445, 2448), dessen Absatz 1 durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. August 1986 (BGBl. I S. 1296
  • Abs. 1 bis 2a des Arzneimittelgesetzes, dessen Überschrift sowie Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2
  • Nr. 1 durch Artikel 1 des oben erwähnten Gesetzes vom 16. August 1986 und dessen Absatz 1 Satz 2
  • 1986 (BGBl. I S. 2089) geändert worden sind und dessen Absatz 2a durch Artikel 1 des Gesetzes vom