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Abstellungspflicht bei Olympia?

Max Rand vom 13.08.2012
Inhalt
  • seinem Verein ein Recht zur Leistungsverweigerung unter Fortzahlung der Vergütung zustehen, wenn er in
  • der Olympischen Spiele 2008 ist unstreitig  nicht im international koordinierten Spielkalender der
  • Olympia ist vorbei. Einige Bundesligaprofi, wie etwa Diego Benaglio, nahmen an der Fussball
  • -Endrunde teil, andere “verzichteten”. In Peking 2008 sorgten die Fälle Diego und Rafinha für Aufsehen
  • gerade nicht Teil dieses internationalen Spielkalenders. Warum das so ist, kann man nicht eindeutig sagen

Unberechtigte Abmahnung durch den Vermieter: Kein Rechtsschutz!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.08.2012
Inhalt
  • Anspruch ist weder in §§ 535 ff. BGB noch sonst gesetzlich geregelt. Er lässt sich insbesondere
  • Abmahnung den Mieter nach Ansicht des BGH noch nicht in seinen Rechten verletzt. Speziell ändert die
  • Abmahnung nichts daran, dass der Vermieter, wenn er sich in einem späteren Kündigungsrechtsstreit auf das

Abmahnung KVR Handelsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2012
Inhalt
  • im Wettbewerbsrecht tätigen Rechtsanwalt beraten lassen, um so die mit solchen strafbewehrten
  • ) vor.Die U + C Rechtsanwälte sind in der Vergangenheit vor allem durch ihre massenhaften Filesharing
  • -Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts aufgefallen und sind nunmehr offensichtlich auch im
  • Wettbewerbsrecht tätig.Mit der Abmahnung beanstanden die U+C Rechtsanwälte im Namen der Firma KVR
  • Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).Anschließend lässt die Firma KVR Handelsgesellschaft mbH mit

Abmahnung Daniel Sebastian DigiRights Administration GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2012
Inhalt
  • Sebastian zuführen.Weiter teilt Rechtsanwalt Daniel Sebastian in diesen Schreiben mit, dass zukünftig
  • Administration GmbH in sämtlichen urheberrechtlichen Angelegenheiten vertreten.Insbesondere seit die
  • Zahlungen ausschließlich auf sein Konto erfolgen sollen. Zahlungen könnten nicht mehr mit

Es kann nur besser werden. BGH zum Filesharing

Sebastian Dosch vom 13.08.2012
Inhalt
  • Urteils) dazu entschieden, mich kurz zu fassen und nur zwei Fragen zu stellen.1. Wer ist hier faktisch schutzlos?Der BGH schreibt in seiner [...]
  • Ich hatte schon einen längeren Artikel zum aktuellen BGH-Urteil in Sachen Filesharing geschrieben

Das Internet – kein rechtsfreier Raum

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.08.2012
Inhalt
  • 84, 1104). Mit den Worten des Bundesgerichtshofes sei festgestellt, dass „das Recht des Einzelnen
  • Tatsache, deren Unrichtigkeit im Zeitpunkt der Äußerung feststeht, in keinem Fall unter den zur
  • individuellen Persönlichkeit auch im privaten Rechtsverkehr geschützt ist“(BGH 13, 334). Der Schutz umfasst
  • und Umfang seines Rechtes im Ungewissen und der Verpflichtete unschwer zur Auskunftserteilung in
  • im Internet ist nämlich oft weitgehend erfolglos, soweit nicht lediglich die ursprüngliche

Filesharing: BGH zur Providerauskunft ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.08.2012
Inhalt
  • seinen Internetzugang persönlich verantwortlich ist. Dieses Urteil in Kombination mit der
  • urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG. Mit
  • Antragstellerin erhielt von der Naidoo Records GmbH das ausschließliche Recht eingeräumt, die
  • geschäftlichen Verkehr erfolgt. Auf eine Handlung im geschäftlichen Verkehr sollte in der Regel dann zu
  • Filesharing-Tauschbörse muss hierbei in gewerblichem Ausmaß handeln. Der BGH ist in seiner Auslegung des

Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.08.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2012)
Inhalt
  • , die in der Brüsseler EU-Kommission für Fragen der Justiz und der Grundrechte zuständig ist, plant
  • mit einer Reform des EU-Datenschutzrechts den großen Wurf: In allen 27 EU-Staaten soll es künftig
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • Facebook mehr Rechte beim Löschen ihrer Daten bekommen. Worum es wirklich geht liest man beim
  • Juli mit einer offiziellen Stellungnahme zum Thema Cloud Computing zu Wort gemeldet. Darin spricht

Tattoos für Tiere?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 11.08.2012
Inhalt
  • die Behörden des Kreises Coesfeld dies mit und untersagten die Tätowierung. Zu Recht, wie nun das OVG
  • ) Nordrhein-Westfalen in Münster (AZ: 20 A 1240/11). Danach darf ein Schimmelpony nicht mit der
  • “ als Gewerbe angemeldet und wollte den rechten hinteren Oberschenkel des Ponys mit der
  • herausgestreckten Zunge in etwa 15 Zentimeter Größe versehen. Angesichts der bereits aufgebrachten Skizze bekamen
  • ; dagegen kann der Tätowierer aber Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.

Das Leistungsschutzrecht lebt.

Sebastian Dosch vom 10.08.2012
Inhalt
  • es nach Recht und Gesetz, müssen dort aufgrund einer aktuellen Gerichtsentscheidung zumindest
  • Ja, das Leistungsschutzrecht lebt. Zwar noch nicht in Deutschland, aber dafür in GroßbritannienGeht

Abmahnung Angelika Klein und Lothar Pohl GbR Faustmann Neumann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.08.2012

Lufthansa Miles & More – LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.08.2012
Titel
  • Lufthansa Miles & More – LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011
Inhalt
  • Vielflieger nun Recht. Die Änderung der Bedingungen von Miles & More erfolgte nach Auffassung
  • München, Berlin, 09.08.2012   Wie bereits berichtet, wurde die Lufthansa AG mit Urteil des LG Köln
  • und reichte daher Klage zum zuständigen Landgericht in Köln ein. Das Gericht gab dem unzufriedenen
  • nunmehr weitere Klageaufträge von Vielfliegern vor, die sich durch die Abwertung ihrer Meilenkonten im
  • Geld. Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung hatten die 20 Millionen Teilnehmer an dem

Datenschutz und PresseG Berlin: Presserechtlicher Auskunftsanspruch auch gegenüber GmbH der öffentlichen Hand

Dr. Sebastian Kraska vom 10.08.2012
Inhalt
  • hier Behörde im Sinne des § 4 Abs.1 PresseG [Berlin] (…). Den Landespressegesetzen ist ein
  • , der auch im Zusammenhang mit der (geforderten) Offenlegung der Zielvereinbarung zwischen
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Das VG Berlin hat mit Urteil v. 22.05.2012 (Az.: 27 K 6.09) entschieden, dass der presserechtliche
  • besteht. In dem Urteil heißt es: “Der Kläger hat nach § 4 Abs.1 PresseG [Berlin] (…) Anspruch darauf

Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Titel
  • Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus
Inhalt
  • jahrelang gleich aussieht, ist langweilig – und rutscht in den Suchmaschinen schnell nach hinten. So
  • über die Jahre hinweg verändert hat, erst recht, wer wegen eines urheberrechtlichen Verstoßes schon
  • Seitennavigation erreichbar sein muss. Vielmehr reicht es hiernach aus, dass der Content nur über dessen URL und
  • Webseiten sollten nicht mit Bildern und anderem durch Urheberrecht geschützten Content aufgehübscht
  • hat sich mittlerweile – größtenteils – durchgesetzt. Das WWW ist kein kostenfreier

Telefonrechnung: BGH-Urteil zu Sorgfaltspflicht des Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Inhalt
  • Rechnungsbeträge mit Lastschriften vom Konto des Klägers ein. Erst im Juli 2010 bemerkte der Kläger die hohen
  • Durchführung er mit vertretbarem Aufwand in der Lage sei. Zwar sei der Telekommunikationsanbieter bei
  • entweder die dauerhafte Verbindung seines Routers mit dem Internet zu unterbinden oder sogleich in den
  • Stunden Internetnutzung im Monat sowie eine zeitabhängige zusätzliche Vergütung für die über das
  • Beklagte dem Kläger 290,94 € in Rechnung. Für die Monate Januar bis Juli 2010 wiesen die