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LSG Bayern - L 7 P 39/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.05.2003
Inhalt
  • in das bisherige Esszimmer, habe verlegt und deshalb ein zusätzlicher Raum, in dem das Essen
  • gewesen sei, weshalb die Möglichkeit bestanden habe, den Versicherten mit dem Rollstuhl zum Essen an
  • eines Wintergartens streitig. Der 1953 geborene und am 01.05.2002 verstorbene Versicherte, dessen

§ 123 GBO

Inhalt
  • der Eigenbesitzer, dessen Eigentum dem Grundbuchamt glaubhaft gemacht ist; 3.sonst derjenige, dessen

§ 22 BGB

Wirtschaftlicher Verein
Inhalt
  • Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt
  • Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein seinen Sitz hat.

Umgehung des Vertragshändlers

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 16.07.2013
Inhalt
  • Hersteller, der direkt dessen Kunden beliefert und dem Händler dessen Kommission wegen Nichtzustandekommen einer entsprechenden Absprache [...]

§ 8.05 BinSchUO2008Anh II

Brennstofftanks, -leitungen und Zubehör
Inhalt
  • 1.Flüssige Brennstoffe müssen in zum Schiffskörper gehörenden oder in fest im
  • ;ltern haben.2.Brennstofftanks sowie Brennstoffleitungen und weiteres Zubehör müssen so
  • oder zur Entwässerung dienen, müssen selbstschließend sein.3.Vor dem Kollisionsschott
  • Brennstofftanks müssen deutlich bezeichnet sein.6.Füllrohre für Brennstofftanks mit
  • Ausnahme der Tagesverbrauchstanks müssen von Deck ausgehen. Füllrohre müssen mit einem

OLG Hamm - 5 Ws 184/08

Oberlandesgericht Hamm vom 27.05.2008
Inhalt
  • : 5. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 5 Ws 184/08 Vorinstanz: Landgericht Essen
  • Vorsitzende der 4XI. kleinen Strafkammer des Landgerichts Essen mit Beschluss vom selben Tage den
  • der Strafaussetzung zur Bewährung aus dem Gesamtstrafenbeschluss des Amtsgerichts Essen vom 6
  • worden ist. Die Vorsitzende der XI. kleinen Strafkammer des Landgerichts Essen hat der Beschwerde mit
  • - 22samtstrafenbeschluss des Amtsgerichts Essen vom 06.12.2005, sondern vielmehr mit einer (nochmaligen) Verlängerung

Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 16.09.2012
Inhalt
  • -Nummer und andere Bankdaten zu verraten. (…) Sogenannte EEG-Headsets messen mithilfe von Elektroden die
  • Justizausschuss des Senats wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, bei dessen Verabschiedung die Polizei nicht mehr

§ 282 SGB 3

Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
Inhalt
  • ;rderung messen und4.Auswirkungen auf Erwerbsverläufe analysieren.(4) Arbeitsmarktforschung soll
  • - und Berufsforschung zur Verfügung gestellt und dort für dessen Zwecke genutzt und

Mit 1,54 m zu klein für den Polizeidienst?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.06.2017
Inhalt
  • müssten sich daher auch an körperlichen Vorgaben messen lassen. Hier sei es auch gerechtfertigt, die
  • Gerichts in Leipzig ist hierzu derzeit auch kein Fall anhängig. Für Hessen hatte der

Umkleide- und Waschzeiten gehören zur Arbeitszeit! Oder doch nicht?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.08.2015
Inhalt
  • - und Ausziehen in dessen Interesse. Das Tragen von Dienstkleidung sei hingegen nicht fremdnützig
  • an einem ähnlichen Maßstab wie die Dienstkleidung messen lassen. Das bedeutet, dass auch

Wikipedia muss keine Einträge löschen, die "ungenau", aber nicht ehrverletzend sind

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.06.2013
Inhalt
  • ; jedes staatliche Handeln muss sich an ihnen messen, sodass ein nicht gerechtfertigter Eingriff in die
  • würden, um diesen in dessen Ehre zu verletzen. Somit bestehe kein Anspruch auf Unterlassen der

Anhang 1 ABBergV

(zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
Inhalt
  • äre vorhanden sind und 1.1.1.2ihre Konzentration messen zu können. 1.1.2Nach Maßgabe
  • ;ssen geeignete Atemschutz- und Wiederbelebungsgeräte in ausreichender Anzahl verfügbar
  • ;hrleisten. 1.4.2Arbeitsstätten müssen mit geeigneten Feuerlöscheinrichtungen und
  • Feuerlöscheinrichtungen müssen leicht zu erreichen, zu handhaben und gegen Beschä
  • 2.1Alle Arbeitsplätze müssen bei Gefahr von den Beschäftigten schnell und sicher

Anlage LandBauMTAusbV 2008

(zu § 3 Absatz 1)  Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Land- und Baumaschinenmechatroniker und zur Land- und Baumaschinenmechatronikerin
Inhalt
  • Größen und Signale an Bauteilen, Baugruppen und Systemen messen, prüfen und beurteilenc)elektrische
  • elektrischer Bauteile, Leitungen und Sicherungen prüfene)Messzeuge zum Messen und Prüfen von Längen, Winkeln
  • Messuhren messen, Einhaltung von Toleranzen und Passungen prüfeng)Werkstücke mit Winkeln, Grenzlehren und
  • Gewindelehren prüfenh)physikalische Größen, insbesondere Drücke und Temperaturen, messen, prüfen und
  • hydraulischen Systemen messen und einstelleng)Wartungs- und Prüfanweisungen anwenden und Wartungsarbeiten

§ 15.14 BinSchUO2008Anh II

Einrichtung zum Sammeln und Entsorgen von häuslichen Abwässern
Inhalt
  • 1.Fahrgastschiffe müssen mit Sammeltanks für häusliche Abwässer nach Nummer 2
  • oder Bordkläranlagen nach Kapitel 14a ausgerüstet sein.2.Abwassersammeltanks müssen
  • einen ausreichenden Inhalt haben. Die Tanks müssen mit einer Einrichtung zur Feststellung des F
  • üllstandes oder des Füllungsgrades versehen sein. Zur Entleerung der Tanks müssen
  • sein. Die Leitungen müssen mit einem Abgabeanschluss nach der Europäischen Norm EN 1306 : 1996 versehen sein.

Regel 20 SeeStrO 1972

Anwendung
Inhalt
  • a) Die Regeln dieses Teiles müssen bei jedem Wetter befolgt werden. b) Die Regeln über
  • Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser
  • vorgeschriebenen Lichter müssen, wenn sie mitgeführt werden, bei verminderter Sicht auch zwischen
  • über Signalkörper müssen am Tage befolgt werden. e) Die in diesen Regeln genannten
  • Lichter und Signalkörper müssen den Bestimmungen der Anlage I entsprechen.