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Abmahnung Martin Bittner

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2015
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Martin Bittner, Dresden, durch die

Freiflächen-Fotovoltaik im Außenbereich kein privilegiertes Bauvorhaben!

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.03.2015
Inhalt
  • Dresden, Urt. v. 5.3.2014 – 1 U 635/13 Eine besonders interessante Kombination aus öffentlichem
  • Bauplanungsrecht und zivilem Schadensersatzrecht hatte das OLG Dresden zu entscheiden. Nachdem der BGH
  • . Privilegiert sind auch ortsgebundene gewerbliche Betriebe wie Landwirtschaft. Das OLG Dresden entschied
  • Richtigkeit der Auffassung des OLG Dresden; das LG Dresden hatte eine vollkommen gegenteilige Auffassung

World of Warcraft: Bots verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2015
Inhalt
  • ist rechtswidrig und damit grundsätzlich unzulässig. Dies hat das OLG Dresden in einem Urteil vom

Einnahmen aus dem DFB-Pokal 2014/2015: Nach dem Achtelfinale

Max Rand vom 05.03.2015
Inhalt
  • Arminia Bielefeld, Dynamo Dresden oder dem Viertligisten Kickers Offenbach, die bereits zwischen 1,5

Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.02.2015
Inhalt
  • Der BGH hat das Urteil des OLG Dresden durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt
  • Unternehmenskennzeichen schutzfähig. Dies sahen OLG Dresden und BGH anders. Der Domain fehle es an der

AGB-Recht: Vorleistungspflicht für Online-Partnerportal unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2015
Inhalt
  • Das OLG Dresden (14 U 603/14) hat sich mit der Vorleistungspflicht bei Online-Partnerbörsen

Strafvollstreckung: Taschengeld in der JVA ist zum Monatsersten auszuzahlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2015
Inhalt
  • menschenwürdigem Leben die erforderlichen Genussmittel zur Verfügung stehen (OLG Dresden, 2 Ws 171/96 v

Nachhilfe auf Kosten des Jobcenters

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.01.2015
Inhalt
  • weitere Notwendigkeit der Lernförderung getroffen werden. Das Sozialgericht Dresden hat das Jobcenter

Bauvertrag: Keine Bürgschaft auf erstes Anfordern

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 23.01.2015
Inhalt
  • Vertragsklausel ist AGB-rechtlich unwirksam. OLG Dresden, Urteil vom 12.12.2012 – 13 U 431/11 Eine
  • /95). Der BGH hat das Urteil des OLG Dresden bestätigt (BGH v. 18.12.2014 – VII ZR 16/13). Besser

Berechtigter Rücktritt vom Reisevertrag und die Höhe der Entschädigung

Malte Winter vom 05.01.2015
Inhalt
  • jedoch wurde der Hinflug fünf Wochen vor der Reise von Berlin nach Dresden verlegt, was mit einer

OLG Dresden - Unterhaltsleitlinien angepasst

Malte Winter vom 10.12.2014
Titel
  • OLG Dresden - Unterhaltsleitlinien angepasst
Inhalt
  • Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Dresden haben beschlossen, die am 4. Dezember 2014

Arbeitslosmeldung nur persönlich – auch für Rückmeldung reicht Telefon nicht aus

Thorsten Blaufelder vom 19.11.2014
Inhalt
  • /13 B PKH). Die Chemnitzer Richter wiesen damit den Antrag einer Arbeitslosen aus dem Raum Dresden

Arbeitslosmeldung nur persönlich – auch für Rückmeldung reicht Telefon nicht aus

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 19.11.2014
Inhalt
  • /13 B PKH). Die Chemnitzer Richter wiesen damit den Antrag einer Arbeitslosen aus dem Raum Dresden

Grundrecht auf Waschmaschine

Thorsten Blaufelder vom 05.11.2014
Inhalt
  • in einem am Dienstag, 04.11.2014, veröffentlichten Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dresden (AZ: S
  • zumutbar. Das SG Dresden hatte daran zwar Zweifel, ließ den Krankheitswert der angeblichen Sozialphobie
  • notwendigen Erstausstattung gehört laut SG Dresden auch eine Couch oder ein Sofa, weil es „ein

Grundrecht auf Waschmaschine

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.11.2014
Inhalt
  • in einem am Dienstag, 04.11.2014, veröffentlichten Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dresden (AZ: S
  • zumutbar. Das SG Dresden hatte daran zwar Zweifel, ließ den Krankheitswert der angeblichen Sozialphobie
  • notwendigen Erstausstattung gehört laut SG Dresden auch eine Couch oder ein Sofa, weil es „ein