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Abmahnung Frau Karin Kurth, KEK-SHOP Trenduhrenversand

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • Die HKMW Rechtsanwälte, Benedikt Maria Heimann u. Malte Mörger, Köln, sprechen im Auftrag von Frau
  • Onlineshop kek-shop.de.Dem Empfänger der Abmahnung werden u.a. angebliche Fehler in Bezug auf die
  • Trenduhrenversand, durch die Kanzlei HKMW Rechtsanwälte im Wege einer Abmahnung angegangen werden
  • , sollten Sie, wie generell anzuraten ist, davon Abstand nehmen, die der Abmahnung beigefügte

Abmahnung H&K Management UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • tragen. Im konkreten Fall fordern die Rechtsanwälte Kanzlei Böttcher, Roek, Heiseler den Betrag in
  • , Heiseler, Berlin, aussprechen. Gegenstand der Abmahnung der H&K Management UG ist der angebliche
  • Verkauf von DVDs ohne Altersverifikation. Betroffen ist das Marktsegment „Filme“ auf der Handelsplattform
  • , Heiseler im Wege einer Abmahnung angegangen werden, sollten Sie davon Abstand nehmen, die der Abmahnung der

Abmahnung K & L Bürotechnik GmbH Rechtsanwalt Sebastian Link

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • bringen. Für die mit der Abmahnung beanstandeten Verstöße setzt Rechtsanwalt Sebastian Link im Auftrag der
  • wird durch Rechtsanwalt Sebastian Link aus Bremen vertreten. Von der Abmahnung der ist das
  • Marktsegment „Bürobedarf“ betroffen. Im konkreten Fall betrifft die Abmahnung einen angeblichen Verstoß auf
  • der Handelsplattform eBay. Allerdings ist diesseits bekannt, dass die Firma K & L Bürotechnik GmbH
  • auch angebliche Verstöße in Onlineshops beanstanden lässt.In der Abmahnung werden u.a. diverse

Abmahnung Firma "Edel & Neu" Rechtsanwälte Riegger

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2013
Inhalt
  • Abmahnung aussprechen. Von der Abmahnung der Firma "Edel & Neu" durch die Rechtsanwälte Riegger ist ein
  • Mitbewerber auf der Handelsplattform eBay betroffen, der Waren im Marktsegment „Raucherzubehör
  • Verpflichtungserklärung abzugeben und die gegnerischen Abmahnkosten in Höhe von € 651,80 zu
  • tragen.Weiter ist der Abmahnung der Firma "Edel & Neu" eine strafbewehrte
  • Unterlassungsverpflichtungserklärung beigefügt.Jedoch ist bei einer der Abmahnung beigefügten vorformulierten strafbewehrten

Deutsches Datenschutzrecht gilt nicht für Facebook - schon aber für deutsche Fan Page Betreiber

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 15.02.2013
Inhalt
  • ), sondern irisches Datenschutzrecht (das aber auch auf EU-Recht basiert). Gegebenenfalls gilt für
  • deutschen Unternehmen als verantwortliche Stelle verarbeitet werden, grundsätzlich deutsches Recht
  • , unabhängig davon, ob für die Datenverarbeitung durch die Plattform auch deutsches oder das Recht eines
  • anderen Staates gilt. Ob und wann das deutsche Unternehmen verantwortliche Stelle ist, ist im Einzelfall zu bestimmen.
  • : Facebook Ireland Ltd. ist nämlich verantwortliche Stelle für die Verarbeitung personenbezogener

Wettbewerbsverbot – Herausgabe anderweitiger Vergütung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.02.2013
Inhalt
  • .   Entscheidungsgründe Die Revision ist unbegründet. Die Vorinstanzen haben die Klage zu Recht abgewiesen. I. Die
  • grundsätzlichen Vorrangs der Leistungsbeziehung aus. II. Die Klage ist mit den Hilfsanträgen unbegründet. Ein
  • . …“ Der Beklagte steht spätestens seit dem 1. Dezember 2009 in einem Arbeitsverhältnis mit einer
  • Klägerin macht mit dem Hauptantrag die Herausgabe der Vergütung des Beklagten bei der Wettbewerberin in
  • Klage ist mit dem Hauptantrag unbegründet. Für einen Anspruch auf Herausgabe der bei der Wettbewerberin

Gericht zu Facebook-Klarnamenpflicht: keine Anwendung deutschen Datenschutz-Rechts

Dr. Sebastian Kraska vom 15.02.2013
Titel
  • Gericht zu Facebook-Klarnamenpflicht: keine Anwendung deutschen Datenschutz-Rechts
Inhalt
  • ; diese Regelung steht mit europäischem Recht in Einklang und dient u. a. dazu, im Internet die
  • Kooperationssystem der Aufsichtsbehörden – geplant ist, für die IT-Unternehmen gar nicht nötig wäre
  • Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes
  • beide auch zur Verantwortung gezogen werden. Das ULD ist im Hinblick auf die Datenschutzkontrolle
  • , wie sie in einer europäischen Datenschutz-Grundverordnung – kombiniert mit einem ausgeklügelten

Unfallschutz bei Telefonat mit Diensthandy während des Gassigehens

Thorsten Blaufelder vom 14.02.2013
Titel
  • Unfallschutz bei Telefonat mit Diensthandy während des Gassigehens
Inhalt
  • . Das LSG gab jedoch in seinem Urteil vom 18.12.2012 der Altenpflegerin recht. Eine gemischte Tätigkeit
  • eine im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht“, so die Essener Richter. Hier
  • Gehen Arbeitnehmer während einer Rufbereitschaft mit ihrem Hund Gassi, sind sie während eines
  • ) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Donnerstag, 14.02.2013, veröffentlichten Urteil entschieden
  • Klägerin am 10.01.2010 während einer Rufbereitschaft mit ihrem Hund spazieren ging, nahm sie daher

Berechnung von Hartz IV – Stochern im Nebel…

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 14.02.2013
Titel
  • Berechnung von Hartz IV – Stochern im Nebel…
Inhalt
  • … hieß es letztens in einem Hartz IV Verfahren vor dem Sozialgericht Altenburg. In einem Verfahren
  • zwischen Jenarbeit – Jobcenter der Stadt Jena – und einer selbstständigen Hartz IV Empfängerin [...]

OLG Brandenburg zur Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2013
Inhalt
  • ein Recht zur Benutzung des Produktfotos verliehen werden konnte, steht hier nicht im Mittelpunkt
  • verwendet, bei ebay im Rahmen einer Sofort-Kauf-Auktion Waren in großer Stückzahl anzubieten. Die
  • Schadensersatz abführen. Beide Varianten kamen im vorliegenden Fall nicht in Betracht. Folglich wandte sich
  • die Parteien in einen fiktiven Lizenzvertrag hineingeschrieben hätten. Dabei ist von vernünftig
  • im Rahmen einer Preissuchmaschine wurde mit einer Pauschalgebühr bewertet.Das OLG Brandenburg

OLG Braunschweig zur Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2013
Inhalt
  • zwischen der ursprünglichen Forderung und dem im Urteil für Recht erkannten Betrag Bände: Faktor fünfzehn
  • geringfügigen Urheberrechtsverletzungen umzugehen ist, wird die Gerichte in Sachen Bilderklau sicher noch
  • Ein Angebot auf eBay ohne Foto ist nicht attraktiv. Trotzdem sollte man nicht mangels geeigneter
  • eigener Bilder die Dritter einstellen. Daraus kann schnell ein Urheberrechtsverstoß mit empfindlichen
  • Kosten werden.Darauf, dass dies immer so glimpflich verläuft wie im vorliegenden Urteil des OLG

Werbe-E-Mails: Rechtliche Anforderungen und Praktische Umsetzung

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 14.02.2013
Inhalt
  • ): Einwilligung  - Ausdrücklich im Double-Opt-In Verfahren (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG
  • . 29 U 1682/12) zum Double-Opt-In verursacht hat, habe ich einmal versucht, die Voraussetzungen für
  • Zusammenfassung und Kommentare zum Urteil des OLG München finden Sie in unserem Orrick Client Alert zu Werbe-E
  • ), - Schriftliche oder elektronische Einwilligung (besonderen formelle Erfordernisse in § 13 Abs. 2 TMG
  • ), und - Keine Werbung in Bestätigungsmail oder

Gesetz gegen Abmahnunwesen vor dem Scheitern

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.02.2013

Facebook-Abmahnungen: LG-Regensburg: Massenabmahnungen wegen unzureichendem Facebook-Impressum sind nicht rechtsmissbräuchlich.

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 13.02.2013
Inhalt
  • Im Jahr 2012 haben die ersten Abmahnwellen wegen angeblichen Verstößen gegen § 5 des

Klick auf „Like-Button“ muss keine positive Empfehlung bedeuten (Kopieren)

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2013
Inhalt
  • „Gefällt mir“-Buttons ganz bewusst in Kontakt mit dem Werbenden (er möchte ja die ausgelobte Gewinnchance
  • nicht im Einzelnen bekannt sein, so sind sie doch mit der Funktionsweise des „Gefällt mir“-Buttons
  • Das Landgericht Hamburg (Az.: 327 O 438/11) hatte sich mit der Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines
  • -Gewinnspiel habe positive Erfahrungen mit dem Unternehmen und den dahinter stehenden Produkten gemacht.Der
  • Verbraucherschutzverband vertrat die Auffassung, dies wäre mit "gekauften" Facebook-Freunden