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Experten diskutieren über Auszahlung von Ghetto-Renten

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 10.12.2012
Inhalt
  • Köln erklärte die Thematik zu einer „klaren Sache des Rentenrechts“; eine Rentenregelung sei eine

IVG Euroselect Zwölf GmbH & Co KG (“London Wall”) IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“) - CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klagen wegen fehlerhafter Anlageberatung ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.12.2012
Inhalt
  • , Köln, Frankfurt und Oldenburg erstritten haben, die Anlegern Schadensersatzansprüche wegen

Film: „Magic Mike“

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.12.2012
Inhalt
  • der Unterlassungserklärung zur Folge habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln

OLG Köln: Urheberrechtsverletzung durch Frames – nun doch?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2012
Titel
  • OLG Köln: Urheberrechtsverletzung durch Frames – nun doch?
Inhalt
  • Bereits früher hat das OLG Köln (6 U 206/11, hier bei uns besprochen) entschieden, dass fremde
  • OLG Köln soll es am Ende auf die Gestaltung im Einzelfall ankommen. Nunmehr hat scheinbar das OLG
  • Köln (6 U 73/12) anders entschieden und festgestellt dass zumindest eine grundsätzliche Betrachtung
  • , insofern muss man mit der Bewertung vorsichtig sein. OLG Köln: Bei Framing nur spezielle Pflichten
  • Das OLG Köln ging offenkundig von einem “echten Framing” aus und möchte den Seitenbetreiber nicht

Filesharing-Abmahnung: Landgericht Köln lehnt zu weite Unterlassungserklärung ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2012
Titel
  • Filesharing-Abmahnung: Landgericht Köln lehnt zu weite Unterlassungserklärung ab
Inhalt
  • ich regelmäßig klar. Eine Entscheidung des LG Köln (28 O 763/10) zeigt dabei, dass man auch an
  • , bewertete die 28. Kammer am LG Köln diese als inhaltlich unbestimmt, indem sie sich ohne

Musikwerk „Fever (Cascada)“

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2012
Inhalt
  • Unterlassungserklärung zur Folge habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom

Dumm gelaufen…die schwangere Schwangerschaftsvertretung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.12.2012
Inhalt
  • Schwangerschaftsvertretung eingestellt wird und dabei selbst schwanger ist, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in

Dumm gelaufen…die schwangere Schwangerschaftsvertretung

Thorsten Blaufelder vom 07.12.2012
Inhalt
  • Schwangerschaftsvertretung eingestellt wird und dabei selbst schwanger ist, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in

LG Köln zur Filesharing-Darlegungslast

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2012
Titel
  • LG Köln zur Filesharing-Darlegungslast
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hatte sich unter dem Aktenzeichen 28 O 763/10 mit der Unterlassungserklärung
  • Unterlassungserklärung nach deren Ernsthaftigkeit durchaus angezweifelt werden. Das Landgericht Köln hat
  • worden. (Landgericht Köln, Urteil vom 11.05.2011, Az. 28 O 763/10)

Klassiker: Kerzen, Brand und Weihnachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.12.2012
Inhalt
  • Eisenhüttenstadt, 6 C 566/01). Hart geht das OLG Köln (9 U 113/09) mit jemandem ins Gericht, der nach einer
  • Beweisfrage ein Thema sein, wie das OLG Köln (9 U 150/94) demonstriert: Hier konnte nicht geklärt werden, ob

Presseunternehmen haftet bei Wettbewerbswidrigkeit veröffentlichter Anzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • versprochenen Ergebnisse nicht erzielen. Das OLG Köln sieht die Presseunternehmen regelmäßig dann in
  • Abmahnung, gibtOberlandesgericht Köln, Urteil v. 3. Februar 2012, 6 U 76/11WRP 2012, 1127Magazindienst 2012, 408

Abgelehnte Aufnahme eines Unternehmens in Wirtschaftsvereinigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Ansicht des LG Köln keine auf Unsachlichkeit gründende, unrechtmäßige Ungleichbehandlung dar
  • Aufnahme des die Mitgliedschaft beantragenden Unternehmens abzuwehren. Landgericht Köln, Urteil vom 9

Auktionator-Haftung bei gefälschtem Bild

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • der Meinung, nicht in voller Schadenshöhe haftbar gemacht werden zu können Landgericht Köln, Urteil v. 28. September 2012, 2 O 457/08 GRUR-RR 2012, 444  

LG Köln: Anschlussinhaber haftet für Filesharing-Urheberrechtsverletzung nicht Urlaub

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Titel
  • LG Köln: Anschlussinhaber haftet für Filesharing-Urheberrechtsverletzung nicht Urlaub
Inhalt
  • Urteil vom 24.10.2012 das Landgericht Köln (Aktenzeichen: 28 O 391/11).Verbreitung musikalischer
  • Köln betritt insofern juristisches Neuland, als dass sie erstmals das allgemeine Vorgehen der

AG Essen: Kosten für Ergänzungsgutachten sind erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 27.11.2012
Inhalt
  • Reparaturbestätigung sind zu erstatten! OLG Köln: Kosten für die Einholung der Deckungszusage sind