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BVerfG - 1 BvR 1342/91

Bundesverfassungsgericht vom 26.02.1998
Inhalt
  • sind Eigentümer eines größeren Geländes in Hamburg-Harburg, das zur Zeit des Ausgangsverfahrens an
  • Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg vom 6. November 1991 - 4 U 16/82 -, b) das Urteil des
  • Hamburg vom 6. November 1991 - 4 U 16/82 - und das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5. Juli 1991 - V
  • Hansestadt Hamburg und die Bundesrepublik Deutschland haben den Beschwerdeführerinnen die
  • . Juli 1919 (RGBl S. 1371; im folgenden: KGO) setzte der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg durch

LSG Hamburg - L 4 B 355/07

Landessozialgericht Hamburg vom 07.09.2007
Inhalt
  • Landessozialgericht Hamburg Beschluss vom 07.09.2007 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Hamburg S
  • 51 SO 369/06 Landessozialgericht Hamburg L 4 B 355/07 PKH SO Die Beschwerde der Klägerin gegen den
  • Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Gründe: Die statthafte
  • Sozialgerichtsgesetz (SGG)) der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Juli 2007, der das
  • Hamburg zur Vertretung beizuordnen. Gemäß § 73 a SGG i.V.m. § 114 Satz 1 der Zivilprozessordnung (ZPO

Hamburgisches OVG zur Aufnahme in den Schulweg-Routenplaner

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • Hamburg nach dem Schulweg-Routenplaner im Regelfall entlang der Achsen der öffentlichen Straßen bemessen
  • Verteilung von Schulplätzen in Hamburg nach dem Schulweg-Routenplaner im Regelfall entlang der Achsen
  • Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 10. August 2018 wird
  • Rechtsschutzes lehnte das Verwaltungsgericht Hamburg mit Beschluss vom 10. August 2018 ab. Zur Begründung
  • Verwaltungsgerichts Hamburg und rechtfertigen daher nicht, diesen abzuändern. Die Antragstellerin trägt vor, eine

Impressumspflicht: Was gehört in ein Impressum?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • ist allerdings das Urteil des LG Hamburg (AZ 416 O 94/02) zu beachten, dass eine Bezeichnung
  • ging.Wer diesen Bereich “Impressum” nennt ist also auf jeden Fall auf der sicheren Seite, das OLG Hamburg
  • erkennbar dargestellt.”Problematisch ist die Entscheidung des oben genannten OLG Hamburg in einer
  • ist (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, AZ 5 U 194/03 http://www.jurpc.de/rechtspr/20050020
  • , dass ein Kontaktformular alleine nicht ausreicht.Eine Faxnummer ist nicht zwingend (OLG Hamburg, 5

Schlagen Sie dem Sommertief ein „Presseschnippchen“

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 19.07.2012
Inhalt
  • Pressemitteilung und nutzen Sie diesen Sommer für Ihre Öffentlichkeitsarbeit. Hamburg, 19.7.2012: Warum
  • Pomplun, recht.flott. UG (haftungsbeschränkt), Kleine Brunnenstr. 18, 22765 Hamburg, Telefon

18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.02.2012
Inhalt
  • privaten Verkehrsverstößen enthielt. Genau dies war bei einem Kollegen in Hamburg der Fall, der mit einem
  • 11.05.2011 hatte hier daher das LSG Hamburg (AZ: L 2 AL 44/08) eine Sperrzeit bestätigt. Weitere interessante

Kein Auslagenersatz des Jobcenters für Lohnauskünfte der Arbeitgeber

Thorsten Blaufelder vom 13.06.2014
Inhalt
  • Jobcenter vorlegen können. Im Streitfall hatte ein Hartz-IV-Empfänger aus Hamburg dies aber nicht getan
  • eingesetzt worden. Erst ein Jahr später, im März 2008, forderte das Jobcenter Hamburg bei dem

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Mai 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.05.2010
Inhalt
  • Oberlandesgericht Hamburg von einer Haftung des Filehosters ausgeht, nahm das OLG Köln andererseits
  • Werkvertrag zu qualifizieren sei.Hier weiterlesen… LG Hamburg: Darlegung der Aktivlegitimation bei

Die Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 14.11.2018
Inhalt
  • UWG verletzen.  OLG Hamburg hält an alter Rechtsprechung "pro Abmahnbarkeit"
  • ; festEbenfalls in diese Richtung entschied ganz aktuell das OLG Hamburg (Urteil vom 25. Oktober 2018, 3 U

BGH verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.11.2016
Inhalt
  • Hamburg - Urteil vom 9. Januar 2015 - 36a C 40/14  LG Hamburg - Urteil vom 29. September 2015 - 310 S 3/15

Darlehenswiderruf nur noch bis 21.06.2016 möglich

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 06.05.2016
Inhalt
  • indes fehlerhaft. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine Studie veröffentlicht, nach der von den
  • Meinung der Verbraucherzentrale Hamburg überdurchschnittlich oft fehlerhaft waren. Besonders viele

Kein Auslagenersatz des Jobcenters für Lohnauskünfte der Arbeitgeber

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.06.2014
Inhalt
  • Jobcenter vorlegen können. Im Streitfall hatte ein Hartz-IV-Empfänger aus Hamburg dies aber nicht getan
  • eingesetzt worden. Erst ein Jahr später, im März 2008, forderte das Jobcenter Hamburg bei dem

Landgericht Stuttgart: unwirksame Widerrufsbelehrung bei Sparda-Bank Baden-Württemberg

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 24.07.2015
Inhalt
  • - 25549855 Hamburg: Am Kaiserkai 69, 20457 Hamburg Tel.: 040 - 53799042 | Fax: 040 - 53799043 Berlin

Filesharing: Abmahner müssen alle Kosten der Klage tragen!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 08.10.2014
Inhalt
  • Kännchen. Beim Landgericht Hamburg wird dies übrigens als die sog. „Draußen nur Kännchen“-Rechtsprechung
  • bei der Abmahnung nur „ums Geld“. Damit geht man, jedenfalls in Hamburg und Pinneberg, schnell leer

Das Album "Mylo Xyloto" von Coldplay ist Gegenstand von Abmahnungen der Rechtsanwälte Rasch

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2013
Inhalt
  • Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg mahnen wieder im Namen der EMI Recorded Music GmbH ab. Den
  • angerufenen Gerichte in Köln, Frankfurt, Hamburg und München klargestellt, dass selbst im Falle einer