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Inhaltsübersicht BeschG

Inhalt
  • ;fung, Zulassung von sonstigen Waffen und Kartuschenmunition mit Reizstoffen§ 10Zulassung von
  • pyrotechnischer Munition§ 11Zulassung sonstiger Munition§ 12Überlassen und Verwenden

§ 5 PostRDV

Ergänzende Regelungen
Inhalt
  • dieser Verordnung vorgeschrieben oder zugelassen ist oder 2.aus sonstigen Gründen erforderlich
  • Berechtigten, Zahlungsempfänger oder sonstiger Dritter auswirken oder 2.die Vergütung des Renten

§ 21 SBG

Vorschlagsrecht
Inhalt
  • Auswirkung von Befehlen oder sonstiger Maßnahmen vorgesetzter Kommandobehörden oder der Standort
  • Disziplinarvorgesetzten vortragen. Dieser kann die Ausführung eines Befehls oder einer sonstigen Maßnahme bis

§ 13 MarkschBergV

Anerkennung anderer Personen
Inhalt
  • (1) Die zuständige Behörde kann zur Anfertigung und Nachtragung sonstiger Unterlagen
  • Nachtragung der sonstigen Unterlagen zusätzlich erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten in

§ 43a PatAnwO

Vergütung
Inhalt
  • (1) Die Abgabe und Entgegennahme eines Teils der Honorare oder sonstiger Vorteile für die
  • Verantwortlichkeit sowie dem Haftungsrisiko der beteiligten Patentanwälte und den sonstigen Umstä

§ 76 BVerfGG

Inhalt
  • Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz oder dem sonstigen Bundesrecht für nichtig hält oder2.für g
  • eines Landes das Recht als unvereinbar mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht nicht

BFH - XI R 39/12

Bundesfinanzhof vom 16.10.2013
Inhalt
  • Identity) des an den Kunden gelieferten Handys mitteilte. 5Die Handys und die sonstigen Elektronikartikel
  • abgegebenen Handys und sonstigen Elektronikartikel um unentgeltliche Wertabgaben nach § 3 Abs. 1b Satz 1
  • Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die
  • FG, dass die Abgabe der von der Klägerin für 0 EUR an die Kunden gelieferten Handys oder sonstigen
  • Leistungsbeziehungen zutreffend beurteilt. Die Klägerin hat die Handys und sonstigen Elektronikartikel nicht an die

§ 7 BImSchV 32

Betrieb in Wohngebieten
Inhalt
  • sonstigen Gefahr für Mensch, Umwelt oder Sachgüter erforderlich ist. Der Betreiber hat die
  • Allgemeinheit oder im sonstigen öffentlichen Interesse erforderlich ist.(3) Weitergehende
  • landesrechtliche Vorschriften zum Schutz von Wohn- und sonstiger lärmempfindlicher Nutzung und allgemeine

§ 21 TrinkwV 2001

Information der Verbraucher und Berichtspflichten
Inhalt
  • Buchstabe c selbst versorgen, informiert sie die Unternehmer oder sonstigen Inhaber dieser
  • (1) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2
  • 2013 haben der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3
  • Kenntnis erlangen. Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach §
  • ;nahmen angeordnet, so sind der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach

§ 6 StUG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , insbesondere durch Verschaffung beruflicher oder sonstiger wirtschaftlicher Vorteile, 2.vom
  • äne, Filme, Bild-, Ton- und sonstige Aufzeichnungen, b)deren Kopien, Abschriften und sonstige
  • , vorbereitet oder begangen haben. (7) Dritte sind sonstige Personen, über die der
  • Übermittlung von Informationen aus den Unterlagen sowie die sonstige Verarbeitung und die

AG Kassel - Sekundäre Darlegungslast und Beweisfragen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Zeugeneinvernahme oder in sonstiger Weise glaubhaft bekundet, nicht Täter zu sein (oder wenn sich aus
  • sonstigen Umständen eindeutig ergibt, dass die betroffene Person nicht Täter sein kann), lebt die
  • . sonstigen Rechtsträger Verwertungshandlungen vornimmt. Eine Verwertungshandlung stellt dabei auch das
  • ihrem sonstigen Vorbringen nunmehr aufgestellten Behauptungen ausgegangen werden kann, der Sohn sei
  • Alternativtäter im Rahmen einer Zeugeneinvernahme oder in sonstiger Weise glaubhaft bekundet, nicht Täter zu

Inhaltsverzeichnis BinSchStrO 2012

Inhalt
  • Bestimmungen§§1.01Begriffsbestimmungen1.02Schiffsführer1.03Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an
  • der Fahrzeuge1.09Besetzung des Ruders1.10Mitführen von Urkunden und sonstigen
  • Trägerschiffsleichtern10.15Meldepflicht10.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und
  • Trägerschiffsleichtern11.15Meldepflicht11.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen11.17Kennzeichnung der
  • der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen12.17Kennzeichnung der Brücken- und

BSG - B 12 R 15/11 R

Bundessozialgericht vom 31.10.2012
Inhalt
  • Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im
  • EStG erhebt"; diese sonstigen Bezüge durften zudem "nicht einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nach § 23a
  • 3 SGB IV setzt nicht voraus, dass die (pauschal versteuerten) sonstigen Sachbezüge als "laufende
  • " sonstiger Sachbezüge, die nicht von den §§ 1 bis 4 SachbezV erfasst werden, ohne dass sie ihrerseits auf
  • Gesetzgebungsverfahren, eine Erstreckung der Beitragsfreiheit von "sonstigen Bezügen i.S.d. § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

§ 19a REITG

Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Besteuerung der Anteilsinhaber
Inhalt
  • stammende Teil der Dividende oder der sonstigen Bezüge ist in der Steuerbescheinigung nach §
  • zu hohen Ausweis des aus vorbelasteten Gewinnen stammenden Teils der Dividende oder der sonstigen
  • worden ist.(4) Die Absätze 1 und 2 sind bei der Besteuerung von Dividenden und sonstigen Bez
  • anzuwenden, wenn der Anleger nachweist, dass für die Dividenden oder sonstigen Bezüge
  • , -Personenvereinigung oder -Vermögensmasse vorangeht. Dividenden oder sonstige Bezüge aus einer

Spielergehälter 1.FC Köln 2014/2015

Max Rand vom 16.11.2014
Inhalt
  • : Einnahmen aus dem Spielbetrieb, Merchandising, Transfers, Sponsoring, TV-Vermarktung oder Sonstiges
  • oder sonstige Ausgaben Sponsoren 1.FC Köln: Alles über die Sponsoren vom Verein Vereinsstruktur 1.FC