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VG Köln - 6 K 3180/07

Verwaltungsgericht Köln vom 25.09.2008
Inhalt
  • Leistungen bereits erbracht hatten. Dementsprechend wurde u. a. in § 23 Abs. 14 DPO 2006 vorgesehen
  • „Hiermit wird bescheinigt, dass Herr U. T. die folgenden Prüfungsleistungen erbracht hat: Operatives
  • Betriebswirtschaftslehre erbracht. 11Diesen Antrag lehnte der beklagte Prüfungsausschuss mit formlosem Schreiben
  • . Allein das Risikocon-trolling sei als Zusatzleistung erbracht worden. Deswegen müssten aber
  • zweite Diplom schon dann erwerben können, wenn nur noch wenige eigenständige neue Leistungen erbracht

BPatG - 25 W (pat) 54/05

Bundespatentgericht vom 24.05.2007
Inhalt
  • Leistungen würden häufig von Hilfsorganisationen wie DRK, JUH, ASB, Malteser Hilfsdienst u. a. erbracht, die
  • Bildung und Transport der Auszubildenden i. w. S., unter dergleichen Verantwortung erbracht würden und
  • Unternehmen erbracht würden. Bus-, Bahn-, Taxi- und Flugunternehmen erbrächten im Allgemeinen ebenso
  • Verantwortung erbracht würden, sich insbesondere funktional ergänzten. Dies sei im vorliegenden Fall
  • Widerspruchsmarke erbracht werde. Gerade in diesem Bereich pflegten Beförderungsdienstleistungen und

§ 27 ZPO

Besonderer Gerichtsstand der Erbschaft
Inhalt
  • (1) Klagen, welche die Feststellung des Erbrechts, Ansprüche des Erben gegen einen

§ 4 ZPVtrAUTAG

Inhalt
  • Form nicht erbracht werden, so ist mündliche Verhandlung anzuordnen.

§ 9 ZÄPrO

Inhalt
  • Kursus über medizinische Terminologie erbracht werden.(4) Dem Gesuch ist bei Ledigen die

§ 13b WiPrO

Verkürzte Prüfung nach Anrechnung gleichwertiger Prüfungsleistungen, Rechtsverordnung
Inhalt
  • Prüfungsleistungen, die im Rahmen einer Hochschulausbildung erbracht werden, werden

§ 19 NotFV

Wiederholungsprüfung
Inhalt
  • nicht nochmals erbracht zu werden.(2) Die Prüfung ist im gesamten Umfang zu wiederholen.(3

§ 7 PMElekPrV

Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung
Inhalt
  • ausreichende Leistungen erbracht wurden.(4) Über das Bestehen der Prüfung ist ein Zeugnis nach der

§ 5 PAngV

Leistungen
Inhalt
  • auch die Bildschirmanzeige. Wird eine Leistung über Bildschirmanzeige erbracht und nach Einheiten

§ 6 KFürsV

Berufliche Weiterbildung
Inhalt
  • ;brigen können sie erbracht werden, wenn die Beschädigten in ihrem beruflichen Fortkommen

§ 1 KlärEV

Rechtsform, Verwaltung
Inhalt
  • "Klärschlamm-Entschädigungsfonds" erbracht. Das Sondervermögen ist von den ü

§ 7 HandelsfachwPrV

Bewerten der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung
Inhalt
  • erbracht wurden.(2) Die schriftlich geprüften Handlungsbereiche und die mündliche Prü

§ 2 HwREintrV

Abschlussprüfungen an Hochschulen und an solchen Bildungseinrichtungen, die nach Landesrecht dem tertiären Bereich zugeordnet sind
Inhalt
  • Leistungsnachweis erbracht worden ist, 3.die erfolgreich angefertigte Abschlussarbeit und 4.die

§ 16 PostRDV

Rückforderung zu Unrecht erbrachter Geldleistungen beim Tod von Berechtigten
Inhalt
  • Geldinstitut als zu Unrecht erbracht zurück. Dies gilt nicht, wenn 1.der Renten Service Grund zur

§ 103 SGB 10

Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist
Inhalt
  • (1) Hat ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht und ist der Anspruch auf diese nachtr