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Vorwurf sexuelle Nötigung und Vergewaltigung; Informationen zu Rechtsgrundlagen und den anwaltlichen Möglichkeiten

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 23.10.2015
Inhalt
  • / Vergewaltigung vorliegt oder nicht, bei der genauen Untersuchung dessen, was sich der Täter bei der Vollziehung

Filesharing: "Felony - Ein Moment kann alles verändern" bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.10.2015
Inhalt
  • ("Warrior") gespielten Polizisten, dessen Welt aus den Fugen gerät, nachdem er aus leichtfertigen Gründen
  • gekürt. Doch sein kurzer Höhenflug findet ein abruptes Ende, als er einen Autounfall hat, in dessen

§ 34d GewO stellt Marktverhaltensregelung dar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2015
Inhalt
  • ein eingetragener Verein auf, dessen Aufgabe laut Satzung darin besteht, unlauteren Wettbewerb zu

Schwafeln Sie nicht, Herr Anwalt...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2015
Inhalt
  • Bundesgericht bestätigte nun im Nachgang dessen Entscheidung.Weniger ist oft mehr, das gilt...

Hundezüchter im Visier der Steuerfahndung

martina heck vom 16.10.2015
Inhalt
  • bei überschlägiger Betrachtung den Rechtsstandpunkt des Antragstellers nach dessen Sachdarstellung

AG München: Wer eine Fotografie eines anderen nutzt, indem er sie ins Internet einstellt, muss grundsätzlich auch den Fotografen nennen.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.10.2015
Inhalt
  • spezialisiert. Im Jahr 2013 machte er von einem Hotel in Friedrichshafen im Auftrag von dessen Geschäftsführer
  • dürfen. Durch die Nutzung der Fotografien ohne Benennung des Fotographen wurden dessen Rechte

Schriftform in der Vereinssatzung – Email kann reichen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.10.2015
Inhalt
  • am 24.09.2015 unter Aufhebung einer Zwischenverfügung des Amtsgerichts – Registergericht – Essen
  • entschieden. Der Antragsteller, ein in Essen eingetragener Verein aus dem Bereich des Golfsports, beantragte die Eintragung einer von […]

Bundesgerichtshof bestätigt Zentralverhandlungsmandat des Presse-Grosso

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.10.2015
Inhalt
  • - und Zeitschriftensortimenten durch die Presse-Grossisten, insbesondere dessen Voraussetzungen und
  • dessen Vergütungen sowie die dadurch abgegoltenen Leistungen geregelt sind. Insoweit sind die in

UPDATE: bdv e.V. mahnt mit Michow & Ulbricht Verkäufer von Konzertkarten ab.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 09.10.2015
Inhalt
  • deutlich aufgedruckt ist. Nur derjenige, dessen Name auf den Karten gedruckt ist, ist befugt, durch die
  • Mandanten erwarb, um an dessen Anschrift zu kommen. Keine Modifikation zulässig? Der Abgemahnte wird

1/6 gefährlicher Hund und das fehlende Sachverständigengutachten

martina heck vom 05.10.2015
Inhalt
  • Hund“ in diesem Sinne zu qualifizieren ist, wenn sich unter dessen Ahnen auch „gefährliche Hunde“ im
  • . 1 HundehV gelte, dessen Haltung gemäß § 1 Abs. 2 S. 3 HundehV im Land Brandenburg verboten sei
  • Züchtigungsergebnisse bedingen dürften. Unbeschadet dessen lässt das Verwaltungsgericht außer Acht, dass selbst bei
  • Begutachtung durch einen Sachverständigen. Angesichts dessen fehlt es an einer ausreichenden

Filesharing: Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zur Berechnung des Schadens und Weiterverbreitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • auf dessen Eingaben hin erfolgt ist, als Vortrag des Beklagten selbst gilt, § 85 Abs. 1 ZPO.d) Unter
  • Filmwerk nicht mehr über eine Tauschbörse anbot, weil er dessen Download bereits abgeschlossen oder

BMW-Emblem: Bunt oder schwarz-weiß?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2015
Inhalt
  • Rechte des Markeninhabers verstoßen, sofern eine Verwechslungsgefahr mit dessen Marke besteht.Im vor

Elisabeth Hartmeyer, Präjudizialität kirchengerichtlicher Entscheidungen im kollektiven Arbeitsrecht – Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis des kirchlichen Betriebsverfassungsrechts zur weltlichen Rechtsordnung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 01.10.2015
Inhalt
  • Das kirchliche Betriebsverfassungsrecht, dessen prozessuale Ausgestaltung sowie mögliche

Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • Grundsätze der Verdachtsberichterstattung gewahrt worden. Die – auf dessen Facebook-Seite getätigten
  • Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers vor. Denn dessen Äußerungen betreffen
  • , dessen Bild in der Öffentlichkeit maßgeblich zu schädigen. Insofern kommt dem Interesse an der

Keine Sozialversicherungsbeitragsentlastung für Eltern

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 01.10.2015
Inhalt
  • Bundesverfassungsgerichts vom 3.4.2001 - 1 BvR 1629/94, in dessen Folge in der sozialen Pflegeversicherung ein