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Abmahnung MIRCOM International Portrait of a Lesbian Negele, Zimmel, Greuter, Beller

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2012
Inhalt
  • Lesbian“ über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare
  • , BitTorent, etc.) macht Firma M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. im Wege
  • können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte
  • Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Abmahnung Universum Film Lockout Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2012
Inhalt
  • " durch die Kanzlei Waldorf Frommer vor. Die Firma Universum Film GmbH macht im Wege einer Abmahnung der
  • Peer-To-Peer-Netzwerke) wie eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent oder µTorrent geltend. Mit der
  • ) und Kosten (506 EUR) der Kanzlei Waldorf Frommer wird mit der Abmahnung ein pauschaler
  • Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 EUR gefordert. Ebenso wird seitens der Kanzlei Waldorf Frommer dazu
  • aufgefordert, die der Abmahnung im Entwurf beiliegende Unterlassungserklärung unterzeichnet abzugeben.Nach der

Abmahnung SMC-Shoot Media Consulting Alischa und ihre Freundinnen Urmann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2012
Inhalt
  • “ aussprechen. In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Urmann + Collegen (U + C Rechtsanwälte), Regensburg
  • - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, etc.) ein
  • urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Zudem lässt die Firma SMC-Shoot Media Consulting in
  • Rechtsanwälte Urmann + Collegen soll es unterlassen werden, den Film „Alischa und ihre Freundinnen“ im
  • Unterlassungserklärung der SMC-Shoot Media Consulting ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst und geht damit

Abmahnung LFP Video Group Desperate Housewhores Stephanie Swift's Sex Party

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2012
Inhalt
  • - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, etc.) macht Firma
  • LFP Video Group im Wege der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller, einen
  • urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch geltend und lässt mit der Abmahnung dazu auffordern, die der
  • Swift's Sex Party" öffentlich zugänglich zu machen. Mit dem Abmahnschreiben werden zudem Ansprüche
  • auf Schadensersatz und Ersatz der Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Wir können jedenfalls in

Zur Kündigung eines Lehrers nach Schlagen eines Schülers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2012
Inhalt
  • (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © DOC RABE Media – Fotolia.com)
  • Lehrer den Schüler am Arm führt! Keine Körperverletzung bei Führen am Arm durch Lehrer II Hinweis: In
  • – auch von Schülerseite her eskalierende – Situation bestätigte, wurde im Ergebnis erkannt, dass die
  • Kündigung unwirksam sei. Fazit also: Dass ein Lehrer überhaupt nach einem Schüler schlägt ist nur unter

Fahrerlaubnisentzug bei Alkoholauffälligkeit außerhalb des Straßenverkehrs

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 11.07.2012
Inhalt
  • Wer mit Alkohol im Blut ein Kraftfahrzeug führt, riskiert seinen Führerschein. Das ist soweit klar
  • . Dabei geht es nicht nur im ein Fahrverbot oder die Entziehung der Fahrerlaubnis durch ein [...]

Zurechnung fiktiver Einkünfte des Unterhaltspflichtigen bei der Bemessung des Kindesunterhalts

Rechtsanwalt Malte Winter vom 11.07.2012
Inhalt
  • In den vorliegenden Verfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit den Voraussetzungen
  • befasst, die an die Feststellung der Erwerbsfähigkeit und Erwerbsmöglichkeiten eines Unterhaltspflichtigen zu stellen sind. Reicht das Einkommen ...

Reizthemen im Arbeitsrecht: Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.07.2012
Titel
  • Reizthemen im Arbeitsrecht: Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag
Inhalt
  • Landessozialgericht gaben der Bundesagentur für Arbeit Recht und sahen in dem Aufhebungsvertrag eine
  • Bundesagentur für Arbeit führt und daher im Vorfeld gut durchdacht sein sollte. Die Klägerin hatte sich im
  • vorliegenden Fall für einen Aufhebungsvertrag und damit für eine Abfindung in Höhe von rund 75.000
  • Arbeitslosengeld, verhängte jedoch zugleich eine 12wöchige Sperrzeit. Hiergegen klagte die Klägerin mit der
  • möglicherweise auf einen Arbeitsplatz in einer anderen Stadt vermittelt hätte, ihre Eltern jedoch

Respekt, Richter Rau: 9 Seiten Urteil für ein paar Euro Streitwert. Und: AGB-Tacheles

Sebastian Dosch vom 10.07.2012
Inhalt
  • Das nenne ich mal eine Amtsgerichts-Entscheidung! Sie ist 9 Seiten lang, sie schlägt einem

AGB-Recht: BGH stellt abmahnfähigkeit rechtswidriger AGB fest

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Titel
  • AGB-Recht: BGH stellt abmahnfähigkeit rechtswidriger AGB fest
Inhalt
  • Ferner Beratung rund um das gesamte Wettbewerbs- und AGB-Recht! (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel verwendeten Bild: © eccolo – Fotolia.com)
  • fachlicher Sorgfalt (vgl. BGH, GRUR 2010, 1117 Rn. 17 – Gewährleistungsausschluss im Internet). Die hier in
  • Bisher fehlte eine ausdrückliche Feststellung, nun ist sie da: Der Bundesgerichtshof hat (wenig
  • der BGH dies hinsichtlich der §§307, 308 Nr. 1, § 309 Nr. 7a BGB fest mit der Begründung: Die
  • lässt der BGH die Hintertüre offen, im Einzelfall doch keine Marktverhaltensregelung zu erkennen bei

Zu hohe Handyrechnung: Gegenwehr ist möglich, aber nicht ins Blaue hinein!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Titel
  • Zu hohe Handyrechnung: Gegenwehr ist möglich, aber nicht ins Blaue hinein!
Inhalt
  • inzwischen wohl gut möglich. Hinweis: Die Anwaltskanzlei Ferner berät rund um das IT-Recht und den
  • nachweislich im Ausland war. Auf keinen Fall reicht aber ein “Die Rechnung stimmt nicht” ohne
  • Verbraucherschutz! (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © drubig-photo – Fotolia.com)
  • und Beratungsfehler In jeder Hinsicht zu Begrüßen ist, dass die Rechtsprechung von den
  • Rechnungsposten warum in Frage gestellt werden. Dabei ist es ausreichend, zumindest irgendetwas anzuführen, warum

OLG Köln zur Freiwilligkeit bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • allgemeine AGB-Recht zu beachten. In was wurde tatsächlich eingewilligt und ist von dieser
  • rund um das gesamte Datenschutzrecht!(Bildnachweis zu dem in diesem Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © Wilm Ihlenfeld – Fotolia.com)
  • Betroffenen zu setzen, mit der eine Verarbeitung immer zulässig sein wird. Tatsächlich aber ist die
  • ” stellte das OLG fest: Ein solcher ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Einwilligung in einer
  • machen (BGH, aaO.). Mit dem Kläger ist zwar davon auszugehen, dass eine solcher Zwang bestünde

Spiel mit dem Feuer: Drohung mit “Schufaeintrag”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Titel
  • Spiel mit dem Feuer: Drohung mit “Schufaeintrag”
Inhalt
  • Persönlichkeitsrecht! (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel verwendeten Bild, oben rechts: © Marco2811 – Fotolia.com)
  • Im Bereich des Forderungseinzugs (“Inkasso”) ist das bei manchen Dienstleistern inzwischen derart
  • werden im Folgenden in Kürze behandelt und dargestellt.Zur Zulässigkeit der Datenübermittlung an die
  • Schufa Die Zulässigkeit einer Datenübermittlung an Auskunfteien wie die Schufa ist inzwischen im
  • mit einem Sternchenhinweis, wobei dann irgendwo versteckt vermerkt ist “Wenn die Forderung von Ihnen

Harte Zeiten: Bundesgerichtshof zum Forderungsinkasso bei Premium-Diensten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • einmalige Abtretung mit Weitergabe der Daten von dem Diensteanbieter an einen Dritten ist mit dem BGH
  • mit Art. 6 Abs. 2 und 5 der Richtlinie 2002/58/EG vereinbar ist. Hintergrund ist, dass nach
  • ! Nicht aber erlaubt ist mit dem BGH die weitere Abtretung samt Datenweitergabe über die einmalige
  • Ich hatte schon früher berichtet: Zunehmend haben Amtsgerichte in Deutschland einen Verstoß gegen
  • Fallkonstellation problemlos anwendbar ist. Darüber hinaus ist aber noch lange nichts klar, vielmehr muss

“Turbo-Abfindungszahlung” kann zu Verhängung einer Sperrzeit führen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.07.2012
Inhalt
  • “ in Anspruch, können sie nicht mit einer „Turbo-Arbeitslosengeld-Zahlung“ rechnen. Denn hat der
  • Rechtsstreit war die 57-jährige Klägerin im Lufthansa-Callcenter in Kassel beschäftigt. Als klar war, dass
  • recht. Ohne Auflösungsvertrag hätte das Arbeitsverhältnis erst nach Durchführung eines
  • zwölfwöchige Arbeitslosengeld-Sperrzeit, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in
  • einem am Montag, 09.07.2012, bekanntgegebenen Urteil (AZ: L 7 AL 186/11). Im entschiedenen