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Unternehmereheverträge im Visier der Gerichte

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 27.09.2016
Inhalt
  • . Außerdem ist es natürlich einfacher, den Ehegatten – zu dessen Lasten derartige Verträge regelmäßig gehen

Zwei Bauern aus Bayern, eine Kröte und 50 Mark

Thorsten Blaufelder vom 27.09.2016
Inhalt
  • der rächende Einfall. Er schlägt dem Gegner vor, die andere Hälfte der Kröte zu essen – dann seien

Zwei Bauern aus Bayern, eine Kröte und 50 Mark

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.09.2016
Inhalt
  • der rächende Einfall. Er schlägt dem Gegner vor, die andere Hälfte der Kröte zu essen – dann seien

Kündigungsverlangen rechtfertigt keine „Druckkündigung“ – Kündigungsschutzklage erfolgreich – Urteil des LAG Hessen vom 13.07.2016

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 26.09.2016
Titel
  • Kündigungsverlangen rechtfertigt keine „Druckkündigung“ – Kündigungsschutzklage erfolgreich – Urteil des LAG Hessen vom 13.07.2016
Inhalt
  • beiden Instanzen gewann. Das LAG Hessen bestätigte die hohen Anforderungen an eine „Druckkündigung“, bei

Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2016 des ULD in Kiel

Dr. Sebastian Kraska vom 26.09.2016
Inhalt
  • der Holzhammermethode, Messbarkeit des Datenschutzes – Risiken messen und bewerten. Im Ergebnis

Falsche Abmahnungen im Umlauf! „Kanzlei Jörg Schmidt, Berlin“ existiert nicht!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 23.09.2016
Inhalt
  • Unternehmen wegen eines angeblichen Urheberrechtsverstoßes ab. Über dessen Internetanschluss sei ein Porno

Unfall und der außergerichtlich eingeschaltete Rechtsanwalt

Malte Winter vom 23.09.2016
Inhalt
  • Rechtsverfolgung, wobei die Ersatzpflicht in Bezugnahme auf die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts voraussetzt, dass dessen Beauftragung erforderlich ...

„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.09.2016
Inhalt
  • fremdsprachliche Begriffe Teil unseres täglichen Sprachgebrauchs sind. Aufgrund dessen könnten sie als „Zeichen

Sportrecht - BGH entscheidet über den vom Norddeutschen Fußballverband e.V. verhängten Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven e.V. aus der Regionalliga Nord

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.09.2016
Inhalt
  • umzusetzen. Der DFB reichte diese Bitte an den Beklagten weiter. Dessen Präsidium beschloss sodann
  • übergeordneten Verbands - wie hier der FIFA - gelten grundsätzlich nur für dessen Mitglieder. Sie erstrecken
  • ist der Beschluss über den Zwangsabstieg allein an der Satzung des Beklagten zu messen. Diese

Messekataloge sind keine Werbung im Sinne des Zollrechts

martina heck vom 19.09.2016
Inhalt
  • . Im Übrigen ist auch die Annahme, die (Fach-)Messen, deren Kataloge streitgegenständlich sind
  • , seien reine (einseitige) Werbeveranstaltungen, nicht zutreffend. Messen sind auch ein Nachfrageforum
  • Messen regelmäßig kostenlos Prospekte, Kataloge etc. verteilt werden. Weshalb das Finanzgericht meint
  • Unternehmens geeignet, dessen Absatz zu steigern. Die Überlegung des Finanzgerichts, dass Messekataloge stets

LG Frankenthal (Pfalz) - Kein Urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch bei nicht nachgewiesener Übernahme von Werkfragmenten in Filesharing-Fällen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.09.2016
Inhalt
  • Beklagtenseite zu verurteilen, an die Klägerseite1.einen angemessenen Schadensersatz, dessen Höhe in das
  • , dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, der jedoch insgesamt nicht weniger als
  • Umsatzverlust für den Verletzten und Bekanntheit des Werks bzw. dessen Urhebers vor allem Faktoren wie

EuGH - Das Urteil zur Störerhaftung bei offenem WLAN

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2016
Inhalt
  • Gewerbe, in dessen Rahmen er Licht- und Tontechnik für Veranstaltungen aller Art verkauft und vermietet
  • Kontrolle über die weitergeleitete oder gespeicherte Information besitzen.62      Dessen ungeachtet
  • einem Kommunikationsnetz vermittelt und dessen Dienste zur Begehung dieser Rechtsverletzung genutzt
  • vermittelt und dessen Dienste für diese Rechtsverletzung genutzt worden sind, verlangt, sofern diese
  • in der Praxis ergreifen könnte, in der Abschaltung des Internetanschlusses, dessen Sicherung durch

EuGH: Setzen eines Hyperlinks verletzen das Urheberrecht nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2016
Inhalt
  • geschaffen hat, dessen notwendig bewusst sein muss.Zum Zweck der individuellen Beurteilung des Vorliegens

Bundesregierung: „Auch die Freiheit, anders zu sein“ – Merkel zur Religionsfreiheit

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.09.2016
Inhalt
  • Die Religionsfreiheit zähle „zum Kernbereich dessen, was unser Land ausmacht“, so Bundeskanzlerin

Facebook-Nutzer haften für Missbrauch ihres Accounts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2016
Inhalt
  • dessen Facebook-Account beleidigende Äußerungen. Dies war möglich, da sich der Beklagte nach eigenem