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Abmahnung der Firma Kleine Freiheit u.a. wegen fehlerhafter Angaben bzgl. Rücksendekosten und fehlerhafter Textilkennzeichnung

Dr. Sven Mühlberger vom 24.10.2012
Inhalt
  • Abmahnung ist ein angeblicher Wettbewerbsverstoß. Begründet wird dies gleich mit mehreren Verstößen: es

„Speckrolle“ und „Klugscheißer“ als Facebook-Einträge können Kündigung rechtfertigen

Thorsten Blaufelder vom 24.10.2012
Inhalt
  • nachhaltig in die Rechte der Betroffenen ein, entschied das Arbeitsgericht Duisburg in einem am Dienstag
  • die Arbeitsrichter in ihrer Entscheidung vom 26.09.2012. Im entschiedenen Rechtsstreit kam der im
  • Einzelhandel beschäftigte Kläger aber ausnahmsweise noch einmal mit einem blauen Auge davon. Der Mann
  • können. Solche Einträge könnten auch nicht mit einer wörtlichen Äußerung unter Kollegen
  • nachgelesen werden. Im konkreten Fall hielt das Arbeitsgericht die Kündigung aber ohne vorherige Abmahnung

Privatpolizei im Kasino

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 24.10.2012
Titel
  • Privatpolizei im Kasino
Inhalt
  • CK - Washington.   Systemspieler können Kasinos in die Armut treiben. Deshalb erlaubt das Recht
  • erfüllt sie die Rolle von Polizist und Staatsanwalt.Am 23. Oktober 2012 prüft in San Francisco das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks [...]

Facebook: Kollegen beleidigen rechtfertigt Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.10.2012
Inhalt
  • erkannte, im Einklang mit bisheriger Rechtsprechung, einen grundsätzlichen Kündigungsgrund, der keiner
  • ausgrotzen möchte, tut das im echten Freundeskreis in privater Atmosphäre – niemals im Internet. Zum
  • in öffentlichen Postings beleidigt. So fanden sich Kollegen dort betitelt u.a. als “Speckrollen” und
  • vorherigen Abmahnung bedurfte. Dabei stellte das Gericht klar: Es ist egal, ob ein Post öffentlich ist
  • oder nur für “Kontakte” sichtbar ist – solange ein grosser Teil der Arbeitskollegen den Post sehen

Ihre Rechte nach einem Verkehrsunfall

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 24.10.2012
Titel
  • Ihre Rechte nach einem Verkehrsunfall
Inhalt
  • -Versicherung abzwuickeln.  Im folgenden Beitrag erklären wir, was Ihr gutes Recht ist und welche Kosten
  • Versicherung in der Regel der Kostenvoranschlag einer Werkstatt mit Fotos vom Schaden. Bei höheren
  • . Allerdings nicht in unbegrenzter Höhe und abhängig davon, wer am VErkehrsunfall schuld ist.  
  •   Nach einem Verkehrsunfall gibt es mehrere Möglichkeiten, den Schaden mit der gegnerischen Kfz
  • eine große Sache. Wir sagen Ihnen, wie Sie mit der Versicherung abrechnen, welche Kosten Sie ansetzen

Ihre Rechte nach einem Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 24.10.2012
Titel
  • Ihre Rechte nach einem Verkehrsunfall
Inhalt
  • -Versicherung abzwuickeln.  Im folgenden Beitrag erklären wir, was Ihr gutes Recht ist und welche Kosten
  • Versicherung in der Regel der Kostenvoranschlag einer Werkstatt mit Fotos vom Schaden. Bei höheren
  • . Allerdings nicht in unbegrenzter Höhe und abhängig davon, wer am VErkehrsunfall schuld ist.  
  •   Nach einem Verkehrsunfall gibt es mehrere Möglichkeiten, den Schaden mit der gegnerischen Kfz
  • eine große Sache. Wir sagen Ihnen, wie Sie mit der Versicherung abrechnen, welche Kosten Sie ansetzen

Arbeitsrecht: Kündigung wegen Beleidigung auf Facebook

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 24.10.2012
Inhalt
  • Nicht nur derjenige, der seinen Arbeitgeber auf Facebook beleidigt oder verunglimpft, spielt mit

Abmahnung Ali Tasdemir

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2012
Inhalt
  • . Mit ihrer Abmahnung behauptet Rechtsanwältin Arzu Erdogan, dass ein Privatverkäufer auf der
  • hingegen nicht. Ferner liegt der Abmahnung der Frau Rechtsanwältin Arzu Erdogan noch eine im
  • Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 € an Herrn Ali Tasdemir zahlen soll. Ebenso
  • sollen darin die Abmahnkosten anerkannt werden. In dem uns vorliegenden Fall konnten wir aufgrund
  • der erheblichen Risiken, die mit dieser vorgefertigten strafbewehrten Unterlassungserklärung

Patientenrechtegesetz – Was bedeutet dies für Ärzte?

Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 23.10.2012
Inhalt
  • Am 01.01.2013 tritt das neue Patientenrechtegesetz in Kraft. Erstmals werden die Rechte der
  • Patienten in Gesetzesform gegossen. Patientenrechte finden u.a. Einzug ins Bürgerliche Gesetzbuch [...]

Abmahnung Winterhoff Rechtsanwalt Fachanwalt - Erfurt - Warnung an Werbeagenturen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 23.10.2012
Inhalt
  • Seit dieser Woche sind in unserer Kanzlei schon 5 Abmahnungen der Kanzlei Winterhoff im Namen der
  • Werbeagenturen eingegangen. Die Abmahnungen gleichen sich in weiten Teilen und zeichnen sich dadurch aus, dass nicht erkennbar ist, um welche [...]

Abmahnung wegen Nutzung eines Bildes durch Waldorf Frommer namens Corbis GmbH

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.10.2012
Inhalt
  • genannten Stock-Fotografien. Das Besondere an der Abmahnung in diesem Fall ist, dass offenkundig
  • konkreten Einsatz (welche Webseite?) beschränkt ist. Der “Trick” liegt im letzten Schreiben, das man
  • ausfüllen soll und das recht unscheinbar wirkt: Dort soll man Auskunft geben, wie lange das Bild zum
  • das Bild konkret bezogen ist (wenn es auch nicht grafisch dargestellt ist), wohl aber nicht auf den
  • Einsatz kam. Mit dieser Auskunft aber wird am Ende erst der Schadensersatz berechnet, nach der

BGH zur Preisanpassungsklausel im Mietvertrag

Rechtsanwalt carsten laumann vom 23.10.2012
Titel
  • BGH zur Preisanpassungsklausel im Mietvertrag
Inhalt
  • benachteilige den Vertragspartner deshalb, weil in ihr nicht geregelt sei, ob die Klägerin bei Vorliegen der im
  • das Nutzungsentgelt noch ortsüblich oder sonst angemessen ist. Bei einer Änderung setzt sie den
  • Formulierung in § 5 Abs. 4 Satz 1 des Nutzungsvertrages bringt in verständlicher Art und Weise zum
  • einer Mietpreisanpassung berechtigt ist, wenn zum Prüfungszeitpunkt die gezahlte Miete keinen
  • Preisentwicklung, nicht mehr gewahrt ist (vgl. BGHZ 189, 131 = NJW 2011, 2501 Rn. 36). Eine

Pilze sammeln: Was ist erlaubt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.10.2012
Titel
  • Pilze sammeln: Was ist erlaubt?
Inhalt
  • nicht unbedingt weiter, dabei ist es letztlich recht einfach. Ein kurzer Überblick.Was darf gepflückt
  • (sofern er nicht eingezäunt ist…), dazu §14 Bundeswaldgesetz sowie §2 Landesforstgesetz NW. In allen
  • hinaus ist in Nationalparks (§24 BNatSchG) das Sammeln verboten. Ausnahmen der grundsätzlichen
  • fällt, ist das ihr Problem (dazu hier bei uns). Bildnachweis zu dem in diesem Artikel genutzten Bild: © Subbotina Anna – Fotolia.com
  • Wenn der Sommer sich gelegt hat und Regen & Sonne sich im Laufe des Herbstes abwechseln

Abmahnung der Firma Pflanzgut (Burkhard Brandt) wegen einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 22.10.2012
Inhalt
  • . Begründet wird diese Abmahnung nach unserer Kenntis mit einer angeblich fehlerhaften

Vorgehen eines Anwalts bei Bußgeldbescheiden

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 22.10.2012
Inhalt
  • für die Rechtsanwaltskosten. Grundsätzlich gilt in Bußgeldsachen aufgrund der recht hohen
  • einzulegen. Sofern eine Rechtschutzversicherung vorhanden ist, wird startet der Anwalt im Namen des
  • Autofahrer, die bei einem Verkehrsvergehen erwischt werden, erhalten in der Regel innerhalb weniger
  • Mandanten umgehend eine Deckungsanfrage. Im Bereich des Verkehrrechts wird die Deckungsanfrage durch die
  • Rechtsschutzversicherung in fast allen Fälen erteilt. So unser beratender Anwalt. 6 Nachdem der