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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Jens Kindervater und Frank Bülles / Kanzlei FAREDS

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 21.01.2013

Vom Leiharbeiter zum Festangestellten – so schnell kann es gehen, oder auch nicht!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 21.01.2013
Inhalt
  • Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg hatte sich, so wie die im gleichen Hause angesiedelte 7. [...]

Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte

Malte Winter vom 21.01.2013
Inhalt
  • Der Arbeitnehmer kann die Entfernung einer zu Recht erteilten Abmahnung aus seiner Personalakte nur
  • dann verlangen, wenn das gerügte Verhalten für das Arbeitsverhältnis in jeder Hinsicht bedeutungslos geworden ist und die weitere Aufbewahrung ...

OLG Koblenz: «Cellulite-Vorbeugung» und «Kräftigung der Muskulatur» - Irreführende Werbung für Fitnesssandalen Urteil vom 10.01.2013 (Az.: 9 U 922/12)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 20.01.2013
Inhalt
  • Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 10.01.2013 (Az.: 9 U 922/12) die Werbung für Fitnesssandalen
  • untersagt, wenn in der Werbung gesundheitsbezogene Aussagen wie z.B.: «kann helfen, Cellulite

Anwalt muss „Zweigstelle“ auf Briefbogen nicht kenntlich machen

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 20.01.2013
Inhalt
  • Berufungsgericht habe mit Recht angenommen, dass das Fehlen von Angaben zu anderen Niederlassungen des RA nicht
  • (Kl) ist eine RAK, der Beklagte (Bekl) ist ein bei der Kl. zugelassener RA, in M., der Zweigstellen
  • Kanzlei in E. als auch die Anschriften der Kanzleien in M. und K. angegeben. Der Bekl. ist für die Kanzlei
  • von Niederlassungen notwendig Der BGH gab dem Rechtsanwalt Recht: Er sei weder nach § 10 Abs. 1 BORA
  • über Dienstleistungen im Binnenmarkt dient, so der BGH. Zwar mag die Präsenz eines RA in seinem Büro

Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 19.01.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2013)
Inhalt
  • ), dass Beweismittel, die im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen erhoben wurden, auch in anderen
  • dafür ist, dass die Beweismittel auch in einem Strafverfahren zulässig wären. Das ist dem VfGH ein Dorn
  • im Auge. Er fällte einen Prüfungsbeschluss. In 70 bis 80 Prozent der Fälle hebt der VfGH Gesetze
  • Hast ist bedenklich, findet der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Peter Schaar. Im Interview warnt
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Unschlagbares Angebot der GWE / gewerbeauskunft-zentrale.de

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 19.01.2013
Inhalt
  • Blogbeiträge und einiger gerichtlicher Auseinandersetzungen. Der Hintergrund war in jedem Fall, [...]

Filesharing: Zuverlässige IP-Ermittlung durch ipoque-Software

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 18.01.2013
Titel
  • Filesharing: Zuverlässige IP-Ermittlung durch ipoque-Software
Inhalt
  • Stelle einen Hinweis des Amtsgerichtes München aus einer mündlichen Verhandlung mit. Demnach [...]

Berechtigter Abbruch einer eBay-Auktion bei Beschädigung der Sache

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 18.01.2013
Inhalt
  • Es ist schon frustrierend: Da findet man auf einer Online-Auktionsplattform den Traumwagen
  • schlechthin, bietet, ist Höchstbietender und gut einen Tag später beendet der Verkäufer die Auktion [...]

Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.01.2013
Inhalt
  • vorliegt. Außerdem drang der klagende Käufer in diesem Fall nicht mit dem Arglisteinwand durch, da dem
  • Verkäufer nicht nachzuweisen war, dass dieser den Mangel arglistig verschwiegen hatte. Es ist in der
  • tragen. Auf eine die Rechte des Käufers beschränkende Abrede kann sich der private Fahrzeugveräußerer
  • , Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch
  • Widerrufsvorschriften greifen somit nicht. Verbraucherschutz unter Verbrauchern  ist vom Gesetz nicht bezweckt

Informationspflichten bei Prospektwerbung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 18.01.2013

Was den Gesetzgeber mit dem BER verbindet

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 17.01.2013
Titel
  • Was den Gesetzgeber mit dem BER verbindet
Inhalt
  • . Da hätte er Recht behalten. In noch peinlicherer Höchstgeschwindigkeit als unsere Flughafenmeister
  • mit diesen Leuten? Die Wahrheit ist, dass wir beides nicht brauchen, das Gesetz nicht und den BER
  • verzweifelt gerade. Mit Thorsten Blaufelder habe ich nicht gewettet. Zum Glück. Denn als vor ein paar
  • rudert man jetzt nämlich zurück: Doch kalte Füße bekommen, heißt das jetzt. Was ist eigentlich los

In einem Teppichladen werden auch dann Waren zum Verkauf an jedermann feilgeboten, wenn nur Stammkunden eingeladen werden.

Dr. Sven Mühlberger vom 17.01.2013
Titel
  • In einem Teppichladen werden auch dann Waren zum Verkauf an jedermann feilgeboten, wenn nur Stammkunden eingeladen werden.
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Nürnberg-Fürth entschieden, dass in einem Teppichladen auch

GWE GmbH und die falschen AGB

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.01.2013
Inhalt
  • . Kollege Möller hat sie nun auf Zahlung verklagt, denn mit dem Argument der GWE GmbH, dass man als
  • Grunde die Verträge mit der GWE GmbH angeblich wirksam sein sollten, müsste die GWE GmbH nun
  • ihrerseits die geforderte Summe zahlen.  Die kommt aber mit dem ziemlich schwachen Argument es sei kein
  • gelesen.Also muss wohl ein Gericht entscheiden.Aber Kollege Möller bleibt ganz entspannt: „Das ist
  • ein Fall, den kann ich eigentlich nur gewinnen: Entweder im klassischen Sinne, dass wir tatsächlich

Schichtarbeiter muss an Feiertagen Urlaub nehmen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 17.01.2013
Inhalt
  • Arbeitnehmer im Schichtdienst, die gemäß Dienstplan an einem Feiertag zur Arbeit eingeteilt sind