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§ 95c UrhG
Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
- Inhalt
-
- ältigungsstück eines Werkes oder eines sonstigen Schutzgegenstandes angebracht ist oder im
- ausgedrückt werden.(3) Werke oder sonstige Schutzgegenstände, bei denen Informationen für
§ 3 STzV
Antrag auf familienbedingte Teilzeitbeschäftigung
- Inhalt
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- sonstige Angehörige oder ein pflegebedürftiger sonstiger Angehöriger tatsächlich
§ 2 ArbMedVV
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
-
- berufliche Anforderungen nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen
- Erkenntnissen aus der Vorsorge für die Gefährdungsbeurteilung und für sonstige Maß
§ 18 AtDeckV 1977
Deckungssumme bei mehrfachem Umgang
- Inhalt
-
- umschlossenen und bei offenen sonstigen radioaktiven Stoffen jeweils von der Gesamtaktivität
- sonstige radioaktive Stoffe wären.(4) Für die Beförderung gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend.
§ 32a BGSG 1994
Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Inhalt
-
- (1) Auf ein Ersuchen einer Polizeibehörde oder einer sonstigen für die Verhütung
- Bundespolizei kann auch ohne Ersuchen personenbezogene Daten an eine Polizeibehörde oder eine sonstige
- Polizeibehörde oder eine sonstige für die Verhütung und Verfolgung von Straftaten zustä
- ) Als Polizeibehörde oder sonstige für die Verhütung und Verfolgung von Straftaten
- personenbezogenen Daten an Polizeibehörden oder sonstige für die Verhütung und Verfolgung von
§ 14a BKAG 1997
Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Inhalt
-
- (1) Auf ein Ersuchen einer Polizeibehörde oder einer sonstigen für die Verhütung
- oder eine sonstige für die Verhütung und Verfolgung von Straftaten zuständige ö
- Bundeskriminalamt an eine Polizeibehörde oder eine sonstige für die Verhütung und Verfolgung
- unberührt.(5) Als Polizeibehörde oder sonstige für die Verhütung und Verfolgung von
- von personenbezogenen Daten an Polizeibehörden oder sonstige für die Verhütung und
§ 34a ZFdG
Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Inhalt
-
- (1) Auf ein Ersuchen einer Polizeibehörde oder einer sonstigen für die Verhütung
- personenbezogene Daten an eine Polizeibehörde oder eine sonstige für die Verhütung und
- örde oder eine sonstige für die Verhütung und Verfolgung von Straftaten zuständige
- örde oder sonstige für die Verhütung und Verfolgung von Straftaten zuständige
- personenbezogenen Daten an Polizeibehörden oder sonstige für die Verhütung und
§ 3 AkkStelleG
Befugnisse der Akkreditierungsstelle
- Inhalt
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- , verlangen sowie die dazu erforderlichen Anordnungen treffen. Die Bediensteten und sonstigen Beauftragten
- erforderlichen Auskünfte und sonstige Unterstützung, insbesondere die Vorlage von Unterlagen
§ 1 AgrarMSG
Anwendungsbereich
- Inhalt
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- dieser Erzeugervereinigungen(sonstiger Vereinigungen), soweit zur Durchführung des Unionsrechts
- eine Erstreckung der Vorschriften für Agrarorganisationen auf sonstige Vereinigungen sachlich gerechtfertigt ist.
§ 2 AntarktUmwSchProtAG
Begriffsbestimmungen, Gebote und Verbote
- Inhalt
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- wissenschaftlicher Stationen und sonstiger Anlagen und Einrichtungen, die in der Bundesrepublik Deutschland
- sonstige Unternehmungen in die oder in der Antarktis sowie der Bau, Umbau, Abbau oder Betrieb
§ 2 ArbSchG
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
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- der Verwaltungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der sonstigen Körperschaften
- .(4) Sonstige Rechtsvorschriften im Sinne dieses Gesetzes sind Regelungen über Maßnahmen
§ 121 GBO
- Inhalt
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- bestimmten Stelle anzuheften oder in sonstiger ortsüblicher Weise bekanntzumachen. Dies gilt nicht
- sonstige ortsübliche Bekanntmachung lediglich zu einer zusätzlichen Veröffentlichung in
§ 2 FeuerschStG 1979
Versicherungsentgelt
- Inhalt
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- Abgeltung einer Sonderleistung des Versicherers oder aus einem sonstigen in der Person des einzelnen
- Versicherungsscheins und sonstige Nebenkosten. Zum Versicherungsentgelt gehört nicht, was zur
§ 17 FinVermV
Offenlegung von Zuwendungen durch Gewerbetreibende nach § 34f der Gewerbeordnung
- Inhalt
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- oder von einem sonstigen Dritten für deren Vermittlung oder Beratung erhält oder an Dritte
- ) Zuwendungen im Sinne des Absatzes 1 sind Provisionen, Gebühren oder sonstige Geldleistungen
§ 29 StrabBO 1987
Brücken
- Inhalt
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- sonstigen statischen und dynamischen Belastungen bei der Streckenhöchstgeschwindigkeit sicher
- über Brücken sind auf Durchlässe und sonstige oberirdische Bahnbauwerke, die den