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Rundfunkgebühr für PC: Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde nicht an

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.10.2012
Inhalt
  • Computer zurück.  Was war geschehen? Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt. Er hat in seiner Kanzlei einen
  • Das Bundesverfassungsgericht wies mit am 02.10.2012 veröffentlichten Beschluss vom 22.08.2012, Az
  • Beschwerdeführer wehrte sich hiergegen, unterlag aber am Ende in dem anschließenden [...]

Werberecht: Duftmarketing erlaubt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2012
Inhalt
  • der Praxis offenkundig recht umfangreich betrieben, ist aber zugleich nicht wirklich Thema einer
  • und in Kinos ist, entsprechende Beschilderung vorausgesetzt, m.E. durchaus in Einklang mit dem
  • ernsthaften Auseinandersetzung. Nun ist dieser Bereich auch sehr umfangreich: Wenn der im Kino
  • Gemütlichkeit verbreitet ist das nun mal das eine. Wenn aber mit Pheromonen gearbeitet wird, um vielleicht
  • , der “den Werbecharakter von geschäftliche Handlungen verschleiert”. M.E. ist das im gewählten

Datenschutz-Datenbank mit Vorgaben zu Cloud Computing Services

Dr. Sebastian Kraska vom 03.10.2012
Titel
  • Datenschutz-Datenbank mit Vorgaben zu Cloud Computing Services
Inhalt
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Bird&Bird hat eine englischsprachige Datenbank mit der Übersicht
  • länderspezifischer datenschutzrechtlicher Vorgaben zum Einsatz von Cloud Computing Services erstellt. In
  • subject to legal rules on a country by country basis. This leads to complexities in understanding the
  • legal environment that apply to cloud services provision. In order to give some clarity to this

Vorsicht Bootlegs! Abmahnung von Sasse und Partner für Pink Floyd Ltd. nach DVD-Angebot im Internet

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 03.10.2012
Titel
  • Vorsicht Bootlegs! Abmahnung von Sasse und Partner für Pink Floyd Ltd. nach DVD-Angebot im Internet
Inhalt
  • nachträglich illegal. Viele schlummern in den Regalen ihrer Besitzer. Beim Weiterverkauf, heutzutage meist im
  • , so Sasse und Partner in der Abmahnung. Bootlegs sind meist unlizensierte Mitschnitte von Konzerten
  • Wie auch in dem uns vorliegenden Fall, sind die Abgemahnten häufig ahnungslos, da sie das angebliche
  • Bootleg ganz normal im Handel erworben haben. Zur Zeit des Kaufes mag dies sogar legal gewesen sein
  • regelrechte „Abmahnwelle“ wegen des Verkaufs von Bootlegs z. B. bei eBay oder in anderen Online-Shops

Rechtsschutzversicherungen im IT-Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2012
Titel
  • Rechtsschutzversicherungen im IT-Recht
Inhalt
  • Vorhersage, dass sich das IT-Recht in Deutschland erheblich ändern wird, gerade im Privaten Bereich, wenn
  • auch für Verbraucher an, sich für den Fall zu versichern, dass im Bereich des IT-Rechts (speziell
  • Es ist nun soweit: Erstmals bietet sich in Deutschland die Möglichkeit sowohl für Unternehmen als
  • Unternehmen findet man bei exali eine “IT-Haftpflicht“. An dieser Stelle geht es nicht um eine Empfehlung der
  • bei den vorliegenden Versicherungspaketen umgesetzt. Beim “Webaktiv”-Angebot für Verbraucher ist im

BGH: Nur eingeschränkte Haftung des Waldbesitzers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2012
Inhalt
  • gestattet. Das Radfahren, das Fahren mit Krankenfahrstühlen und das Reiten im Walde ist nur auf Straßen
  • waldtypische Gefahren. Nun hatte der BGH sich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem jemand von einem
  • spielt dabei §14 BWaldG, der u.a. besagt: Das Betreten des Waldes zum Zwecke der Erholung ist
  • zusteht. Hintergrund ist, dass der Gesetzgeber wollte, dass dem Waldbesitzer, der das Betreten des
  • Verkehrssicherungspflichten tragen muss. Er haftet im Ergebnis daher (auch ausweislich des Gesetzes) nicht für

Bezahlen mit NFC: Rechtsprobleme im Vorbeigehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2012
Titel
  • Bezahlen mit NFC: Rechtsprobleme im Vorbeigehen
Inhalt
  • man sich ein einzelnes Album mit Vorfreude holte und genoss. Vielleicht ist es in vielerlei Hinsicht
  • an der Supermarktkasse “mit der Karte”. Das Ergebnis ist zweischneidig: Einmal einen sicherlich
  • Anfang, es ist zu erwarten, dass massenhafte Infiltration der Zahlstationen in den Geschäften bald
  • ein zunehmendes Problem ist. Mit dem Bezahlen per “NFC” wird das ohnehin problematische Feld wohl
  • Es ist absehbar, dass es sich hierbei weniger um einen Hype als langfristige Perspektive handelt

IT-Rechtstage in Schwetzingen 2012 - kleine Rückschau

Sebastian Dosch vom 02.10.2012
Titel
  • IT-Rechtstage in Schwetzingen 2012 - kleine Rückschau
Inhalt
  • Kleine Rückschau auf die IT-Rechtstage in Schwetzingen vom 28.-29.09.2012.In diesem Jahr standen an

BVerfG zur Rundfunkgebührenpflicht von internetfähigen PCs oder der Tag an dem das BVerfG keine Lust hatte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2012
Inhalt
  • vereinbar ist. Diese Frage bejaht das BVerfG letztlich mit im Kern richtigen Erwägungen. Es verbleibt
  • Das BVerfG (1 BvR 199/11, hier im Volltext) hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob die
  • im Beschluss) ist festzustellen, dass hier eine letztlich tragfähige und (leider) wenig
  • , eine “Flucht aus der Rundfunkgebühr” zu verhindern. Damit ist der Eingriff im Ergebnis zu rechtfertigen
  • . Schwieriger wird es für mich bei der Berufsfreiheit (II.2.b im Beschluss) weil sich das BVerfG

bei Kfz-Werbung mit „ab-Preis“ müssen Überführungskosten in Endpreis einberechnet sein

Dr. Sven Mühlberger vom 02.10.2012
Titel
  • bei Kfz-Werbung mit „ab-Preis“ müssen Überführungskosten in Endpreis einberechnet sein
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Nürnberg-Fürth entschieden, dass bei der Werbung mit einem
  • Kraftfahrzeug auch bei einem „ab-Preis“ die Überführungskosten in den angegebenen Endpreis mit

Werbung für Esoterik-Produkt: Beweislast für Wirksamkeit

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.10.2012
Inhalt
  • Wirkversprechen wissenschaftlich abgesichert ist, hat er die behauptete Wirkung im einstweiligen
  • das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Urteil vom 27.09.2012, Az. 4 U 163/12: Wer
  • Verfügungsverfahren zumindest glaubhaft zu machen.  Was war geschehen? Der Kläger ist ein [...]

Mietrecht: Keine Mietminderung bei nur optischen Beeinträchtigungen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 01.10.2012
Inhalt
  • Mietminderung. Eine rein optische Beeinträchtigung ist auch nur eine unerhebliche Minderung der [...]

LiebLinks: Hakenwaffe, Burkini, Metallfall, Lyrix

Sebastian Dosch vom 01.10.2012
Inhalt
  • Nach längerer Zeit mal wieder ein Beitrag zum Thema LiebLinks, in dem ich ein paar Links zu

Das Recht am (Stock-)Footage

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 01.10.2012
Titel
  • Das Recht am (Stock-)Footage
Inhalt
  • Framepool und in den USA Getty Images und Corbis Motion. Footage und Recht Die Unsicherheit bezüglich
  • rechtlicher Fragen im Zusammenhang mit Footage ist groß, und zwar sowohl auf Seiten der Verwender
  • Footage” wird heute über die Filmbranche hinaus verwendet im Zusammenhang mit “Material” bzw
  • . Archivmaterial ist ein eigenes Produkt mit einem eigenen Markt und hat daher eine wirtschaftlich
  • nicht unerhebliche Bedeutung. Einige der größten Anbieter im Footage-Bereich sind z.B. in Deutschland

Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 30.09.2012
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2012)
Inhalt
  • sich letzte Woche in München mit “Persönlichkeits- und Datenschutz im Internet – Anforderungen und
  • Veröffentlichung von Zielvereinbarungen im deutschen Sport ist am Mittwoch mit den Stimmen der
  • Datenschutzaufsicht ist zuständig, weil Facebook seinen Europasitz in Dublin hat. Sie hatte ihren Bericht
  • Datenschutzrecht in der EU müsste im Grunde gar nicht reformiert werden, meinten Experten am zweiten Tag
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in