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SozG Dortmund - S 8 KR 38/01

Sozialgericht Dortmund vom 16.05.2002
Inhalt
  • , dass wesentliche und zur Fallpauschale gehörende Leistungsinhalte gar nicht mehr erbracht werden
  • Voraussetzungen dieses Ausschlusstatbestandes liegen nicht vor, da die Klägerin die Hauptleistung erbracht hat
  • sieht mit der Durchführung der Operation (Cholezystektomie) die Hauptleistung als erbracht an
  • -) Leistungen überwiegend erbracht wurden. Dies würde im Übrigen bei konsequenter Weiterführung der
  • 50% aller Leistungen erbracht wurden. Die sodann erforderliche Berechnung im Einzelfall würde dem

§ 9a AtG

Verwertung radioaktiver Reststoffe und Beseitigung radioaktiver Abfälle
Inhalt
  • , bedarfsgerecht zur Verfügung stehende Zwischenlagermöglichkeiten erbracht. Für den nach der
  • radioaktiven Abfälle wird durch realistische Planungen erbracht, aus denen sich ergibt, dass zum Zeitpunkt
  • ;ckzunehmenden radioaktiven Abfälle von einem Dritten erbracht werden, wenn die Zwischenlagerung der zur
  • gewerblichen Erzeugung von Elektrizität erbracht, wenn realistische Planungen für die Aufarbeitung
  • Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität ist erbracht, wenn

BFH - VI R 55/12

Bundesfinanzhof vom 20.03.2014
Inhalt
  • Tätigkeiten handeln, die ansonsten üblicherweise von Familienmitgliedern erbracht und in
  • Europäischen Wirtschaftsraum liegenden Haushalt des Steuerpflichtigen erbracht werden. 10a) Der
  • Europäischen Wirtschaftsraum liegenden Haushalt des Steuerpflichtigen erbracht werden. 12aa) Unter einem
  • erbracht, wenn sie "im räumlichen Bereich des vorhandenen Haushalts" geleistet wird (Senatsurteil in BFHE
  • üblicherweise von Familienmitgliedern erbracht und in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang zum

FG Münster - 5 K 3000/08 U

Finanzgericht Münster vom 01.09.2010
Inhalt
  • Bauleistungen, die von der Beigeladenen (Beigel.) an die Klägerin (Klin.) erbracht wurden. 3Die Klin
  • Teilleistungen erbracht worden sei, nicht mehr an, da sie nach ihrer Auffassung in diesem Jahr nicht mehr als
  • 2 UStG nicht mehr erfülle. Sie habe im Streitjahr keine Bauleistungen nachhaltig erbracht, da sie
  • habe. Sie habe nur im Kalenderjahr 2003 Bauleistungen über 10% ihres Gesamtumsatzes erbracht und habe
  • leistender Unternehmerin ausgingen. Nachweise über eine Einigung seien von der Beigel. nicht erbracht

Pensionspferdehaltung, Pferdezucht und Steuern

martina heck vom 25.03.2013
Inhalt
  • – wie regelmäßig – zusätzliche Leitungen vom Kläger oder von Dritten (z. B. Hufschmied) erbracht
  • außerhalb eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes erbracht und damit nicht der
  • (Dienstleistungen im Sinne der Richtlinie 77/388/EWG) erbracht. Nach § 3 Abs. 1 UStG, der Art. 5 Abs. 1 der
  • zusammenhängend erbracht, so liegt eine einheitliche Leistung dann vor, wenn ein oder mehrere Teile die
  • Hufpflege und der Bewegung der Tiere erbracht. Zum anderen hat er – und dadurch unterscheidet sich der

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 56/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 10.10.2007
Inhalt
  • Berücksichtigung einer Fünf-Tage- Woche ärztliche Leistungen erbracht habe, die pro Tag mindestens
  • eine rechtsfehlerhafte Abrechnung erfolgt sei, sei nicht erbracht, so dass die Honorarkürzung
  • Bestimmungen mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebotes – erbracht worden sind. Solche Verstöße können
  • erbracht worden sind (vgl. BSG SozR 3-2500 § 75 Nr. 10 m.w.N.). Zur Feststellung, ob abgerechnete
  • Leistungen vollständig erbracht worden sind, ist es zulässig, Tagesprofile zu verwenden (vgl. BSG SozR 3

§ 58 FFG 1979

Auszahlung, Rückzahlung
Inhalt
  • Verwendung der Förderungshilfe nicht erbracht hat,2.die Zuerkennung oder Auszahlung der Fö

§ 7 FinDPrV

Bewerten der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung
Inhalt
  • Leistungen erbracht wurden.(2) Die schriftlichen Prüfungsleistungen nach § 4 Absatz 3

§ 2270 BGB

Wechselbezügliche Verfügungen
Inhalt
  • und die Wahl des anzuwendenden Erbrechts findet Absatz 1 keine Anwendung.

§ 1511 BGB

Ausschließung eines Abkömmlings
Inhalt
  • Erbrechts, aus dem Gesamtgut der fortgesetzten Gütergemeinschaft die Zahlung des Betrags

§ 8 BLG

Inhalt
  • ür den die Verkehrsleistungen erbracht werden sollen. Satz 1 gilt entsprechend für die

§ 8 BetrWHwOPrV

Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil „Unternehmensstrategie“
Inhalt
  • ;fungsleistung erbracht, ist in diesem Handlungsbereich eine mündliche Ergänzungsprüfung

§ 8 BäderMeistPrV

Bestehen der Prüfung
Inhalt
  • Situationsaufgabe" mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat.(3) Über das Bestehen der Prü

§ 7.03 RheinSchPersV

Sportpatent
Inhalt
  • erbracht, wenn er die dafür vorgesehene Prüfung mit Erfolg abgelegt hat.

§ 88 SGB 12

Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
Inhalt
  • , verlangt werden, 1.soweit von einem anderen Leistungen für einen besonderen Zweck erbracht