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Der Todesschütze von Dachau und die Gnadenlosigkeit des Systems

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.01.2012
Inhalt
  • . Kein großer Steuersünder, dessen millionenschweres Sparmodell doch nicht klappte und der sich mit dem
  • eines dubiosen Tarifvertrags angenommen wird, der allgemeinverbindlich ist, dessen gesetzliche

Gesetzgebung Länder – Bund: Das Gesetzgebungsverfahren

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 02.01.2011
Inhalt
  • einen Einigungsvorschlag auf dessen Grundlage der Bundesrat dann entscheidet, ob er zustimmt oder
  • . Scheitern dessen Einigungsbemühungen kann der Bundesrat (aber erst nach dem Scheitern!) gegen das

Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.10.2011
Inhalt
  • Sparkassen lehnen Googles Bezahl-System “Wallet” ab. Eine Kooperation mit Google und dessen Handy
  • lieber auf den NFC-Chip in der hauseigenen Sparkassencard, für dessen Sicherheit man garantieren könne

§ 850c ZPO

Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen
Inhalt
  • ürgerlichen Gesetzbuchs einem Elternteil Unterhalt, so erhöht sich der Betrag, bis zu dessen H
  • ;bersteigt das Arbeitseinkommen den Betrag, bis zu dessen Höhe es je nach der Zahl der Personen

§ 1 MVSchPAnO

Inhalt
  • Hinweiszeichen B.18Ankerplatz - Ankern auf der Seite, an dessen Ufer die Tafel aufgestellt ist
  • auf der Seite der nachfolgenden Strecke, an dessen Ufer die Tafel aufgestellt ist, gestattet:Eine

§ 34 IfSG

Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
Inhalt
  • .Virushepatitis A oder E20.Windpockenerkrankt oder dessen verdächtig oder die verlaust sind, dü
  • oder dessen verdächtig sind.(2) Ausscheider von 1.Vibrio cholerae O 1 und O 1392

§ 3 PostPersRG

Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen
Inhalt
  • seine Befugnisse nach den Sätzen 2 und 3 auf den Vorstand und nach dessen Anhörung oder auf
  • dessen Vorschlag auf Stelleninhaber mit den Befugnissen eines Dienstvorgesetzten übertragen.(3

§ 101 SGB 6

Beginn und Änderung in Sonderfällen
Inhalt
  • verändert, zu dessen Beginn der Versorgungsausgleich durchgeführt ist. Der Rentenbescheid
  • ändert, zu dessen Beginn das Rentensplitting durchgeführt ist. Der Rentenbescheid ist mit

§ 37 SGB 11

Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen
Inhalt
  • Pflegegeld dessen Umfang entsprechend die erforderlichen körperbezogenen Pflegemaßnahmen und
  • Pflegebedürftigen und mit dessen Einwilligung der Pflegekasse oder dem privaten

§ 140a SGB 5

Besondere Versorgung
Inhalt
  • , unterhalb dessen von einer basiswirksamen Bereinigung abgesehen werden kann, zu der pauschalen Ermittlung
  • ; 73b Absatz 7 Satz 1 sowie zu dessen Anrechnung beim Aufsatzwert der betroffenen Krankenkasse zu machen.

§ 13 BImSchV 10 2010

Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen
Inhalt
  • DIN EN 228, Ausgabe Oktober 2014, genügt oder gleichwertig nach § 11 ist und dessen
  • Sauerstoffgehalt 2,7 Massenprozent oder dessen Ethanolgehalt 5 Volumenprozent überschreiten kann

§ 26 MitbestGWO 3 2002

Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen
Inhalt
  • , die in einem Unternehmen vertreten ist, dessen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl
  • Ersatzmitglieds, dessen Wahl nach dem 31. Dezember 2015 erfolgt ist, ausgeschlossen ist, wenn dadurch der

§ 142 AktG

Bestellung der Sonderprüfer
Inhalt
  • ; den Absätzen 2 und 4 entscheidet das Landgericht, in dessen Bezirk die Gesellschaft ihren Sitz
  • des Sonderprüfers und dessen Prüfungsbericht mitzuteilen; darüber hinaus hat das

§ 2 BLGABV

Besondere Anforderungsbehörden
Inhalt
  • ändigen obersten Landesbehörden,in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und
  • ;nder, inBaden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen die Hafenbehörden,Bayern und Nordrhein

§ 6a StromNEV

Preisindizes zur Ermittlung der Tagesneuwerte
Inhalt
  • , aus Eisen oder Stahl (Statistisches Bundesamt, Fachserie 17, Index der Erzeugerpreise gewerblicher
  • Gittermaste, aus Eisen oder Stahl, für den Zeitraum vor 1976 die Indexreihe Fertigteilbauten überwiegend aus