Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 782 von 1774

BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem System-Administrator

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • . kennen, als er im März 2006 dessen sexuelle Dienstleistungen als „Callboy“ in Anspruch nahm. In der
  • in die Gruppe „E. D. S.“ eingetragene Benutzerprofil „p. “, dessen Kennwort unter den
  • Administratoren unter dem Blick des jeweiligen Ministeriumsbediensteten nach dessen Anmeldung mit
  • seinem Kennwort im System entweder mit ihm vor Ort oder durch „Fernaufschalten“ auf dessen
  • diese für 600 bzw. später 400 Euro an B. oder dessen Mitarbeiterin. Der Angeklagte H. ging dabei wie

Filesharing: AG Hamburg - Kein Schadensersatzanspruch, wenn dem Rechteinhaber die “Internetrechte” ausdrücklich nicht übertragen worden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.11.2014
Inhalt
  • . Dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, der jedoch insgesamt nicht weniger als
  • Gericht zuständig, in dessen Bezirk die beanstandete Handlung begangen worden ist. Das ist jeder Ort, an
  • , Az. 9 C 103/13). Angesichts dessen kann dahinstehen, ob die Einrede der Verjährung auch insoweit
  • fiktiven Lizenzvertrages, auf Grundlage dessen ein fiktiver, lizenzanaloger Schadensersatzanspruch
  • dessen und in Ansehung des urheberrechtlichen Grundsatzes, dass im Zweifel Rechte nicht übertragen

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 A 2513/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.01.2011
Inhalt
  • sei wegen dessen Aufenthalts in Nigeria in der Zeit vom 16. Februar 2008 bis zum 4. Dezember 2008 nach
  • Unionsbürger, der sich in einen anderen als den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt
  • , begibt oder sich dort aufhält, sowie dessen Familienangehörige. Neben dem Wortlaut folgt aber auch
  • gilt, dessen Staatsangehöriger er ist und in dem er sich seit jeher aufhält. Entsprechendes gilt für
  • den Familienangehörigen, dessen Rechte vom Freizügigkeitsrecht des Unionsbürgers abgeleitet sind

§ 6 MilchSoPrG

Zusätzliche Grünlandprämie
Inhalt
  • werden müssen.(2) Die zusätzliche Grünlandprämie erhält ein Betriebsinhaber
  • vorliegen, die nach den in Satz 1 bezeichneten Vorschriften hätten erteilt werden müssen.(4

§ 4 KraftNAV

Anschlusszusage und Netzanschlussvertrag
Inhalt
  • eines Netzanschlussvertrages berufen.(7) Im Realisierungsfahrplan müssen Zeitpunkte, bis zu denen
  • abgeschlossen sein müssen, festgelegt sein. Derartige Schritte können insbesondere sein 1.der Erwerb

§ 14 LFGB

Weitere Ermächtigungen
Inhalt
  • üssen, um eine nachteilige Beeinflussung dieser Lebensmittel zu vermeiden,2.und sofern die
  • die Einhaltung hygienischer Anforderungen behandelt werden müssen, sowie die Führung von

§ 53 KrWG

Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
Inhalt
  • des Betriebes verantwortlichen Personen müssen zuverlässig sein. Der Inhaber, soweit er f
  • Betriebes verantwortlichen Personen und das sonstige Personal müssen über die für

§ 8 MessEV

Gerätespezifische wesentliche Anforderungen
Inhalt
  • (1) Vorbehaltlich des Absatzes 3 müssen die nachfolgend genannten Messgeräte oder
  • ;tespezifischen Anforderungen erfüllen müssen, auf die in Anlage 3 Tabelle 2 Spalte 3

§ 51a KredWG

Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung
Inhalt
  • (1) Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung müssen im Interesse der Erfüllung ihrer
  • Steueraufwendungen gebunden sind. Verluste, die sich aus Zwischenabschlüssen ergeben, sind vom

§ 3.09 RheinSchPV 1994

Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
Inhalt
  • bugsieren.3.Die geschleppten Fahrzeuge eines Schleppverbandes in Fahrt müssen führen:-bei
  • Fahrzeuge, die die letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes in Fahrt bilden, müssen bei Nacht f

§ 8 RollSonnMstrV

Gliederung, Prüfungsdauer und Bestehen des Teils II
Inhalt
  • , Rollabschlüssen und Rolltoren, nicht rollbaren Abschlüssen und Toren sowie Rollladen- und

§ 4 PflSchSachkV 2013

Durchführung der Prüfungen
Inhalt
  • ;fungsausschusses gewählt. Die Mitglieder des Ausschusses müssen sachkundig im Sinne des § 9
  • üssen alle Ausschussmitglieder mitwirken. Die Beschlüsse des Prüfungsausschusses werden

Anlage 6 BImSchV 39

(zu den §§ 1, 16 und 19)Referenzmethoden für die Beurteilung der Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol, Kohlenmonoxid und Ozon
Inhalt
  • ;ssen die mit dieser Methode erzielten Ergebnisse korrigiert werden, damit diese den Ergebnissen
  • ;fberichte müssen nachweisen, dass die Messgeräte alle Leistungsanforderungen erfüllen

§ 12 AEG 1994

Tarife
Inhalt
  • . Tarife nach Satz 1 müssen gegenüber jedermann in gleicher Weise angewendet werden.(3) Ohne
  • Satz 1 müssen im Tarif- und Verkehrsanzeiger oder in einem anderen, der Genehmigungsbehörde

§ 98 AgrStatG

Übermittlung, Verwendung und Veröffentlichung von Einzelangaben
Inhalt
  • üssen von den mit Vollzugsaufgaben befassten Organisationseinheiten des Instituts räumlich
  • Organisationseinheiten müssen von den mit Vollzugsaufgaben befassten Organisationseinheiten der