Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 786 von 1169

Meinungsfreiheit - Staatsanwaltschaft Mainz ermitteltet nicht wegen des "Schnitzel"-Postings der "heute-show" auf facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.05.2016
Inhalt
  • auf das Staatsoberhaupt ist nicht erkennbar. Auf Präsidentschaftskandidaten oder sonstige Personen

Umsatzsteuer: Sportpferde sind gewöhnlich nicht zur Zubereitung von Nahrungsmitteln bestimmt

martina heck vom 03.11.2014
Inhalt
  • unzutreffend, da der Kläger sonstige Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9 UStG erbracht habe, die dem

Datenschutz im privaten (Berufsunfähigkeits-) Versicherungsrecht

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 18.08.2013
Inhalt
  • Versicherungsleistungen unter anderem behandelnde Ärzte, Krankenhäuser und sonstige Krankenanstalten

Informationstechnik in der Anwaltskanzlei

Harold Treysse vom 16.11.2014
Inhalt
  • ausgeräumt werden könnten. Sonstige Nutzung Bedauerlich ist, dass nur 63 Nutzer die Punkte

Cold-Calls: Zur mutmaßlichen Einwilligung bei Werbeanrufen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2015
Inhalt
  • sonstige Marktteilnehmer mit geschäftsbezogenen Anrufen rechnet und ihnen sogar aufgeschlossen

Die Einkommensteuererstattung in der Insolvenz

martina heck vom 04.11.2013
Inhalt
  • sonstige Steuerarten – insbesondere für die Einkommensteuer – gelten, hat das Finanzgericht Münster keinen

Datenschutz-Informationspflichten bei Datenpannen nach § 42a BDSG („Data Breach Notifications“)

Dr. Sebastian Kraska vom 19.12.2012
Inhalt
  • Betroffenen nicht zugestimmt haben und die Offenbarung weder durch Gesetz noch durch eine sonstige

Verjährung bei Rückforderung von Bearbeitungsgebühren beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.11.2014
Inhalt
  • a. a. O.) oder wenn ohne konkreten Antrag oder sonstige Bezifferung eines behaupteten Anspruchs nur

Gutglaubensschutz bei unzutreffenden Rechnungsangaben

martina heck vom 26.02.2015
Inhalt
  • sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als

Wettbewerbsrecht: Keine Krankentransporte durch Mietwagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • aber dann aus, wenn kranke oder sonstige hilfsbedürftige Personen in einem Krankenkraftwagen

Datenschutz-Vereinbarung mit Steuerberatern

Dr. Sebastian Kraska vom 08.12.2013
Inhalt
  • Daten zu Bank- oder Kreditkartenkonten unrechtmäßig übermittelt oder auf sonstige Weise Dritten

Wie würden Sie entscheiden? – Wer hat die Behandlungskosten eines Fundhundes zu tragen?

martina heck vom 03.12.2013
Inhalt
  • Verwaltungshelfer andererseits abzugrenzen sei aber der sonstige private Erfüllungsgehilfe einer Behörde, der

Im Fokus: Dürfen Handy-Bewegungsdaten verkauft werden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2012
Inhalt
  • ausdrückliche Regelung der so genannten Standortdaten, vielmehr werden diese wohl unter “sonstige zum Aufbau

Anlage 4 VersatzV

(zu § 4 Abs. 3 Satz 2) Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises im Rahmen der standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung für Bergwerke im Salzgestein, die Abfälle verwerten
Inhalt
  • denen Versatzmaterial eingebracht wird. Sonstige bergbaulich notwendige Durchörterungen der
  • Gebirgsauflockerungen *Bohrungen oder sonstige Eingriffe in der Nachbetriebsphase. Die Auswahl zusä

LSG Berlin-Brandenburg - L 27 P 3/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 16.01.2009
Inhalt
  • sonstige abschreibungsfähige Anlagegüter im Sinne von § 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XI gesondert berechnen
  • oder sonstige rückzahlbare Zuschüsse gefördert werden. Nach § 82 Abs. 3 S. 3 Hs. 1 SGB XI bedarf die