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Klassiker Entscheidungen im Öffentlichen Recht

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 28.09.2012
Titel
  • Klassiker Entscheidungen im Öffentlichen Recht
Inhalt
  • Diese Liste soll die “Klassiker” Entscheidungen aus dem Öffentlichen Recht darstellen. Ich werde

Debcon GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2012
Inhalt
  • auszugleichen. Ist die Zahlung nicht in einer Summe zahlbar, setzten Sie sich mit uns zwecks
  • Absprache umgehend in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Debcon GmbH Das Schreiben wurde maschinell erstellt und ist auch ohne Unterschrift gültig“
  • Witten.Bereits in der Vergangenheit hatten wir über derartige Inkassoschreiben der Firma Debcon GmbH und deren
  • , ohne weitere vorherige Ankündigung ab dem 04.10.2012 gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und
  • zu dem reinen Zahlungsanspruch in Höhe von EUR 1.286,80 erhebliche weitere Kosten (Rechtsanwalts-und

Datenschutz-Strategiepapier der EU-Kommission zur Stärkung von Cloud-Computing

Dr. Sebastian Kraska vom 28.09.2012
Inhalt
  • Terms and Conditions” Es wird ferner angeregt, im Austausch mit der Industrie einheitliche
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • , in denen besonderer Handlungsbedarf bestünde, um den Einsatz von Cloud Computing zu unterstützen
  • . “Key Action 1 – Cutting through the Jungle of Standards” Die EU-Kommission schlägt vor, im Bereich der
  • von Cloud-Technologie im behördlichen Umfeld aus, um Bekanntheit und datenschutzkonformen Einsatz

Essener Landgericht verbietet Regensburger Internetpranger

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 28.09.2012

Abmahnung Malibu Media LLC Threes Company Urmann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2012
Inhalt
  • Company“über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare
  • Malibu Media LLC in der Abmahnung dazu auffordern, die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte
  • “ im Internet öffentlich zugänglich zu machen.Ferner sieht die durch die U + C Rechtsanwälte
  • Unterlassungserklärung der Malibu Media LLC ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst und geht damit erheblich über
  • „Massenabmahnung“ abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Abmahnung Berlin Media Art Nikis erster Porno

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2012
Inhalt
  • Download bzw. Uploads des vorgenannten Filmwerkes über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet
  • (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, etc.) macht die Firma Berlin Media Art e.K. im
  • strafbewehrte Unterlassungserklärung ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.001 EUR vor. Zur
  • sich beruhen“ zu lassen.Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die dem

Abmahnung Berlin Media Art Zwei Versaute Sperma-Gören

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2012
Inhalt
  • - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, etc.) macht die Firma Berlin
  • Media Art e.K. im Wege der Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk einen
  • vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.001
  • Angelegenheit „auf sich beruhen“ zu lassen.Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die

Abmahnung Allie Haze – I Love Sex MIRCOM

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2012
Inhalt
  • “ urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Negele, Zimmel
  • Haze – I Love Sex“ über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa
  • ; Consulting Ltd. im Wege der Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller, einen
  • Abgeltungsbetrages vermieden werden.Wir können jedenfalls in diesem Fall nicht empfehlen, die dem
  • „Massenabmahnung“ abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

Direktnachricht über Twitter. Spaaaaaam!!!

Sebastian Dosch vom 28.09.2012
Inhalt
  • Ich mag Twitter.  Es kann zwar gefährlich sein, weil man allzu leicht in die Falle gerät, nur noch
  • Meinungen zu lesen, die der eigenen ähneln. Aber wenn man diese Gefahr auf dem Schirm hat, ist
  • Twitter einfach ein ideales Medium, um sehr schnell Neuigkeiten zu erfahren oder selbst zu verbreiten. Und: Ich nutze es vor allen Dingen, um in [...]

Filesharing-Pranger: LG Essen bestätigt Einstweilige Verfügung – ist die Gegnerliste vom Tisch?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.09.2012
Titel
  • Filesharing-Pranger: LG Essen bestätigt Einstweilige Verfügung – ist die Gegnerliste vom Tisch?
Inhalt
  • mit Urteil vom 26.09.2012 unter dem Aktenzeichen 4 O 263/12 seine Einstweilige Verfügung vom
  • -Pranger” der Regensburger Kanzlei U+C erließ das Landgericht Essen mit Beschluss vom 30.08.2012, Az. 4
  • O 263/12 eine Einstweilige Verfügung: U+C wurde im Eilverfahren verboten, den [...]

Abmahnung: Die Atzen, Party (Ich will abgehen), durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 27.09.2012
Inhalt
  • Mandanten wird vorgeworfen, das Musikstück in einer Internet-Tauschbörse illegal heruntergeladen und
  • Fareds ist, dass One-Song-Abmahnungen seit den Beschlüssen des OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom
  • jüngste Beschluss des BGH vom 19. April 2012 (Az.: I ZB 80/11) mit der verfänglichen Bezeichnung „Alles
  • hochzufahren. Der BGH entschied nach einer von Xavier Naidoo angestrengten Klage, dass auch im Falle eines
  • Genehmigung des Rechteinhabers oder -verwerters Musikstücke im Internet hochgeladen und zugänglich

Datenschützer wollen ihr Vorgehen gegen Facebook verschärfen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 27.09.2012
Inhalt
  • Dies ist die Konsequenz einer Abstimmung unter den deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden im
  • „Düsseldorfer Kreis“. Vor allem die Behörden in den Ländern Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Schleswig

Amtsgericht Düsseldorf findet deutliche Worte zur Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.09.2012
Inhalt
  • Auftraggeber im Angebot vorgenommen wurde” entgegen Ziff.2 AGB Das Ergebnis ist durchaus klug und
  • Gericht noch einen zweiten Hinweis: Mit dem AG Düsseldorf ist entsprechend dem BGH (VII ZR 262/11, hier
  • veröffentlicht, der richterliche Hinweis wurde mir vorgelegt) im Rahmen einer negativen Feststellungsklage
  • vorhalten lassen: Der streitgegenständliche Vertrag ist bereits deshalb nichtig, weil die
  • wesentlichen Vertragsbestandteile (essentialia negotii) nicht hinreichend genau bestimmt sind in der

Rechtssichere Internetseiten - Neuauflage des Leitfadens 2012 - PDF Download

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 27.09.2012
Inhalt
  • Der Internetauftritt ist die Visitenkarte eines Unternehmens. Er gehört zu den zentralen

Rechtssichere Internetseiten - Neuauflage des Leitfadens 2012 des KEG und KLICK- PDF Download

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 27.09.2012
Inhalt
  • Der Internetauftritt ist die Visitenkarte eines Unternehmens. Er gehört zu den zentralen