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SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Inhalt
  • Das AG Frankfurt am Main (29 C 1860/17 (81)) konnte klarstellen, dass eine Mail nicht zur

Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.04.2019
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.11.2018
Inhalt
  • Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in

Verkehrsunfall: Kosten des Rechtsanwalts sind von Versicherung zu tragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.04.2016
Inhalt
  • Auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (22 U 171/13) hat nochmals betont, dass Geschädigte

Social Media Recht: Zum Zu Eigen machen bei Aktionen auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.02.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (16 U 64/15) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein

Erbvertrag zu Gunsten Geschäftsführerin von Pflegedienst ist sittenwidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2015
Inhalt
  • Mit einer am 12.05.2015 bekannt gegebenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main

Impressumspflicht: Aufsichtsbehörde ist nur anzugeben wenn erlaubnispflichtige Tätigkeit Gegenstand der Webseite ist

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.06.2016
Inhalt
  • Eine interessante Klarstellung hat das OLG Frankfurt am Main (6 U 214/15) hinsichtlich der

Unterlassungserklärung: Wann liegt Kernverstoß bei einem gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungstitel vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.06.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (6 W 3/16) hat sich zum Unterlassungstitel – Unterlassungserklärung oder

Anwaltshaftung: wenn der Anwalt beim falschen Gericht Berufung einlegt

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 11.06.2014
Inhalt
  • Landgericht Frankfurt/Main ein Urteil wegen einer an ihn zu zahlenden Maklercourtage erstritten

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats auch bei Zuordnung zu einem neuen Vorgesetzten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2013
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main entschied, dass eine mitbestimmungspflichtige

OLG Koblenz - 10 U 56/06

Oberlandesgericht Koblenz vom 14.07.2006
Inhalt
  • : Verkündet am 14. Juli 2006 10 U 56/06 Babilon, Amtsinspektor 4 O 79/05 LG Mainz als Urkundsbeamter der
  • : Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22
  • seien, die zum Erlöschen der Betriebserlaubnis geführt hätten. Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Mainz

OVG Rheinland-Pfalz - 6 B 11579/06.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 29.01.2007
Inhalt
  • & Kollegen, Rheinstraße 22, 76870 Kandel, gegen die Stadt Mainz, vertreten durch den
  • Oberbürgermeister, Kaiserstraße 3-5, 55116 Mainz, - Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin - wegen kommunaler
  • Oberverwaltungsgericht Dr. Beuscher beschlossen: Unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24

VG Frankfurt (Main) - 12 G 3709/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 21.01.2003
Inhalt
  • strafrechtlichen Verurteilungen bekannt: 2- Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, Az.: 14 Js 9701. /97 wegen
  • seit 27.08.1997. 3- Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, Az.: 14 Js 4036.1/99 wegen vorsätzlichen
  • seit 04.05.1999. 4- Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, Az.: 14 Js 16070/99 wegen Gestattens zum
  • Frankfurt am Main, Az.: 14 Js 16070.0/99 wegen einer nach § 460 StPO gebildeten Gesamtstrafe (einbezogen
  • , rechtskräftig seit 29.12.1999. 6- Urteil des Landgerichtes Frankfurt am Main, Az. 86 Js 31494/98 wegen

Arzthaftung: Arzt muss sich regelmäßig weiterbilden und gesicherte Erkenntnisse zeitnah umsetzen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.07.2012
Inhalt
  • Schmerzensgeld. Das Landgericht Mainz wies die Klage ab, die Berufung der Klägerin gegen dieses Urteil

“Jawohl mein Führer!” kann den Arbeitsplatz kosten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.06.2011
Inhalt
  • /10) in Mainz bestätigte das Urteil der Koblenzer Arbeitsrichter. Zwar erklärten die Richter, daß