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OLG Köln - 11 U 151/99

Oberlandesgericht Köln vom 23.02.2000
Inhalt
  • Leistungen erst nach Kündigung erbracht worden sein sollen. Eine zusätzliche Auftragserteilung nach
  • Jahresabschluss 1996 erbracht und dann später bezahlt wurden, dass es vielmehr (auch) die

Häusliche Krankenpflege durch die Krankenkasse auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.02.2015
Inhalt
  • dafür Sorge zu tragen, dass diese Leistung durch Einrichtungen der Eingliederungshilfe erbracht
  • Haushaltsangehörigen erbracht werden können, regelmäßig von der Einrichtung selbst zu erfüllen

§ 4 UStG 1980

Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen
Inhalt
  • , die von Einrichtungen des öffentlichen Rechts erbracht werden. Die in Satz 1 bezeichneten
  • ,erbracht werden und es sich ihrer Art nach um Leistungen handelt, auf die sich die Zulassung, der
  • § 138 Abs. 1 Satz 1 des Strafvollzugsgesetzes erbracht werden;c)Leistungen nach den Buchstaben a
  • integrierten Versorgung nach § 140a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bestehen,erbracht werden;d
  • ;ffentlichen Rechts oder anderen Einrichtungen mit sozialem Charakter erbracht werden. Andere

§ 27 ÄApprO 2002

Zulassung zum Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung
Inhalt
  • der Ärztlichen Prüfung und dem Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung erbracht
  • damit als erbracht. § 15 Abs. 10 Satz 3 gilt entsprechend.(4) Zusätzlich zu den

§ 25 KSVG

Inhalt
  • ;r einen zur Abgabe Verpflichteten erbracht werden.(2) Entgelt im Sinne des Absatzes 1 ist alles, was
  • als zwei Jahre zurückliegt. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn eine künstlerische oder publizistische Leistung erbracht wird.

§ 23 LAP-gntDBWVV 2005

Leistungsnachweise während der Fachstudien
Inhalt
  • ) Die Leistungsnachweise im Hauptstudium sollen am Ende des jeweiligen Studienabschnitts erbracht sein
  • ausreichende Entschuldigung nicht bis zum ersten Tag der schriftlichen Prüfung erbracht, gilt

§ 21 LAP-mDFm/EloAufklBundV

Leistungsnachweise während der fachtheoretischen Ausbildung
Inhalt
  • ;lfte des zweiten Lehrgangsmonats erbracht sein. Wer an einem Leistungsnachweis nicht teilnehmen und
  • unentschuldigt nicht bis zum ersten Tag der schriftlichen Prüfung erbracht, gilt er als mit "ungen

§ 3 HandelsfachwPrV

Gliederung und Durchführung der Prüfung
Inhalt
  • üfungsleistungen gemäß Absatz 1 mangelhafte Leistungen erbracht, ist darin eine mü
  • äß Absatz 4 mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden.

§ 9 HolzbearbMechAusbV 2004-07

Abschlussprüfung
Inhalt
  • und schriftlichen Teil der Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind. Innerhalb
  • ausreichende Leistungen, in dem weiteren Prüfungsbereich dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht werden.

§ 3 FachkAußPrV

Gliederung und Durchführung der Prüfung
Inhalt
  • Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesen Handlungsbereichen jeweils eine mündliche Erg
  • ätzen 3 und 4 mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden.

§ 92 SGB 12

Anrechnung bei behinderten Menschen
Inhalt
  • Leistungen in besonderen Einrichtungen für behinderte Menschen erbracht werden,5.bei Leistungen
  • ür behinderte Menschen erbracht werden.Die in Satz 1 genannten Leistungen sind ohne Berü

§ 11 SGB 5

Leistungsarten
Inhalt
  • werden von den Pflegekassen erbracht. Die Leistungen nach Satz 1 werden unter Beachtung des Neunten
  • Buches erbracht, soweit in diesem Buch nichts anderes bestimmt ist.(3) Bei stationärer

§ 4 SamEnV

Ausnahmen
Inhalt
  • Untersuchungseinrichtung erbracht worden sind.(2) Ferner kann abweichend von § 3 Nr. 8 ein Hengst im Fall
  • , erbracht werden.(3) Equiden, die dauerhaft das Equine-Arteritis-Virus ausscheiden, können zur

SozG Hamburg - S 55 AS 124/05 ER

Sozialgericht Hamburg vom 21.03.2005
Inhalt
  • erbracht werden können (zum Begriff vgl. Brühl in: Lehr- und Praxiskommentar Sozialgesetzbuch II
  • Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen angemessenen Kosten erbracht. Wenn die Mutter jedoch dem

Das Stammkapital bei Gründung einer GmbH

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 03.08.2010
Inhalt
  • bestimmt die Summe der Einlagen, die von den Gesellschaftern in Geld oder geldwerten Einlagen erbracht
  • werden müssen. Sobald die Einlagen der Gesellschafter einmal erbracht sind, darf das zur Erhaltung