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600 km entfernt, dennoch siegreich gegen Goliath vertreten.

Achim Kilgus vom 12.07.2012

Bankrecht- Fachkompetenz und Zuverlässigkeit gegen eine Riesenbank

Achim Kilgus vom 12.07.2012

BGH zur Abmahnbarkeit von AGB-Klauseln

Rechtsanwalt carsten laumann vom 12.07.2012
Inhalt
  • ist jedenfalls im Hinblick auf die Anwendung der Klauselverbote der §§ 307, 308 Nr. 1, § 309 Nr. 7a
  • . BGH, GRUR 2010, 1117 Rn. 17 - Gewährleistungsausschluss im Internet). Die hier in Rede stehenden
  • Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG.Aus dem UrteilDer Senat hat bislang nicht entschieden, ob auch
  • BGB auf die im Streitfall verwendeten Geschäftsbedingungen zu bejahen. Die Verwendung unwirksamer

Wenn der Rechtsabbieger erst nach links ausschert ...

Rechtsanwalt Malte Winter vom 12.07.2012
Inhalt
  • dann rechts abzubiegen. Bei diesem Manöver kollidierte er mit einem rechts abbiegenden Pkw aus dem nachfolgenden Verkehr. ...
  • Im vorliegenden Fall war ein Rechtsabbieger zunächst nach links auf die Nebenspur ausgeschert, um

Abmahnung durch den VsW – Verband sozialer Wettbewerb Berlin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.07.2012
Inhalt
  • , Medikamente und ähnlichen Produkten zu liegen. In solchen Fällen werden die Abmahnungen mit einem
  • Wettbewerb Berlin ist nach eigenen Angaben „seit mehr als 30 Jahren auf dem für die Funktionsfähigkeit der
  • Wirtschaftskriminalität sehr erfolgreich tätig. Mit seinem engagierten und mutigen Einsatz für
  • Lauterkeit in Handel und Gewerbe leistet er seit Jahrzehnten seinen Beitrag zur Sicherung eines
  • funktionsfähigen Leistungswettbewerbs". Ein Schwerpunkt des  VsW – Verband sozialer Wettbewerb scheint in der

Abmahnung media & more GmbH Malice In Lalaland Negele, Zimmel, Greuter, Beller

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.07.2012
Titel
  • Abmahnung media & more GmbH Malice In Lalaland Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Inhalt
  • Augsburg, an dem Werk „Malice In Lalaland“ vor. Die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
  • machen im Namen der Firma media & more GmbH & Co. KG einen urheberrechtlichen
  • Unterlassungsanspruch wegen des Downloads bzw. Uploads des urheberrechtlich geschützten Filmwerkes „Malice In Lalaland
  • , Bearshare, BitTorent, Azureus oder µTorrent geltend. Mit dem Abmahnschreiben werden zudem Ansprüche
  • Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Firma media & more GmbH & Co. KG weitgehende

Abmahnung MIRCOM International Content Management Sunny Leone Loves HD Porn

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.07.2012
Inhalt
  • “ urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. In der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter
  • Leone Loves HD Porn“ über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa
  • ; Consulting Ltd. im Wege der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller, einen
  • vermieden werden. Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die der Abmahnung beiliegende
  • “ abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Abmahnung MIRCOM International Content Management Loschi Affari Italiani

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.07.2012
Inhalt
  • “ urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. In der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter
  • Italiani“ über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare
  • . im Wege der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller, einen urheberrechtlichen
  • werden. Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die der Abmahnung beiliegende
  • solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Untermietverhältnis- Muss der Vermieter das erlauben?

Rechtsanwältin Simone Weber vom 12.07.2012
Inhalt
  • Recht zulässige Maß überschritten wird. Anhaltspunkte können die in Verordnungen geforderten
  • Recht des Mieters zur Aufnahme der genannten Personen kann durch eine Klausel im Mietvertrag im
  • Mieter Besuch in der Wohnung empfangen kann. Dieses Recht kann grundsätzlich nur in ganz engem Rahmen
  • . Anspruch des Mieters auf Untermieterlaubnis Grundsätzlich hat der Mieter gemäß § 540 BGB nicht das Recht
  • Mieter kein Recht auf die Erteilung der Erlaubnis hat. Ein Recht auf Untervermietung für den Mieter

Abmahnung MairDumont durch Rechtsanwälte Frömming & Partner

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2012
Inhalt
  • vorgeworfen, dass er Kartenwerke, an denen die Firma MAIR DUMONT GmbH & Co. KG die entsprechenden Rechte
  • habe, widerrechtlich verbreitet haben soll. Es wird in der Abmahnung der Rechtsanwälte Frömming
  • GmbH & Co. KG aufgefordert. Ferner konnten wir laut Internetberichten in Erfahrung bringen, dass

Verkehrsunfall: Mitschuld des Verletzten der nicht angeschnallt ist?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2012
Titel
  • Verkehrsunfall: Mitschuld des Verletzten der nicht angeschnallt ist?
Inhalt
  • Anschnallpflicht überhaupt bestand! Es ist also immer im konkreten Einzelfall zu prüfen, ob das
  • Unfallstelle zu sichern. Das ist mit einer Anschnallpflicht schwerlich zu vereinbaren. (Bildnachweis zu dem
  • Der Bundesgerichtshof (VI ZR 10/11) hat sich mit der Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall
  • Mithaftung für den entstandenen Schaden (die Körperverletzung) zwar in Frage kommt, dies aber nur dann
  • Anschnallen überhaupt die Verletzungen (bzw. einen Teil davon) verhindert hätte. Im hier entschiedenen

Abmahnung Elegant Angel Productions, Busty Constructions Girls, durch Schulenberg Schenk ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2012
Inhalt
  • worden sei. Hiermit würden die Rechte der Firma Elegant Angel Productions verletzt, so dass die Firma
  • Internettauschbörse vorgeworfen. In der Abmahnung führen die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk
  • Vervielfältigungen und Verbreitungen des Films „Busty Construction Girls“ im Internet entstünden der Firma Elegant
  • Angel Productions empfindliche Einbußen, so die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk in der
  • Abmahnung weiter. Aus diesem Grunde sei ein externes Unternehmen mit der Recherche von

Prepaid ist Prepaid, und damit basta!

Sebastian Dosch vom 11.07.2012
Titel
  • Prepaid ist Prepaid, und damit basta!
Inhalt
  • " und hatte dann ein Guthaben von 10,- Euro. Einige Monate später erhielt er eine Rechnung seines Mobilfunkanbieters. Über 14.727,65 Euro. Im [...]

Datenschutz-Treffen der Regionalpartner der IITR GmbH

Dr. Sebastian Kraska vom 11.07.2012
Inhalt
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und
  • Am 9. und 10 Juli 2012 trafen die im Datenschutz tätigen Regionalpartner der IITR GmbH am zentral
  • Kompetenz der IITR GmbH im Datenschutz nimmt zu. Das vor einem dreiviertel Jahr gegründete Netzwerk
  • der Regionalpartner ist erfolgreich tätig. Das Treffen wurde zur gemeinsamen Weiterbildung genutzt
  • wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Kündigung bei geschuldeter Miete: Auch wenn Miete versehentlich zu unrecht gemindert wurde?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.07.2012
Inhalt
  • Betrages in Verzug ist, der die Miete für zwei Monate erreicht”. Da sich im Fall eines tatsächlichen
  • sich über mehr als zwei Termine erstreckt, der Mieter mit der Entrichtung der Miete in Höhe eines
  • Wenn die Mietsache einen Mangel hat, dann mindert sich die Miete – so viel ist regelmäßig allen
  • Mietern bekannt. Und es ist auch naheliegend, dass man etwa für eine verschimmelte Wohnung nicht den
  • Preis zu zahlen hat, den man bereit war für eine Wohnung im Normalzustand zu bezahlen. Üblicherweise